Benutzer:AndiPopp/Stellungnahme zum Schiedsgerichtsurteil vom 2010-11-09

Auf Wunsch einiger Piraten hier das Vorgehen zur Streitsache wegen Satzungsänderungsanträgen (Urteil BSG 2010-11-09).

Am 29.10. erhielt ich einen "Vorstands-Turbo" (Nr. 29) von Michael Ebner, in dem folgender Text zu finden war:

Das BSG hat die Klage des Jan Leutert unter dem Aktenzeichen BSG_2010-10-26 zur Verhandlung angenommen, da die Klage nicht offensichtlich unbegründet ist und formal korrekt erfolgte. Der Bundesvorstand wird gebeten, sich auf eine rasche Verhandlung vorzubereiten, da Eile geboten ist. Das BSG wird auf der nächsten Sitzung über das weitere Vorgehen beschliesen und Termine für eine eventuelle Anhörung oder Fristen für schriftliche Stellungnahmen festlegen. Der Bundesvorstand ist eingeladen, zeitnah eine Stellungnahme zur Sache abzugeben, um das Verfahren ggf. abzukürzen. Dieses aussergewöhnliche Vorgehen des BSG trägt der Eilbedürftigkeit der Sache Rechnung.

Daraufhin begann ich eine Stellungnahme vorzubereiten. Da ich allerdings nicht wusste, wie genau die Verhandlung abläuft, hielt ich bis zur angekündigten Festlegung des Anhörungstermins (bei dem ich gar nicht wusste ob ich Zeit habe) bzw. der Fristsetzung für die Stellungnahme (von der ich gar nicht wusste ob ich sie überhaupt ausformulieren muss), die Füße still.

Das nächste was ich erhielt, war heute das Urteil. Ob und wo genau die angekündigte Frist/Terminsetzung kommuniziert wurde und warum ich sie nicht mitbekam, versuche ich derzeit herauszufinden.

Update: Inzwischen konnte ich klären, dass das BSG keinen Termin/keine Frist gesetzt hat. Die erste Mail sollte als Aufforderung zur Stellungnahme verstanden werden. Dies ist bei mir wie erwähnt so nicht "angekommen". Aus zeitlichen Gründen liegt es wohl am BPT selbst zu entscheiden, wie er das BSG-Urteil interpretiert.