BY:Mittelfranken/KV Nürnberger Land/Gründungsprotokoll

Protokoll – Gründung Piratenpartei Kreisverband Nürnberger Land

• Datum: So 18.12.2011
• Zeit: Versammlungsbeginn 14:00
• Ort: Gasthof Himmelsleiter
• Altdorf, Silbergasse 4
• Anzahl akkreditierter Piraten: 13
• Namensliste: Anhang A

• Gäste: wurden zugelassen

• Start: 14:22

Begrüßung

• Begrüßung durch den Stellvertretenden Vorsitzenden des Bezirksverbandes Mittelfranken Christian Kubisch und anschließende Begrüßungsrede des Landesvor-sitzenden Stefan Körner.

Beschluss der Geschäftsordnung

• Vorgeschlagene Geschäftsordnung wurde einstimmig angenommen.

Wahl der Versammlungsämter

Wahl der Versammlungsleiter

• Patrick Linnert, einstimmig angenommen
• Mark Huger, einstimmig angenommen

Wahl des Protokollführers

• Klaus Hasselberger, einstimmig angenommen

Mark Huger übernimmt die Leitung der Versammlung.

Beschluss der Tagesordnung

einstimmig angenommen.

Vorstellung der Satzung

• Kristian Biss stellt den von den Piraten aus dem Nürnberger Land ausgear-beiteten Satzungsentwurf vor. Anhang B
• Es folgt eine Aussprache über die Satzung.
• Die Satzung verweist in vielen Punkten auf die Satzung der nächsthöheren Gliederung – der Satzung des Bezirksverbandes Mittelfranken.

Beschluss der Satzung

• Einzelabstimmung über folgende Punkte
  • §1 Abs 2: Anregung von Stefan Körner - in §1 Abs 2 folgenden Satz aufzunehmen: „Die Verwendung des zusätzlichen Namens Piratenpartei Nbg-Land ist zulässig.“ - wird einstimmig angenommen.

• • §1 Abs 3: Alternative 3 mit dem Wortlaut: „Der Sitz des Kreisverbandes ist der Wohnsitz der/des amtierenden Vorsitzenden des Kreisver-bandes.“wurde einstimmig angenommen.

• §1 bis §8: wurden nach den obigen Änderungen einstimmig angenommen.

• • §9 Abs 2: „Die Gründungsversammlung tagt nur einmal, und zwar am 18.12.2011 in Altdorf.“ wird in die Satzung aufgenommen. Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.

• • §9b Abs 2: Die zweite Alternative mit dem Wortlaut „Auf Beschluss des Parteitages können zusätzlich bis zu zwei Beisitzer gewählt werden.“ wurde einstimmig angenommen.

• §9 bis §15: wurden nach obigen Änderungen einstimmig angenommen.

Beschluss über die Anzahl der Beisitzer

• Wie in §9b Abs 2 gefordert - werden von der Versammlung die Anzahl der Beisitzer festgelegt.
  • Die Mehrheit entscheidet sich für einen Beisitzer.

Wahl des Wahlleiters

• Patrick Linnert tritt vom Amt des Versammlungsleiters zurück.
• Als Wahlleiter wird Patrick Linnert vorgeschlagen.
  • Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.
• Patrick Linnert schlägt Tobias Rudert und Daniel Gruber als Wahlhelfer vor. **Dieser Vorschlag wird einstimmig angenommen.

Wahl des Vorstandes

Vorsitzender

• Vorschlag: Christian Kubisch
  • Christian Kubisch stellt sich vor und beantwortet anschließende Fragen.
• Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter: Patrick Linnert.
• Der Wahlleiter fragt nach weiteren Kandidaten.
  • Keine weiteren Kandidaten.
• Die Abstimmung über den Vorsitzenden erfolgt über Wahlgang #1.
  • Die Auswertung über die Wahlhelfer ergibt 13 gültige Stimmen für

Christian Kubisch. Christian nimmt die Wahl an.

Stellvertretender Vorsitzender

• Vorgeschlagen werden: Robert Trabandt und Michael Ceglar.
  • Robert Trabandt stellt sich vor und beantwortet anschließende Fragen.
  • Michael Ceglar stellt sich vor und beantwortet anschließende Fragen.
• Patrick Linnert fragt nach weiteren Kandidaten.
  • Keine weiteren Kandidaten.
• Bei der anschließenden Abstimmung über Wahlgang #2 stimmen von den 13 gültigen Stimmen 10 für Robert Trabandt und 3 für Michael Ceglar.
  • Robert Trabandt nimmt die Wahl an.

Schatzmeister

• Vorschlag: Michael Ceglar.
  • Michael stellt sich vor und beantwortet anschließende Fragen.
• Der Wahlleiter Patrick Linnert fragt nach weiteren Kandidaten.
  • Keine weiteren Kandidaten vorhanden.
• Abstimmung über Wahlgang #3. Die Auswertung durch den Wahlleiter ergibt bei 13 gültigen Stimmen und einer Enthaltung 12 Stimmen für Michael Ceglar.
  • Michael nimmt die Wahl an.

Beisitzer

• Vorschlag: Hans-Joachim Bock
  • Hans-Joachim – Hajo stellt sich vor und beantwortet die ihm gestellten Fragen.
• Der Wahlleiter fragt nach weiteren Kandidaten.
  • Keine weiteren Kandidaten.
• Die Abstimmung über Wahlgang #4 bei 13 gültigen Stimmen ergibt 12 Stimmen für Hans-Joachim Bock. Eine Enthaltung.
  • Hans-Joachim Bock nimmt die Wahl an.

Ämterkumulation

• Da Christian Kubisch noch bis zum nächsten Bezirksparteitag im Januar noch stellv. Vorsitzender des BzV Mittelfranken ist, wird die Versammlung gefragt, ob sie mit dieser Ämterhäufung einverstanden ist.
  • Christan Kubisch erklärt, dass er nicht plane, bei den Wahlen zum Bezirksvorstand im Januar 2012 anzutreten.
• Die Versammlung erklärte sich daraufhin einstimmig mit der Ämterkumulation bis zum nächsten Bezirksparteitag einverstanden.

Wahl des Kassenprüfers

• Vorgeschlagen werden:
  • Erich Turnwald-Kurtz und Gerhard Fenderl.
• Die beiden Kandidaten wurden einstimmig angenommen.

Programmanträge

• Nummer P1
  • Antragsteller: Robert Trabandt
  • Titel: „Neue Transparenz wagen“
• Der Antrag wurde bei 1 Enthaltung 12-stimmig angenommen.

Sonstige Anträge

Nummer S1

• Antragsteller: Kristian Biss
• Titel: „Nächste Vorstandswahlen Q4/2012“
  • Es beginnt eine Diskussion über den Antrag.
  • GO-Antrag auf Meinungsbild von Christian Kubisch: „Vertraut Ihr dem Vorstand bei der Entscheidung - den nächsten Kreisparteitag im Zeitraum zwischen Oktober 2011 und Februar 2012, auf einen günstigeren Zeitpunkt zu legen – auch wenn die Amtsdauer dann über einem Jahr liegen würde“.
  • Das Meinungsbild zeigt sich eindeutig positiv.
• Der Antrag wird daraufhin von Kristian Biss zurückgezogen und nicht übernommen.

Nummer S2

• Antragsteller: Kristian Biss
• Titel: „Piratiges Selbstverständnis“
  • Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Schlusswort des Vorsitzenden

• Antrittsrede Christian Kubisch

Ende der Versammlung

Versammlungsende 16:00 Uhr