BY:Rosenheim/Stammtisch/2012-04-04 Protokoll
Ort: Weinhaus zum Santa, Max-Josefs-Platz 20, 83022 Rosenheim
Datum: 04.04.2012
Uhrzeit (Beginn): 19:54 Uhr
Anwesende: Martin, Sven, Imke, Peter, Annette, Burgl, Quirin, Alex, Gunthard, Metzger, raven, Nadja, Andi, Flo, Olaf, Stefanie, Bernhard, Christian, Hartmut, Michael Westner, Jens, Holger, Thomas, Klaus, Alex, Michael Stenzel
Protokollant: Nadja
- 1. Einweisung der neuen Mitglieder und Interessierter
Drei Interessierte (Burgl, Quirin, Peter) stellen sich kurz vor.
- 2. Landtagswahl im Saarland vom 25. März - Einzug der PIRATEN mit 7,4 Prozent/vier Mandaten in das Landesparlament (51 Sitze)
Andi erzählt vom Hergang der Landtagswahl; es gab Unterstützung durch PIRATEN aus ganz Deutschland. Olaf erzählt, dass er einen Artikel in der einzigen deutschsprachigen Zeitung in Australien, "Die Woche in Australien", veröffentlicht hat und gibt diesen herum (HTML-Version: http://www.m-publishing.com/content/mpub-article-748-de.html ).
- 3. Ergebnisse des Landesparteitag
Metzger erzählt, wie der Landesparteitag abgelaufen ist. Hartmut erzählt, worum es in dem Antrag der AG Energiepolitik ging. Vor einiger Zeit wurde bereits ein Positionspapier verabschiedet und nun wurde auch dieser Punkt ins Parteiprogramm aufgenommen (80%ige Zustimmung). Es werden kurz die Anträge vorgestellt, die unter wiki.piratenpartei.de/BY:Landeswahlprogramm einzusehen sind.
- 4. Wahlen 2013 – Kurzvortrag
Andi informiert, wie die Wahlen ablaufen, was nachlesbar ist unter: https://rosenheim.piratenpad.de/28 – Es wird darauf hingewiesen, dass die Mitglieder der PIRATEN sich Gedanken darüber machen sollen, wer sich wofür aufstellen lassen möchte.
- 5. Mission Impossible
- Sitzungsprotokolle der Stadt Rosenheim
Olaf erzählt, dass er sich Sitzungen der Gemeinde Oberaudorf, Stadt Rosenheim und Landkreis Rosenheim angesehen hat. Er hat dazu 10 Folien gestaltet, um es für alle nachlesbar zu machen (animierte Präsentation in Flash: http://www.m-publishing.com/content/PPT_de_PolWi_KommunaleHaushalte-2012.swf statische Präsentation als PDF: http://www.m-publishing.com/content/PPT_de_PolWi_KommunaleHaushalte-2012_sig.pdf ). Es geht darin um die Haushalte und Finanzpläne 2012 bis 2015. Zum Thema „Bergwacht“ gibt es eine Frage, warum diese keine Pacht zahlen solle. Antwort: Es laufe wohl auf Kulanz hinaus. Es wird weiterhin die Frage gestellt, warum die Stadt nicht ihre Schulden (80 Mio. Euro) tilgt, wenn sie doch hohes Eigenkapital habe (500 Mio. Euro). Es wird darauf geantwortet, dass die Stadt nach Tilgungsplan ihre Schulden abträgt.
- 6. Vortrag über Rentenpolitik (BayernPlenum in München)
Bernhard hält einen Vortrag über den derzeitigen Zustand der Rentenpolitik und über die Position der PIRATEN, Präsentation wird für Interessierte über Anfrage per Mailingliste oder anderweitig online verfügbar gemacht. Es folgt eine Diskussion darüber, wie die PIRATEN ein „menschenwürdiges“ Leben definieren. Man kommt zu dem Schluss, dass es noch keine offizielle Definition gibt. Holger wirft ein, dass der Staat mehr aus der Rentenkasse nimmt, als er zuschießt. Er vertritt die Meinung, dass man alle einzahlen lassen soll und dann auch eine ordentliche Rentensicherung möglich ist. Hartmut ist der Meinung, dass durch eine negative Einkommensteuer die Rentenversicherung, BAföG etc. ersetzt werden könnte. Das ergäbe einen Regelkreis, der sich selbst reguliert.
- 7. Kreisverband
- 1. Bankverbindung einrichten
Metzger hat sich im Vorfeld bei der Raiffeisenbank informiert und herausgefunden, dass der Kreisverband 2,50 Euro im Monat an Kontoführungsgebühren bezahlen müsse. Das Konto kann erst nach KV-Gründung eröffnet werden. Die finanziellen Mittel für die KV-Gründung würden uns zuerst vorgestreckt und dann wieder von unserem Etat abgezogen. Metzger wird dafür sorgen, dass beim nächsten Stammtisch ein Schatzmeister auftaucht, der Spenden für KV-Gründung sammelt.
- 2. Website
Christian hat dazu keine neuen Infos; Metzger erklärt sich bereit, sich darum zu kümmern. Jens wirft ein, dass sich jeder Gedanken darüber machen soll, welche Inhalte auf die Website gepackt werden sollen.
- 3. Vorschläge für Vorstände
Andi verweist auf das Piratenpad, auf dem man sich selbst oder andere vorschlagen kann. http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=BY:Rosenheim/Gr%C3%BCndungsversammlung/Kandidaten&action=edit
- 4. Raumplanung
Jens: Raumplanung steht: Theater am Ludwigsplatz. Nur Termin sollte rechtzeitig bekannt gegeben werden.
- 8. Infostand Planung zusätzlich auch 1. Mai
Flo: Doodle-Umfrage: Zu 1 bis 2 Terminen im Juni haben sich mehrere Leute eingetragen. Es wird nochmal per Mailingliste dran erinnert und Zwischenstand mitgeteilt.
- 9. Thema Wanderstammtisch
Olaf kann jederzeit im Sporthotel Wilder Kaiser (4 Sterne) buchen bzw. man kann einfach hingehen (Absage einen Tag vorher). Jens meint, es sollen Termine vereinbart werden; Andi wird ein Piratenpad darüber aufmachen, damit etwas schriftlich existiert. Metzger: Es wäre auch ein Stammtisch in Wasserburg möglich.
- 10. Bundesparteitag (BPT 12.1) am 28./29. April 2012 Neumünster
Bingsbahn fährt nicht – Interessierte müssen sich Alternativen suchen. Zur Information: Bei diesem BPT stehen Vorstandswahlen an.
- 11. Rosenheims Zukunftskonzept 2012
siehe Olafs Vortrag (oben).
- 12. Neues vom Stammtisch Bündnis 90/Die Grünen, Ortsverband Rosenheim
siehe Piratenpad https://rosenheim.piratenpad.de/15 Zum Thema Bürgerbeteiligung: Quirin erzählt von einem Beispiel, bei dem Schüler zu ihren Wünschen einer neuen Schule befragt wurden – die dann auch durchgesetzt wurden. Dies hatte hohe Akzeptanz der Bevölkerung zur Folge. Es folgt eine Diskussion über den Stammtisch der Grünen. Christian erklärt, dass Protokolle nur medial zugänglich gemacht werden, wenn entsprechender Antrag im Stadtrat gefasst wird.
- Konto soll bei Raiffeisen gegründet werden.
- Jeder macht sich Gedanken, welche Inhalte auf unsere Rosenheimer Website gepackt werden sollen.
- Andi legt Piratenpad bzgl. Wanderstammtisch, Ergebnisse beim nächsten Stammtisch besprochen
- verlesen und genehmigt -
Uhrzeit (Ende): 22:39 Uhr
