Benutzer:Eiself/PG2011

Für eine andere Politik, mit mehr Bürgernähe…..Piraten NRW 2011

Liebe NRW-Piraten,

nachdem ich letztes Jahr nicht auf die Bühne gegangen bin und mein Konzept der politischen Arbeit in NRW vorzustellen, habe ich mir nach reichlicher Überlegung dieses Jahr vorgenommen, nicht noch einmal einen Rückzieher zu machen. Seit der Wahl ist die politische Arbeit komplett auf der Strecke geblieben.

Im Gegensatz zu meinen Mitbewerbern stehe ich für eine ganz andere Richtung wohin sich die Partei in NRW öffnen sollte. Wir haben in den letzten zwei Jahren viele Fortschritte gemacht. Jedoch haben mir viele Gespräche aufgezeigt, das wir zwar bei den Bürgern in NRW/Bund gut aufgenommen werden, aber wir Sie nicht endgültig erreichen oder nicht überzeugen können. Vielleicht habt ihr euch auf abgeordnetenwatch die Fragen mal zu den Kandidaten in HH , BAWü usw. angeschaut.

Der Wähler will mehr von uns….und viele Menschen hoffen, das es auch mal eine Alternative geben könnte.

Unsere Themen sind toll, jedoch reicht es den meisten Bürgern nicht. Für mich persönlich gehören vor allem auch die Lösungen (Gesetze, Entwürfe usw.) dazu und nicht nur die Forderungen, da wir ja sowieso nur Opposition sind bzw. die Partei als Bürgerbewegung auftreten möchte.

Piraten wir sind eine Partei, dazu gehört es auch Lösungen zu entwickeln, Gesetze vorzubereiten auch wenn es für uns Neuland ist.

Vor allem aber sehe ich in den Aufgaben eines Landesvorstandes nicht die Aufgaben der Bundespartei zu erfüllen.

Themen wie :

JMStV, Gesundheitskarte, ePerso, INDECT, ACTA, VDS, Zugangserschwerungsgesetz, G8

sind für mich alles Bundesthemen, in diesen Bereichen müssen wir uns von der jeder kann alles Mentalität verabschieden. Nicht jedes Bundesland kann seine eigene Arbeitsteams aufbauen, seine eigene Linie fahren.

Jeder Pirat sollte daher für sich persönlich entscheiden und ermutigt werden ob er Bundes-, Landes- oder Kommunalpolitische Themen angehen möchte. Damit bündeln wir unsere Kräfte, sparen Ressourcen und werden noch schlagkräftiger und vor allem der Gesamtpartei kommt es zu Gute.

Daher sind diese Netzwerke zu fördern, zu unterstützen und aufzubauen. Und fähige Köpfe aus NRW in die Bundes-Ag´s zu verlagern. Entscheidungen zu diesen Kernthemen gehören auf den BPT und werden von Gesamtpartei entwickelt und getragen, nicht von den einzelnen Ländern. Hier müssen wir mit einer einheitlichen Außendarstellung Deutschlandweit auftreten. Was zur Zeit noch deutlich ausbaufähig ist.

In den letzten Wochen und Monaten auf Bundesebene habe ich mitbekommen wie wenig über die Ländergrenzen miteinander kommuniziert wird und wie viel fähige Köpfe wir im Land und im Bund haben.

Wir als Vorstand in NRW sollten uns auf die Aufgaben und Dinge konzentrieren, die wir für unser Land NRW beeinflussen können.

Politisch sind das z.B.

• Schul- und Bildungspolitik
• Polizeiwesen
• Gemeindeordnung und - Finanzierung
• Öffentlicher Nahverkehr

Wir in NRW sind von einem Geber- zu einem Nehmerland geworden. Da sollten wir ansetzen.

Zusätzlich sehe ich vor allem die Arbeit für die Bürger und vor allem mit den Bürgern als sehr wichtig an.

Damit meine ich nicht am Samstag Vormittag in der Innenstadt zu stehen und einen Infostand aufzubauen, sondern dem Bürger mit unserem Know-How und Wissen, gerade im Zeitalter des Internets Wege aufzuzeigen, Lösungen zu entwickeln und die Probleme und Sorgen der Bürger kennenzulernen und zu verstehen.

Der Bürger sollte mitbekommen, dass wir anders sind, wir eine andere Politik machen wollen und nicht beabsichtigen eine Partei zu werden, wie es die anderen sind.

Das bei uns jeder mitmachen kann, wir ein offenes Ohr für seine Probleme haben und diese an die einzelnen Arbeitskreise auf Bundes-, Landes oder Kommunalebene weiterleiten um daraus Lösungen zu entwickeln. Und bei den Piraten, dürfen sogar diese Bürger sich selber in diese Arbeitskreise einbringen.

Deshalb sind wohl die meisten bei den PIRATEN eingetreten.

Wir müsen erfahren was der Bürger wirklich will und daraus wieder neue Ideen entwickeln.

Die PIRATEN müssen neue Dinge und Ideen schaffen, die die etablierte Partei schon lang vergessen haben:

• Bürgerportale aufbauen, wo ein Bürger seine Meinung kundtun kann, sich austauschen und beschweren kann über das was ihn an der Politik stört
• Transparenz in Politik zu bringen (aufzeigen was da wirklich abgeht), durch Streaming, Veröffentlichung der Unterlagen usw.
• Vereinen, Rentnern, NGO die Möglichkeiten aufzeigen, wie Sie Ihren Außenauftritt besser gestalten können mit, all den Medien die wir auch nutzen
• Erfahren was Eltern von der zukünftigen Bildung erwarten, aufklären was beim Internet passieren kann, wie man die Kinder schützt und frühzeitig aufklärt
• Älteren Mitbürgern den Computer näherbringen, die Vorteile aufzeigen
• Breitbandverbindungen gerade in ländlichen Gebieten pushen, Alternativen aufzeigen über Bürgernetze, Freifunk usw. die derzeit sogar staatlich bezuschusst werden

Dem Bürger interessiert /ärgert sich insbesondere

• warum Kultur/Sport / Freizeitangebote reduziert werden (=Klamme Haushaltskassen)
• wieso er finanziell so schwach darsteht
• die politvertrossenheit beenden und ihm sagen was Demokratie wirklich bedeutet

Wir müssen ihn überzeugen mit uns auf die Straße zu gehen, um zu sagen so nicht liebe etablierte Parteien. Den Bürger zuhause abholen und ihn nicht in seiner Welt zurücklassen.

Mit unseren jetzigen Kernthemen (in denen wir schon gute Erkenntnisse haben), aber der Bürger noch nicht im Vordergrund steht, stehe ich für einen Neuauftritt der Piraten in NRW in 2011.

Entscheidet selbst ob wir weiterhin 16 sich selbstorganisierende LV sein wollen, oder langsam verstehen das wir eine politische Partei sind, die Ihre Aufgaben nach EU-, Bund, Land und Kommunalebene aufzuteilen hat. Den nur gemeinsam sind wir stark.

Mein Motto: Vorleben und nicht Leben. Fördern und nicht fordern.

• Ich will mit Euch etwas bewegen!
• Ich will mit Euch 2014 in alle Kommunalparlamente einziehen!
• Ich will mit Euch dass die Partei zusammenwächst!

Daher übernehme ich auch die Verantwortung und kandidiere auch an vorderster Front. Ich hoffe, Ihr gebt mir die Gelegenheit dazu, diese Ziele mit Euch gemeinsam zu erreichen.

Damit wir beim Bürger punkten, evtl. 2013 eine Alternative für die Wähler im Bund sind und 2014 die etablierten Partei auf Kommunalebene ablösen.

Ich hoffe, dass ich die Piraten in NRW während meiner Tätigkeit davon überzeugen kann, das dies der bessere Weg ist.

Frank Grenda

KV Düsseldorf