BY:Mittelfranken/KV Nürnberger Land/Gründungsprotokoll
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll – Gründung Piratenpartei Kreisverband Nürnberger Land
- 1.1 Begrüßung
- 1.2 Beschluss der Geschäftsordnung
- 1.3 Wahl der Versammlungsämter
- 1.4 Beschluss der Tagesordnung
- 1.5 Vorstellung der Satzung
- 1.6 Beschluss der Satzung
- 1.7 Beschluss über die Anzahl der Beisitzer
- 1.8 Wahl des Wahlleiters
- 1.9 Wahl des Vorstandes
- 1.10 Programmanträge
- 1.11 Sonstige Anträge
- 1.12 Schlusswort des Vorsitzenden
- 1.13 Ende der Versammlung
Protokoll – Gründung Piratenpartei Kreisverband Nürnberger Land
- Datum: So 18.12.2011
- Zeit: Versammlungsbeginn 14:00
- Ort: Gasthof Himmelsleiter
- Altdorf, Silbergasse 4
- Anzahl akkreditierter Piraten: 13
- Namensliste: Anhang A
- Gäste: wurden zugelassen
- Start: 14:22
Begrüßung
- Begrüßung durch den Stellvertretenden Vorsitzenden des Bezirksverbandes Mittelfranken Christian Kubisch und anschließende Begrüßungsrede des Landesvor-sitzenden Stefan Körner.
Beschluss der Geschäftsordnung
- Vorgeschlagene Geschäftsordnung wurde einstimmig angenommen.
Wahl der Versammlungsämter
Wahl der Versammlungsleiter
- Patrick Linnert, einstimmig angenommen
- Mark Huger, einstimmig angenommen
Wahl des Protokollführers
- Klaus Hasselberger, einstimmig angenommen
Mark Huger übernimmt die Leitung der Versammlung.
Beschluss der Tagesordnung
einstimmig angenommen.
Vorstellung der Satzung
- Kristian Biss stellt den von den Piraten aus dem Nürnberger Land ausgear-beiteten Satzungsentwurf vor. Anhang B
- Es folgt eine Aussprache über die Satzung.
- Die Satzung verweist in vielen Punkten auf die Satzung der nächsthöheren Gliederung – der Satzung des Bezirksverbandes Mittelfranken.
Beschluss der Satzung
- Einzelabstimmung über folgende Punkte
- §1 Abs 2: Anregung von Stefan Körner - in §1 Abs 2 folgenden Satz aufzunehmen: „Die Verwendung des zusätzlichen Namens Piratenpartei Nbg-Land ist zulässig.“ - wird einstimmig angenommen.
- §1 Abs 3: Alternative 3 mit dem Wortlaut: „Der Sitz des Kreisverbandes ist der Wohnsitz der/des amtierenden Vorsitzenden des Kreisver-bandes.“wurde einstimmig angenommen.
- §1 bis §8: wurden nach den obigen Änderungen einstimmig angenommen.
- §9 Abs 2: „Die Gründungsversammlung tagt nur einmal, und zwar am 18.12.2011 in Altdorf.“ wird in die Satzung aufgenommen. Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.
- §9b Abs 2: Die zweite Alternative mit dem Wortlaut „Auf Beschluss des Parteitages können zusätzlich bis zu zwei Beisitzer gewählt werden.“ wurde einstimmig angenommen.
- §9 bis §15: wurden nach obigen Änderungen einstimmig angenommen.
Beschluss über die Anzahl der Beisitzer
- Wie in §9b Abs 2 gefordert - werden von der Versammlung die Anzahl der Beisitzer festgelegt.
- Die Mehrheit entscheidet sich für einen Beisitzer.
Wahl des Wahlleiters
- Patrick Linnert tritt vom Amt des Versammlungsleiters zurück.
- Als Wahlleiter wird Patrick Linnert vorgeschlagen.
- Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.
- Patrick Linnert schlägt Tobias Rudert und Daniel Gruber als Wahlhelfer vor. **Dieser Vorschlag wird einstimmig angenommen.
Wahl des Vorstandes
Vorsitzender
- Vorschlag: Christian Kubisch
- Christian Kubisch stellt sich vor und beantwortet anschließende Fragen.
- Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter: Patrick Linnert.
- Der Wahlleiter fragt nach weiteren Kandidaten.
- Keine weiteren Kandidaten.
- Die Abstimmung über den Vorsitzenden erfolgt über Wahlgang #1.
- Die Auswertung über die Wahlhelfer ergibt 13 gültige Stimmen für
Christian Kubisch. Christian nimmt die Wahl an.
Stellvertretender Vorsitzender
- Vorgeschlagen werden: Robert Trabandt und Michael Ceglar.
- Robert Trabandt stellt sich vor und beantwortet anschließende Fragen.
- Michael Ceglar stellt sich vor und beantwortet anschließende Fragen.
- Patrick Linnert fragt nach weiteren Kandidaten.
- Keine weiteren Kandidaten.
- Bei der anschließenden Abstimmung über Wahlgang #2 stimmen von den 13 gültigen Stimmen 10 für Robert Trabandt und 3 für Michael Ceglar.
- Robert Trabandt nimmt die Wahl an.
Schatzmeister
- Vorschlag: Michael Ceglar.
- Michael stellt sich vor und beantwortet anschließende Fragen.
- Der Wahlleiter Patrick Linnert fragt nach weiteren Kandidaten.
- Keine weiteren Kandidaten vorhanden.
- Abstimmung über Wahlgang #3. Die Auswertung durch den Wahlleiter ergibt bei 13 gültigen Stimmen und einer Enthaltung 12 Stimmen für Michael Ceglar.
- Michael nimmt die Wahl an.
Beisitzer
- Vorschlag: Hans-Joachim Bock
- Hans-Joachim – Hajo stellt sich vor und beantwortet die ihm gestellten Fragen.
- Der Wahlleiter fragt nach weiteren Kandidaten.
- Keine weiteren Kandidaten.
- Die Abstimmung über Wahlgang #4 bei 13 gültigen Stimmen ergibt 12 Stimmen für Hans-Joachim Bock. Eine Enthaltung.
- Hans-Joachim Bock nimmt die Wahl an.
Ämterkumulation
- Da Christian Kubisch noch bis zum nächsten Bezirksparteitag im Januar noch stellv. Vorsitzender des BzV Mittelfranken ist, wird die Versammlung gefragt, ob sie mit dieser Ämterhäufung einverstanden ist.
- Christan Kubisch erklärt, dass er nicht plane, bei den Wahlen zum Bezirksvorstand im Januar 2012 anzutreten.
- Die Versammlung erklärte sich daraufhin einstimmig mit der Ämterkumulation bis zum nächsten Bezirksparteitag einverstanden.
Wahl des Kassenprüfers
- Vorgeschlagen werden:
- Erich Turnwald-Kurtz und Gerhard Fenderl.
- Die beiden Kandidaten wurden einstimmig angenommen.
Programmanträge
- Nummer P1
- Antragsteller: Robert Trabandt
- Titel: „Neue Transparenz wagen“
- Der Antrag wurde bei 1 Enthaltung 12-stimmig angenommen.
Sonstige Anträge
Nummer S1
- Antragsteller: Kristian Biss
- Titel: „Nächste Vorstandswahlen Q4/2012“
- Es beginnt eine Diskussion über den Antrag.
- GO-Antrag auf Meinungsbild von Christian Kubisch: „Vertraut Ihr dem Vorstand bei der Entscheidung - den nächsten Kreisparteitag im Zeitraum zwischen Oktober 2011 und Februar 2012, auf einen günstigeren Zeitpunkt zu legen – auch wenn die Amtsdauer dann über einem Jahr liegen würde“.
- Das Meinungsbild zeigt sich eindeutig positiv.
- Der Antrag wird daraufhin von Kristian Biss zurückgezogen und nicht übernommen.
Nummer S2
- Antragsteller: Kristian Biss
- Titel: „Piratiges Selbstverständnis“
- Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Schlusswort des Vorsitzenden
- Antrittsrede Christian Kubisch
Ende der Versammlung
Versammlungsende 16:00 Uhr