Benutzer:Dh/Kandidatur Landtagswahl Niedersachsen 2013

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Bewerbungsprofil
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Persönlich
Name: Dirk Hillbrecht
Nick: Dh
Wohnort: Hannover
Berufl. Qual.: Dipl.-Mathematiker
Tätigkeit: Softwareentwickler
Familienstand: ledig
Geburtstag: 1972-06-10
LTW 2013
Wahlkreis: Hannover/Mitte (28)
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Partei
Kreisverband: Regionsverband Hannover
Mandat: Ratsherr im Rat der Stadt Hannover
Kontakt
Webmail: Form-Mailer
Mail-Adresse: dirk@hillbrecht.de
Fingerprint: D369 AE9E C8D9 BC16 C737 9A05 2EB1 B90D 887D 7FF4
Fon: +4951127042446
Website: http://www.hillbrecht.de
Youtube: dirkh1972
Blog: http://blog.hillbrecht.de
Twitter: dirkhillbrecht
Facebook: dirk.hillbrecht
 

Ich kandidiere für die Landesliste zur Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar 2013 auf einen vorderen Listenplatz.

Person und Piratenpartei

Ich bin seit Juni 40 Jahre alt, bin freiberuflicher Softwareentwickler und lebe seit meiner Geburt in Hannover. Im Oktober 2006 bin ich Pirat geworden. Ich habe 2007 den niedersächsischen Landesverband mitgegründet und war von Dezember 2007 bis August 2008 Schatzmeister im Landesvorstand. Von Mai 2008 bis Juli 2009 war ich Bundesvorsitzender der Piratenpartei und von Januar 2011 bis Januar 2012 Vorsitzender des Regionsverbandes Hannover. In dieser Zeit habe ich den Wahlkampf zur niedersächsischen Kommunalwahl in der Region Hannover maßgeblich organisiert und insbesondere den Kontakt zur Wahlbürokratie (Unterschriftenbögen, Wahlformulare...) gehalten.

Seit November 2011 bin ich gewählter Ratsherr im Rat der Stadt Hannover in der Piratenfraktion. Ich war zuvor bereits Spitzenkandidat der niedersächsischen Landesliste zur Bundestagswahl 2009. Ich habe bereits den niedersächsischen Landeswahlkampf 2007/2008 mitgemacht, der leider am Sammeln der Unterstützungsunterschriften scheiterte - damals waren wir ein gutes Dutzend Piraten, die versucht haben, diese Unterschriften landesweit zusammenzubekommen...

Insbesondere in meiner Zeit als Bundesvorsitzender konnte ich 2009 bereits nennenswerte Erfahrungen damit sammeln, wie es ist, in der Öffentlichkeit zu stehen. Ich habe damals bereits Fernsehauftritte gehabt sowie Rundfunk- und Zeitungsinterviews gegeben. Ich vertrete die Ziele der Piratenpartei gerne in alle Richtungen und habe bereits seit 2005 viele politische Reden zu unterschiedlichsten Anlässen gehalten. Seitdem ich im Rat sitze, bin ich auch dort in der Situation, unsere politischen Ziele in Wortbeiträgen und Reden zu präsentieren und in der politischen Diskussion zu vertreten. Worte sind ein wichtigstes Instrument in der Politik - und ich rede gern. Meine Familie sagt, ich hätte das von meiner Oma geerbt.

Politik und politische Interessen

Ich bin über die sogenannten "Kernthemen" zur Piratenpartei gekommen, ursprünglich über das Thema "Softwarepatente", mit dem ich bereits seit 2003 auf Bundesebene politisch beschäftigt habe. Auch die verwandten Themen rund um das Urheber- und andere Verwertungsrechte gehören zu meinen Interessenschwerpunkten.

Darüber hinaus ist mein wichtigstes Anliegen, dass die Freiheit des Einzelnen in der Gesellschaft gewahrt bleibt. Es darf keine umfassende staatliche Überwachung des Verhaltens Einzelner geben, egal ob online oder "offline". Persönliche Freiheiten dürfen vom Staat bzw. von der Gesellschaft nur dort eingeschränkt werden, wo andere wirklich betroffen sind - und dies muss die Ausnahme sein.

Zu einer freien Gesellschaft gehört für mich ein Staat, der soziale Verantwortung übernimmt. Ich stehe Ideen wie dem "Bedingungslosen Grundeinkommen" sehr offen gegenüber. Es liegt momentan an uns, ein funktionierendes Modell für diese Form der existenziellen Grundsicherung vorzulegen.

Mein ganz persönliches Steckenpferd über diese Themen hinaus ist das Verkehrswesen im Allgemeinen und der öffentliche Personennahverkehr im Besonderen. Ich habe privat bereits fast alle wichtigen deutschen und einige europäische Städte mit dem Ziel bereist, mir die dortigen Straßen- und U-Bahnnetze anzuschauen und sie zu "erfahren". Wie die soziale Grundsicherung, so ist auch die Grundsicherung von Transportbedürfnissen Eckpfeiler einer freiheitlichen Gesellschaft. Öffentlicher Verkehr ist hierfür unbedingt nötig. Die Ausprägungen von städtischen Verkehrsnetzen geben zudem auch viele Hinweise auf die Entwicklung einer Stadt oder eines Ballungsraumes im Allgemeinen.

Kandidatur in Niedersachsen

Ich kandidiere auf der Landesliste für die Landtagswahl in Niedersachsen. Niedersachsen ist ein sehr vielseitiges Bundesland: Von langen Küstenstreifen mit Watt und vorgelagerten Inseln bis hin zu Mittelgebirgen gibt es die unterschiedlichsten Landschaften. Landwirtschaft spielt nach wie vor eine wichtige Rolle, aber auch große Industrieansiedlungen und Hochtechnologiebetriebe gehören zur Wirtschaft. Dabei gibt es in Niedersachsen nur wenige höher verdichtete Siedlungsbereiche und mit der Region Hannover nur eine Verwaltungseinheit, die mehr als eine Million Einwohner hat.

Ich möchte im Rahmen einer Piratenfraktion im niedersächsischen Landtag und gemeinsam mit der Partei die politischen Forderungen der Piraten im niedersächsischen Politikbetrieb verankern. Dazu zählen für mich insbesondere

  • Vollständige Aufklärung der Vorgänge um das Atommülllager Asse und Gefahrenbeseitigung dort.
  • Kritische Haltung zu großindustrieller Landwirtschaft.
  • Maßvoller Ausbau von Verkehrswegen, Vorrang für die Schiene anstelle von "Gigalinern" auf den Autobahnen
  • Flexiblere und flächendeckende Kinderbetreuung, insbesondere für berufstätige Eltern
  • Abschaffung der Studiengebühren
  • Förderung von Open-Access-Modellen und freiem Wissen

Viele Probleme in den Kommunen sind darauf zurückzuführen, dass die Verteilung der Finanzen zwischen Bund, Land und Kommunen zunehmend aus dem Gleichgewicht gerät. Zentrales politisches Anliegen von mir auf Landesebene ist deshalb auch, diese Verhältnisse zu ändern und den Kommunen wieder finanzielle Handlungsspielräume zu geben.

Politische Inhalte möchte ich gemeinsam mit einer breiten Basis von Mitstreitern und Piraten innerhalb und außerhalb der Partei erarbeiten. Für mich bedeutet "Basisdemokratie" aber auch, dass Mitstreiter sich informieren und fundiert zu Einsichten kommen. Das Piratenmotto "Denke selbst!" drückt das sehr passend aus. Faktenfreies Herumlavieren und "Halbwissen" ist verlorene Zeit, politisch und inhaltlich sinnlos und birgt Gefahren. Ich freue mich immer auf politische Diskussionen mit Tiefgang und lasse mich dann auch gern überzeugen, dass meine Ansichten noch nicht der Weisheit letzter Schluss waren. Ich sehe aber die dringende Notwendigkeit, dass wir als Partei juristischen Taschenspielertricks oder gezielten Kampagnen Einzelner oder kleiner Gruppen entschieden entgegentreten. Dieses Handeln - in den letzten Monaten vermehrt zu beobachten - nützt maximal irgendwelchen Einzelinteressen, teilweise erleben wir solches Verhalten auch schlicht zur Anrichtung größtmöglichen Schadens für die Partei und die Piraten insgesamt. Wenn wir unsere politischen Ziele weiter verfolgen können wollen, müssen wir solchem Treiben Einhalt gebieten.

Was ist mit dem Ratsmandat?

Ich erlebe momentan bereits Politikbetrieb aus erster Hand im Rat der Stadt Hannover. Ich sehe dies als eine wichtige Erfahrung und - so ich denn gewählt werde - auch als Vorbereitung auf die Arbeit im Landtag. Wenn ich in den Landtag gewählt werde, werde ich dieses Mandat zurück- und an einen Nachfolger übergeben. Und ich hoffe, dem macht das dann genausoviel Spaß wie mir momentan.

Und was ist mit meiner Arbeit?

Ich bin freiberuflich tätig und werde, wenn ich gewählt werde, für die Zeitdauer meiner Mandatstätigkeit im Landtag meine Programmier- und Entwicklungstätigkeit ruhen lassen. Um nicht von der politischen Mandatstätigkeit abhängig zu werden, will ich jedoch bei der technischen Entwicklung in meinem angestammten Sektor "am Ball" bleiben und mich auf einem Informationsstand halten, der mir am Ende meiner Mandatstätigkeit eine Rückkehr "in Lohn und Brot" ermöglicht. Ich strebe keine Politiklaufbahn bis zur Rente an.

Mehr erfahren

Ich betreibe seit 2006 ein Blog und - noch länger - eine Webseite. Ein wichtiges aktuelles Projekt von mir ist "Piraten unterwegs", in dem ich zusammen mit Reiner Budnick ein Videoblog über Politik und die Piratenpartei betreibe. Auch hier im Wiki findet man mehr über mich.

Ich habe die Fragen im Vorfeld der Aufstellungsversammlung beantwortet, die es dank engagierter Piraten auch übersichtlich auf einer einzelnen Seite gibt.

Ich habe vor der Versammlung von Nienburg die Fragen auf der 1. Fragenseite zur Listenkandidatur beantwortet. Meine Antworten gibt auch hier übersichtlich auf einer einzelnen Seite.

Ich habe mich seinerzeit an dem Frage-und-Antwort-Spielchen des sogenannten "Pirat-O-Maten" nicht beteiligt. Leider waren die Fragen so gestellt, dass ich sehr viele davon nicht guten Gewissens mit "ja" oder "nein" beantworten konnte. Ich habe dies in den Fragekopien in den Frageseiten zur Listenkandidatur gemacht, dort habe ich auch alle Pirat-O-Mat-Fragen behandelt und so weit wie möglich beantwortet. Die technische Umsetzung dieses Tools finde ich sehr gut, der Prozess zur Entwicklung der Fragen muss aber noch erheblich verbessert werden.

Ich bin per E-Mail und telefonisch erreichbar, alle Kontaktdaten stehen in der Box rechts. In Hannover kann man mich auch live auf verschiedenen Stammtischen - insbesondere in der List - und Aktiventreffen der Piraten treffen. Lest ansonsten meine Vorstellung hier, mein Blog, fragt mich per E-Mail oder sprecht mich direkt in Wolfenbüttel an.