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Bezirksparteitag Mittelfranken 2018.2

Formalia

Beginn: 15:15 Uhr

Ende: 17:46 Uhr

Ort: Geschäftsstelle Mittelfranken, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

Tagesordnung

• Grußworte an die Versammlung
• Wahl Protokollführer, Versammlungsleiter, Wahlleiter, Wahlhelfer
• Verabschiedung Tagesordnung und Geschäftsordnung
• Rechenschaftsbericht des Vorstands und der Bericht der Rechnungsprüfer
• Entlastung des Vorstands des BzV Mittelfranken
• Satzungsänderungsanträge die sich auf die Wahl des Vorstandes beziehen
• Abstimmung über Länge der Amtsdauer
• Beschluss ob Beisitzer gewählt werden sollen
• Vorstellung der Kandidaten
• Wahl des neuen Vorstands
• Wahl der Rechnungsprüfer
• weitere Satzungsänderungsanträge
• Programmanträge
• Sonstige Anträge
• Sonstiges / Aussprache zur letzten Bundestagswahl
• Schlussworte des/der neuen Vorsitzenden und Beendigung des Parteitags

Stefan eröffnet die Versammlung. Es werden die Versammlungsämter gewählt

• VL: Stefan Albrecht
• Protokoll: Markus Wanger
• Wahlleiter: Matthias Windisch
• Wahlhelfer: Tatjana Albrecht
• alle Ämter einstimmig

• GO vom letzten Mal wurde angenommen siehe Geschäftsordnung

TOP Rechenschaftsberichts des Vorstands

• Stefan trägt seinen Rechenschaftsbericht vor
• Detlef trägt seinen Rechenschaftsbericht vor
• Klaus trägt seinen Rechenschaftsbericht vor

Rechnungsprüfung: Aus Sicht der Rechnungsprüfer spricht nichts gegen die Entlastung des Vorstands

akkreditierte Mitglieder: 10

Abstimmung: Entlastung des Vorstands Ja: 10 Nein: 0 Enthaltung: 0

TOP Satzungsänderungsanträge die sich auf die Wahl des Vorstandes beziehen

keine da

TOP Abstimmung über Länge der Amtsdauer

Vorschlag: Die nächste Vorstandswahl muss im Jahr 2020 stattfinden

Abstimmung: Ja: 10 Nein: 0 Enthaltung: 0

Wahl des Vorstands

TO Wahl der Beisitzers wird nach hinten verschoben

Vorsitzender

• Kandidaten
  • vorgeschlagenes wurde Stefan Albrecht

Stefan stellt sich vor.

16:07: Die Kandidatenliste wird geschlossen. 16:07: Wahlgang ist eröffnet. 16.10: Wahlgang ist geschlossen.

akkreditierte Mitglieder: 11

• Wahl
  • Stimmzettel: 11
    • Gültig: 11
    • Ungültig: 0
    • Ja Stimmen 11
    • Nein Stimmen 0
    • Enthaltungen 0

Stefan ist gewählt und nimmt die Wahl an.

• Versammlung stimmt der Ämterkommulation einstimmig zu.

Stellvertretender Vorsitzender

• Kandidaten
  • Klaus Jan Ludwig

Klaus stellt sich vor.

16:12: Die Kandidatenliste wird geschlossen. 16:12: Wahlgang ist eröffnet. 16:15: Wahlgang ist geschlossen.

akkreditierte Mitglieder: 11

• Wahl
  • Stimmzettel: 11
    • Gültig: 11
    • Ungültig: 0
    • Ja Stimmen 10
    • Nein Stimmen 1
    • Enthaltungen 0

Klaus ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Schatzmeister

• Kandidaten
  • Detlef Netter

Detlef stellt sich vor. 16:17: Die Kandidatenliste wird geschlossen. 16:17: Wahlgang ist eröffnet. 16:20: Wahlgang ist geschlossen.

akkreditierte Mitglieder: 11

• Wahl
  • Stimmzettel: 11
    • Gültig: 11
    • Ungültig: 0
    • Ja Stimmen 11
    • Nein Stimmen 0
    • Enthaltungen 0

Detlef ist gewählt und nimmt die Wahl an.

• Versammlung stimmt der Ämterkommulation einstimmig zu.

TOP Abstimmung über und ggf. Wahl von Generalsekretär und Politischer Geschäftsführer

Abstimmung: Wahl ob GenSek und PolGef gewählt werden soll - Einstimmig Abgelehnt

TOP Abstimmung über und ggf. Wahl von Beisitzern

Abstimmung: Wahl ob Beisitzer gewählt werden werden soll - Einstimmig abgelehnt

TOP Wahl der Rechnungsprüfer

• Kandidaten:
  • Matthias Windisch
  • Markus Wanger

Abstimmung: Einstimmig

TOP weitere Satzungsänderungsanträge

SäA 001

Antrags Nr.

SäA 001

Beantragt von

Stefan Albrecht

Betreff

Ergänzung des §7 Absatz 1 der Satzung

Antrag

Der Bezirksparteiparteitag möge beschließen:

Der §7 Absatz 1 soll wie folgt ergänzt werden:
(1) Ergänzung: Dem Zusammenschluss müssen die Mitgliederversammlungen der beteiligten Gebietsverbände in geheimer Wahl zustimmen. Bei noch nicht existenten Gebietsverbänden ist die einfache Mehrheit ausreichend. Bei bereits existenten Gebietsverbänden, sofern es die Satzung des Gebietsverbandes nicht anders regelt, eine 2/3 Mehrheit. Die Abstimmung zum Zusammenschluss der Gebietsverbände muss in der Einladung zur Mitgliederversammlung aufgeführt sein. Der Name der Untergliederung setzt sich aus den Namen der beteiligten Gebietsverbänden und der Gliederungsebene zusammen

Begründung

Durch die Neufassung wird ein Anschluss noch nicht existierender Gebietsverbände an einen existierenden Gebietsverband geregelt. Dies war in den bisherigen Satzungen nicht vorgesehen. Daher die Anpassung.

alte Fassung:
§ 7 (1) Im Bezirksverband können sich Kreis- oder Ortsverbände gliedern. Ein Kreis-/Ortsverband umfasst immer ein Gebiet, das deckungsgleich mit dem jeweiligen Kreis bzw. der jeweiligen Gemeinde ist. Zusammenschlüsse zu gemeinsamen Kreis- und Ortsverbänden sind möglich.

• akkreditierte Mitglieder: 11

• Abstimmung SÄA 1:
• Ja: 11
• Nein: 0
• Enthaltung: 0

SäA 002

Antrags Nr.

SäA 002

Beantragt von

Stefan Albrecht

Betreff

Hinzufügen des §12 Absatz (1) der Satzung

Antrag

Der Bezirksparteiparteitag möge beschließen:

Abweichend zur Landesatzung soll §12 Absatz 1 wie folgt hinzugefügt werden:
(1) Die Auflösung oder Verschmelzung eines nachgeordneten Gebietsverbandes kann durch einen Beschluss des Bezirksparteitages mit einer Mehrheit von 3/4 der zum Bezirksparteitag Stimmberechtigten beschlossen werden.

Begründung

Durch die Ergänzung wird ein Zusammenschluss existierender Gebietsverbände an einen existierenden Gebietsverband geregelt. Dadurch kann bei Verbänden die keinen Vorstand mehr wählen können ein Zusammenschluss durch den Bezirksverband ermöglicht werden. Eine Auflösung durch Handlungsunfähigkeit wird dadurch eventuell vermieden. Die politische Arbeit der Gebietsverbände wird unterstützt. Dies war in den bisherigen Satzungen nicht vorgesehen. Daher die Anpassung.

alte Fassung:
§ 12 ausschließlich Landessatzung

• akkreditierte Mitglieder: 11

• Abstimmung SÄA 2:
• Ja: 9
• Nein: 1
• Enthaltung: 1

SäA 003

Antrags Nr.

SäA 003

Beantragt von

Stefan Albrecht

Betreff

Hinzufügen des §12 Absatz (2) der Satzung

Antrag

Der Bezirksparteiparteitag möge beschließen:

Abweichend zur Landesatzung soll §12 Absatz 2 wie folgt hinzugefügt werden:
(2) Die nachgeordneten Gebietsverbände haben eine Bestimmung in ihrer Satzung aufzunehmen, wonach Beschlüsse über ihre Auflösung oder Verschmelzung zur Rechtskraft der Zustimmung eines Bezirksparteitages bedürfen.

Begründung

Durch die Ergänzung wird ein Zusammenschluss existierender Gebietsverbände an einen existierenden Gebietsverband rechtssicher geregelt. Dadurch kann bei Verbänden die einen Zusammenschluss beschließen durch den Bezirksverband eine rechtskonforme Bestätigung ermöglicht werden. Dies war in den bisherigen Satzungen nicht vorgesehen. Daher die Anpassung.

alte Fassung:
§ 12 ausschließlich Landessatzung

• akkreditierte Mitglieder: 11

• Abstimmung SÄA 3:
• Ja: 10
• Nein: 0
• Enthaltung: 1

TOP Programmanträge

• liegen keine vor

TOP Sonstiges

• Aussprache über die Landtagswahl

TOP Schlussworte

Der neue Vorsitzende Stefan spricht Schlussworte. Die Versammlung wird geschlossen.

17:46: Versammlung ist geschlossen