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Worum geht's überhaupt?

Im Rahmen des Bundesparteitags 2013.1 in Neumarkt kam es, wie eigentlich jedes halbes Jahr, zu diversen Diskrepanzen in der Auffassung einiger Mitglieder über ihren eigenen Akkreditierungsstatus. Von reservierten "Hmpf…zahl ich halt nochmal - ist ja für nen guten Zweck" bis hin zu "Tret ich halt aus." war die ganze Bandbreite des Emotionssprektrums vertreten.

Da ich qua GO als Mitglied des #LaVoSN sowieso immer "schuld" bin, habe ich ein gewisses Verständnis dafür, dass die Erstreaktion vieler Betroffener wahlweise im Testat meiner persönlichen und fachlichen Inkompetenz oder diesem ominösem "Sage [Säitsch]" gesucht wird. Ich möchte jedoch im Rahmen dieses Blogartikels über einige Sachverhalte der vergleichsweisen jungen Geschichte sinnvoller, sächsischer Verwaltung hinweisen.

Wer ist schuld?

Es kommt immer vor, dass Mitglieder auf einem Bundesparteitag aus $Gründen nicht akkreditiert werden (können). Jeder Landesverband hat mehr oder weniger mit dieser Problematik zu kämpfen. Seit Anbeginn der Zei…äh der Gründung der Piratenpartei Sachsen sind hiervon jedoch vor allem die sächsischen Mitglieder betroffen.

Das Eingangsstatement lässt es vielleicht vermuten, aber diese Probleme sind ausdrücklich *nicht* in meiner persönlichen Unfähigkeit oder der Etablierung unserer neuen Buchhaltungssoftware begründet. Vielmehr decken unser Generalsekretär, Christian Peters (@C_H_P_E) und ich seit unserer Amtsübernahme im letzten Jahr - gerade dank unserer Buchhaltungs- und Verwaltungssoftware - kleinere und größere Missstände in der bisherigen Verwaltungsarbeit auf.

In einer Partei in der jedes Amt ein Ehrenamt ist und eine zusätzliche psychische und seelische (meist nebenberufliche) Belastung darstellt, möchte ich mich dafür bedanken, dass überhaupt jemand diesen Job in der Vergangenheit ausgeübt hat. Unter den Verwaltungsämtern ist insbesondere die Schatzmeisterei mit einem hohen Maß an Verantwortung verbunden und stellt auf Grund des buchhalterischen Hintergrunds für Laien oftmals eine Herausforderung darstellen. Ich werde deshalb in diesem Zusammenhang nicht mit dem Finger auf einzelne amtierende oder ehemalige Verwaltungspiraten zeigen.

So sehr wir PIRATEN für Transparenz und Menschenverstand stehen, so wenig nachvollziehbar, vollständig oder sinnvoll waren die von mir übernommenen Buchhaltungsunterlagen der letzten Jahre des Landesverbande - oder die einiger Kreisschatzmeister für den Rechenschaftsbericht 2012.

Wo liegt das Problem?

Die Probleme bei der Akkreditierung von Mitgliedern auf Bundesparteitagen sind im Grunde auf folgende vier Sachverhalte zurückzuführen:

Zahlungsfail
Viele Mitglieder des #LVSN haben scheinbar noch nie in ihrem Leben die Bundessatzung gelesen (funfact Mit der Unterschrift auf dem Mitgliedsantrag erkennt man die gültige Satzung an ^^). Denn dort steht im Abschnitt B. §5 Absatz (1) drin:

"Der Mitgliedsbeitrag beträgt 48 Euro pro Kalenderjahr und ist am 01.01. eines jeden Jahres fällig."
Und an anderer Stelle §4 Absatz 4 Satz 2: "Auf Parteitagen ist die Ausübung des Stimmrechts nur möglich, wenn alle Mitgliedsbeiträge entrichtet wurden."
Der Mitgliedsbeitrag ist demnach jedes Jahr im Januar zu entrichten und ausdrücklich *nicht* jedes im Monat des ursprünglichen Eintritts in die Piratenpartei.

Akkreditierungsfail
Aus dem ersten Fail resultierend, haben einige PIRATEN geglaubt (fatalerweise auch solche PIRATEN die in den letzten Jahren die Akkreditierung auf Parteitagen durchgeführt haben), dass der Mitgliedsbeitrag für 12 Monate gültig ist.

Zur Veranschaulichung: Wer im Mai 2010 in die Piratenpartei Sachsen eingetreten war, wurde im Zweifel im April 2011 noch zur Teilnahme an sächsischen Parteitagen zugelassen.

Gliederungsfail
Der Wunsch vieler Kreise, die Mitgliedsbeiträge selbstständig zu vereinnahmen führ auf Landesebene nicht nur zu einem enormen Buchhaltungsaufwand, fehlende Kommunikation bzw. Belege in der Buchhaltung führen dazu, dass Mitglieder entweder gar nicht oder stark verspätet (z.B. nach Sichtung der Unterlagen für den Rechenschaftsbericht 2012 ein Jahr später) beim Landesverband als bezahlt aufschlagen.

Spätestens seit dem 01.01. diesen Jahres gilt deshalb auf meine Anordnung hin, dass Mitgliedsbeiträge, welche auf Kreiskonten oder -kassen eingenommen wurden, unverzüglich auf das Landeskonto zu überweisen sind.

Diese Vorgehensweise stellt sicher, dass Mitglieder auch tatsächlich zeitnah verbucht werden um dann auf einem Parteitag akkreditiert werden zu können. Dies ist jedoch immernoch enorm aufwendig, weshalb ich mir wünschen würde, dass die Kreisverbände zumindest auf die Einnahme von Mitgliedsbeiträgen per Banküberweisung verzichten und auf den Landesverband verweisen würden.

Belegfail
Einer der schwerwiegendsten Verfehlungen des letzten Jahres war jedoch der Umgang mit mindestens einer Barkasse im Landesverband:

Bei mindestens einem Parteitag (voraussichtlich aber mehreren) hat man wohl auf Grund eines ausgegangenen Quittungsblocks davon abgesehen, die Einnahme von Mitgliedsbeiträgen ordnungsgemäß oder überhaupt zu quittieren. Ob nur einer der beiden (oder beide) Fälle stattgefunden haben oder ob die betroffenen Mitglieder zumindest einen Zahlungsbeleg erhalten haben, kann ich an dieser Stelle leider nicht mehr nachvollziehen.

Fakt ist jedoch, dass für die Buchhaltung der Partei keine Kopien der jeweiligen Quittungen einbehalten wurden. Dies hat dazu geführt, dass ich in der Barkasse des Landesverbandes einen Kassenüberbetrag von +/- 700€ habe. Bei einem Mitgliedsbeitrag zwischen 12€ und 36€ in 2012 handelt es sich somit um 20 bis 60 Piraten betroffene PIRATEN, deren Mitgliedsbeiträge ich nicht zuordnen kann.

Wer eine ordentliche Buchhaltung führen (und nicht in die #Parteienfinanzierungshölle möchte) hat sich an die Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung zu halten. Diese verlangt unter anderem die saubere, belegweise Verbuchung von Geschäftsvorfällen. Ohne Beleg also keine Buchung und auch kein Geld.

Was bedeutet das für die betroffenen Mitglieder?

Die vom #Belegfail betroffenen Mitglieder haben für 2012 offene Mitgliedsbeiträge weshalb sie nicht beim Bundesparteitag akkreditiert werden konnten - wenn sie die offene Summe nicht vor Ort ausgeglichen haben.

Letzteres führt natürlich dazu, dass einige (hoffentlich wenige) Mitglieder zum zweiten Mal für das Jahr 2012 ihren Mitgliedsbeitrag entrichten mussten - was einige sichtlich agitiert hat. Ich habe dafür viel Verständnis - auch mich haben diese Fails sehr geärgert. Es gibt hierfür jedoch leider nur eine Lösung:

Diejenigen die den Beitrag 2012 nochmal entrichten mussten (oder auf einem zukünftigen Parteitag nochmal entrichten müssen) müssen mir mit einem Zalungsbeleg nachweisen, dass sie diesen Beitrag bereits entrichtet haben. In einem solchen Fall kann ich den zuviel bezahlten Beitrag wahlweise für das nächste Jahr anrechnen oder zurückzahlen. Eine andere Möglichkeit existiert nicht!

Offene Außenstände *müssen* ausgeglichen werden, wenn man an einem Parteitag der Piratenpartei teilnehmen möchte!!!

Der Versuch, den Kassenfehlbetrag einfach durch die Differenz zwischen den alten und neuen Akkreditierungslisten herzustellen ist gescheitert, da die Effekte des #Akkreditierungsfails mit dem #Belegfail zusammen zu einer Differenz von 89 PIRATEN führt.

Sage gut, alles gut?

Sage ist keine perfekte Software. Sie ermöglicht es der Piratenpartei Deutschland jedoch auf einfacherere Art und Weise bzw. der Piratenpartei Sachsen erstmalig seit seines Bestehens auf mehr oder minder übersichtliche Art und Weise eine ordnungsgemäße und nachvollziehbare Buchhaltung zu führen.

Es können natürlich trotzdem jederzeit Fehler passieren. Aber die Wahrscheinlichkeit wird größer, dass diese auffallen und im Zweifel korrigiert werden können. Durch einen kleinen Zahlendreher oder ein falsch bebuchtes Konto kann es immer einmal passieren, dass ein Mitgleid auch zukünftig einmal nicht akkreditiert werden kann - diese Fehler sind jedoch relativ schnell lokalisier- und behebbar, wenn das Mitglied entsprechende Infos über seine Zahlung zur Verfügung stellt. Hierzu gibt es auf einem Bundesparteitag z.B. immer die "Eskalationsschlange", die oftmals helfen kann um nicht nochmal einen Beitrag entrichten zu müssen.

Um zukünftig das Entrichten des Mitgliedsbeitrags noch einfacher zu machen haben wir vor, auch in Sachsen baldmöglichst ein Lastschriftverfahren einzuführen. Hierbei hat der Bundesvorstand zwei PIRATEN beauftragt dieses Projekt als Dienstleistung den Landesverbänden zur Verfügung zu stellen.

Da wir nächstes Jahr im Wahlkampf sind und meine Kapazitäten jetzt schon auf Grund fehlender, qualifizierter Helfer und der Doppelbelastung wegen der Aufarbeitung der Buchhaltung 2012 ausgeschöpft sind, habe ich der Bundesschatzmeisterin und den Beauftragten mitgeteilt diese Dienstleistung als erster Landesverband in Anspruch nehmen zu wollen.

Daniel Riebe (@d_riebe) Landesschatzmeister
PPD LVSN