BY:Landesparteitag 2013.3/Protokoll

Protokoll Landesparteitag PIRATEN Bayern 13.3

Samstag, den 26.10.2013
Haus Oberallgäu
Richard-Wagner Str. 14
87527 Sonthofen

Alle Anträge befinden sich unter http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2013.3/Antragsfabrik

TOP 1 Eröffnung um 10:10

Eröffnung durch Stefan Körner

Grußworte Bürgermeister der Stadt Sonthofen

TOP 2 Formalia

Zulassung von Gästen, Aufnahmen, Übertragungen etc. - zugelassen

Wahl Versammlungsleitung:

Kandidaten: Roland Jungnickel (Vali) + Team

Widerspruch gegen Christian Reidel als Teil des Teams

Abstimmung über Vali und einzeln über die Teammitglieder.

außer Vali keine weiteren Kandidaten

Vali ist Versammlungsleiter

Abstimmung über die von Vali vorgeschlagenen VL-Helfer als Meinungsbilder

1. Thomas Blechschmidt - mehrheitlich dafür
2. Christan Reidl - mehrheitlich dafür
3. Mario Tantz - mehrheitlich dafür

damit sind alle 3 Versammlungshelfer

Wahl Wahlleiter

Kandidaten: Andi Popp
Andi ist als Wahlleiter gewählt

Andi bestimmt Wahlhelfer:

1. Theresa Kienlein
2. Matthias Schrade
3. Klaus Toll
4. Martin Kollien-Glaser
5. Heiko Taubert
6. Alios Lichtmanecker
7. Maren Kammler
8. Oliver Herzig
9. Reinhold Deuter
10. Tobias Stenzel

Es gibt keine Einwände gegen die Wahlhelfer

Wahl Protokollanten

Kandidaten: Sylvia Poßenau und Sebastian "Joffrey" Schwarzweller

Beide sind gewählt

10:31 Wahl Rechnungsprüfer:

Kandidaten: Matthias Schrade, Michael Hartrich

Beide sind gewählt

Geschäftsordnung

Es gilt die GO vom letzten LPT, es gibt keine Änderungsvorschläge

Tagesordnung

Tagesordnung: Vorschlag aus dem Wiki mit der Änderung, dass Ordnungsmaßnahme gegen Gliederung vor der Entlastung des Vorstandes behandelt wird

die TO ist angenommen

10:39 Wechsel der VL Vali -> Bim

TOP 3 Rechenschaftsbericht des Vorstandes

Tätigkeitsberichte

10:39 Vorsitzender (Sekor)

10:47 stellv. Vorsitzende Christina Grandrath

Generalsekretär Mark Huger

• Tätigkeitsbericht über meine Amtszeit als Gensek im LaVor Bayern 2012-2013

10:59 Uhr Schatzmeister Franz Rauchfuss (gibt's auch als Totholz)

Hauptprojekt: Umstellung auf SAGE, Besager

Kommunikation des neuen Systems mit den Untergliederungen Würde mir einen neuen Schatzmeister wünschen, der sich auch mit SAGE auskennt Wahlkampf, Verteilung der Gelder aus NRW uns BW LVs Belastung von Kandidatur und Vorstandsamt zusammen waren extrem hoch, würde es keinem weiterempfehlen. Kommunikationstechnik: Verwaltungstreffen der Schatzmeister (nur) zweimal im Jahr. von 2 Schatzmeistern zu einem, sein „Nachfolger“, den er aufbauen wollte, hat leider nicht durchgehalten. Danke an meine Kassenprüfer (Es ist wichtig, Gute zu haben), Geschäftsstellenbesatzung S71, an alle für den tollen Wahlkampf, wir werden immer besser, Europa und Kommunen schaffen wir auf jeden Fall.

Stellv. Schatzmeister Thorsten Forkel - nicht anwesend

Pol. Geschäftsführer Bruno Kramm - nicht anwesend - http://www.youtube.com/watch?v=Wy0L9e-dZLo

11:10 Beisitzerin Nikki 'Dyfa' Britz

11:18 Beisitzerin Astrid Semm

Aussprache und Fragen

Dank an die Vorstände und Geschenke :)

Ansonsten gibt es keine weiteren Fragen

TOP 4 Beschlussfassung über eine Ordnungsmaßnahme gegen eine Untergliederung

Vorstandsbeschluss der zu diesem Tagesordnungspunkt führte http://wiki.piratenpartei.de/BY:Unterfranken/Vorstand/Amtsenthebung_20131017

Sekor erklärt die Hintergründe, dass man vom Bezirksvorstand die Unterlagen für den Rechenschaftsbericht haben wollte.

Der abgelieferte Rechenschaftsbericht des BzV wurde als unbrauchbar festgestellt und Änderungen wurden nicht durchgeführt. Damit gab es das Risiko, dass die Parteienfinanzierung gefährdet wird.

Der Beschluss den Vorstand Unterfranken seines Amtes zu entheben um Eigentümer der Unterlagen zu sein wurde einstimmig getroffen.

Teil des Beschlusses war auch, dass der LPT noch einmal über die Ordnungsmaßnahme abstimmt.

Fragen und Aussprache

Frage: Wann und wie wurde versucht mit dem Vorstand Unterfranken (UFR) zu reden?

Frage: Stimmt es, das UFR keine Mitgliedsbeiträge an den LV überwiesen hat?

Redebeitrag: Jemand aus UFR soll sich auf der Bühne äußern.

Mitglieder des ehemaligen UFR-Vorstands (nicht Vorsitzender oder Schatzmeister) äußern sich auf der Bühne: u.a. Kommunikation fand hauptsächlich nur mit dem Vorsitzenden und Schatzmeister statt, nicht mit dem restlichen Vorstand, und es hätte eventuell gereicht nur diese beiden des Amtes zu entheben

2. Mitglied UFR: der Vorstand hat gemeinsam beschlossen die Belege nicht herauszugeben

Redebeitrag Kassenprüfer des Bundes: man konnte durchaus mit UFR reden

Frage: reicht die Zeit aus um den Rechenschaftsbericht (ReBe) fertig bekommen?

Redebeitrag: Der ReBE von UFR ist an verschiedenen Stellen falsch (z.B. Ausweisung zu vieler Einnahmen, falschen Mitgliedsbeiträgen).

Die Redezeit wurde mittels GO-Antrag für diesen TOP auf 3 Minuten begrenzt.

Es folgen bis zu 5 weitere pro und contra-Beiträge.

Die Abstimmung erfolgt geheim auf Stimmzettel 1.

Der Wahlgang wird um Uhr 12:29 eröffnet. Der Wahlgang wird um 12:35 geschlossen.

Unterbrechung des LPT bis das Ergebnis da ist. Wiedereröffnung um 12:53.

Ergebnis zum Sonstigen Antrag 004:

abgegebene Stimmzettel: 164
ungültige Stimmzettel: 6
Ja-Stimmen: 128
Nein-Stimmen: 28
Enthaltungen: 2

Damit ist der Antrag angenommen, da er als Sonstiger Antrag nur eine einfache Mehrheit benötigt.

Redebeitrag der gewählten Bezirkspiraten.

TOP 5 Bericht der Rechnungsprüfer

der TOP wurde nach hinten verschoben

Die Rechnungsprüfer hatten nur das Protokoll der Kassenprüfer, diese empfehlen die Entlastung.

Die Rechnungsprüfer empfehlen eine Vertagung, da sie ja nichts prüfen konnten.

TOP 6 Entlastung des Vorstands

Wechsel der VL zu Mario.

Der Vorstand wird mehrheitlich entlastet.

TOP 7 Tätigkeitsbericht des Schiedsgerichts

verschoben nach hinten

TOP 8 Anträge zur Zusammensetzung des Vorstands oder Schiedsgerichts

Vorstellung der beiden Anträge gemeinsam, da sie sich sehr ähneln.

• SÄA003 Zusammensetzung des Landesvorstandes
• SÄA004 Zusammensetzung des Landesvorstandes + Beisitzer

Kurze Aussprache.

Konkurrierende Abstimmung über SÄA003 und 004.
SÄA003 hat eine Mehrheit gegenüber 004.

Der Antrag erhält keine 2/3 Mehrheit und ist damit abgelehnt.

GO-Antrag auf Auszählung angenommen.
Ja-Stimmen: 77
Nein-Stimmen: 35
Damit ist der Antrag SÄA003 angenommen.

Unterbrechung der Sitzung bis 13:35. Klärung wann und ob die eventuell neuen Ämter abgestimmt werden sollen. Der VL gibt eine Unterbrechung bis 14 Uhr bekannt.

Wiedereröffnung um 14:02.

TOP 9 Vorstellung und Wahl des Vorstands (und zwischendurch Positionspapiere)

GO-Antrag auf Änderung der TO zur Bestimmung der weiteren Vorstandsmitglieder jetzt.
Angenommen.

Es gibt 8 Optionen.

1. 1 politischer Geschäftsführer (polGF)
2. polGF und 2 Beisitzer
3. polGF und stellv. Schatzmeister
4. polGF und stellv. Schatzmeister und 1 Beisitzer
5. polGF und stellv. Schatzmeister und 2 Beisitzer
6. polGF und stellv. Schatzmeister und 3 Beisitzer
7. stellv. Vorsitzender, polGF und 2 Beisitzer
8. 3 Beisitzer

Schriftliche Abstimmung. Der Wahlgang wird um 14:40 geöffnet mit Stimmzettel 2. Der Wahlgang wird um 14:47 geschlossen.

Wechsel der VL zu Thomas und zu Vali.

In der Zwischenzeit werden eventuell Anträge behandelt.

Positionspapier 001

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2013.3/Antragsfabrik/Positionspapier_001

Ben stellt den Antrag vor.
Redebeitrag: Ablehnung weil Piraten für mehr Mitbestimmung sind.

Vali übergibt die VL an Thomas.

Abstimmung über das Positionspapier, dieses hat keine Mehrheit und ist damit abgelehnt.

Positionspapier 002

Der Antrag wird vorgestellt.

Das PP ist angenommen.

Ergebnis der Abstimmung über weitere Vorstandsmitglieder

abgegebene Stimmzettel: 161
ungültige Stimmen: 2

1. 1 politischer Geschäftsführer - 38 Stimmen
   
2. pol GF und 2 Beisitzer - 102 Stimmen
   
3. polGF und stellv. Schatzmeister - 22 Stimmen
   
4. polGF und stellv. Schatzmeister und 1 Beisitzer - 56 Stimmen
   
5. polGF und stellv. Schatzmeister und 2 Beisitzer - 50 Stimmen
   
6. polGF und stellv. Schatzmeister und 3 Beisitzer - 35 Stimmen
   
7. stellv. Vorsitzender, polGF und 2 Beisitzer - 49 Stimmen
   
8. 3 Beisitzer - 40 Stimmen
   

Damit hat Vorschlag 2 eine Mehrheit erreicht und ist somit angenommen.

Somit werden ein PolGF und 2 Beisitzer gewählt.

Vorstellung der Kandidaten zum Vorsitzenden

Kandidaten:

1. Claudius Roggenkamp
2. Nikki Britz

Der VL schließt die Kandidatenliste.

Wahlgang zum Vorsitzenden

Wahlverfahren: Wahl durch Zustimmung, Stimmzettel 3

Eröffnung des Wahlgangs um 16:22 Uhr
Schließung des Wahlgangs um 16:28 Uhr

Vali übernimmt die VL.

Vorstellung der Kandidaten zum Schatzmeister

Kandidaten:

1. Daniel Seuffert
2. Klaus Jaroslawski

Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste um 17:04.

Ergebnisse der Wahl zum Vorsitz

abgegebene 171 Stimmen: ungültige 2 Stimmen:

1. Claudius 70 Stimmen
2. Nicole 104 Stimmen

Damit ist Nicole zur Vorsitzenden gewählt. Sie nimmt die Wahl an.

Wahlgang zum Schatzmeister

Wahlverfahren: Approval Voting
Eröffnung des Wahlgangs um 17:06 Uhr
Schließung des Wahlgangs um 17:12 Uhr

Vorstellung der Kandidaten zum stellv. Vorsitzenden

Thomas übernimmt die VL

Kandidaten:

1. David Krcek
2. Benjamin Stöcker
3. Claudius Roggenkamp
4. Thomas Wagner
5. Werner Stepphuhn

Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste.

Ergebnisse der Wahl zum Schatzmeister

abgegebene Stimmen: 167
gültige Stimmen: 162

1. Daniel Seuffert - 22 Stimmen
2. Klaus Jaroslawsky - 143 Stimmen

Klaus hat die Mehrheit der Stimmen. Klaus nimmt die Wahl an und ist damit gewählt.

Vorstellung und Wahlgang zum stellv. Vorsitzenden

GO-Antrag auf Änderung der GO (Befragung der Kandidaten) Der GO-Antrag ist abgelehnt.

Befragung der Kandidaten

Der LPT stimmt einer eventuellen Ämterkumulation für Ben Stöcker zu.

Wahlverfahren: Approval Voting

Eröffnung des Wahlgangs um 18:29 Uhr
Schließung des Wahlgangs um 18:36 Uhr

Positionspapier 003

Vali stellt den Antrag vor.

Es kommt zur Auszählung der Abstimmung.

• Ja Stimmen: 46
• Nein-Stimmen: 54

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Ergebnisse der Wahl zum stellv. Vorsitz

Der Wahlleiter schließt die Wahlliste

Eröffnung des Wahlgangs um 19.17 abgegebene Stimmen: 161 gültige Stimmen: 159

1. David Krcek Stimmen 65 40.8%
2. Ben Stöcker Stimmen 57 35,9%
3. Claudius Roggenkamp Stimmen 83 52.2%
4. Thomas Wagner Stimmen 42 26.4%
5. Werner Stepphuhn Stimmen 18 11.3%

Damit ist Claudius zum 2. Vorsitzenden gewählt. Claudius nimmt die Wahl an.

Vorstellung der Kandidaten zum Generalsekretär

Kandidaten:

1. Mark Huger

18:45 Schließung der Kandidatenliste für den GenSek

Eröffnung des Wahlgangs um 19.17

Schließung des Wahlgangs um 19.23

Die Wahl zum PolGF wird auf den Sonntag verschoben.

Ergebnisse der Wahl zum Generalsekretär

abgegebene Stimmen: 136
gültige Stimmen: 133

• 121 Ja-Stimmen für Mark Huger
• 11 Nein-Stimmen

Damit ist Mark Huger gewählt, er nimmt die Wahl an.

Es geht am Sonntag um 10.00 Uhr weiter.

Landesparteitag PIRATEN Bayern, Sonntag 27.10.2013

TOP 9b Vorstandswahlen

Wiedereröffnung durch Vali um 10:07 Uhr

Vali übergibt die VL an Bim.

Vorstellung der Kandidaten zum Politischen Geschäftsführer

Kandidaten:

1. David Krcek
2. Aleks Lessmann
3. Olaf Konstantin Krueger

Beginn der Kandidatenvorstellung um 10:07 Uhr.

Wahlgang zum Politischen Geschäftsführer

Stimmzettel Nummer 8. Eröffnung des Wahlgangs um 11.07 Uhr

Schließung des Wahlgangs um 11:12 Uhr

Der Ämterkumulation von Mark Huger wird zugestimmt.

Erneut TOP 7 - Tätigkeitsbericht Schiedsgericht

Sören (vorsitzender Richter) berichtet.

Es gab 16 Fälle, 4 Urteile, 4 aus Formalen Gründen abgelehnt, 3 zurückgezogen, 5 offen.

Bim übergibt die VL an Thomas.

TOP 10a: Wahl des Schiedsgerichts

Größe des Schiedsgerichts: Vorschlag 3+3 Ersatzrichter. Dieser Vorschlag ist angenommen.

Kandidaten:

1. Sören Liebich
2. Christian Reidl
3. Thomas Mayer
4. Holger van Lengerich
5. Feng Li

Anna Lang nur als Ersatzrichterin.

TOP 9c Vorstandswahlen

Ergebnisse der Wahl zum Politischen Geschäftsführer

abgegebene Stimmen: 142 ungültige Stimmen: 0

1. David Krcek - 46 Stimmen
2. Aleks Lessmann - 64 Stimmen
3. Olaf Konstantin Krueger - 78 Stimmen

Damit ist Olaf zum Politischen Geschäftsführer gewählt. Olaf nimmt die Wahl an und tritt von allen anderen Ämtern zurück.

TOP 10b Wahl der Schiedsrichter

Alle 3 Richter werden in einem Wahlgang gewählt.

Kandidaten:

1. Sören Liebich
2. Christian Reidl
3. Thomas Mayer
4. Holger van Lengerich
5. Feng Li

Der Wahlgang wird um 11:42 eröffnet und um 11:46 Uhr geschlossen.

TOP 9d Vorstandswahlen

Vorstellung zum Beisitzer

Es werden 2 Beisitzer gleichzeitig gewählt.
Kandidaten:

1. Marion Ellen
2. Thomas Wagner
3. Thomas Knoblich

Die Kandidatenliste ist geschlossen.

TOP 10c Wahl der Schiedsrichter

Ergebnisse zur Wahl der Schiedsrichter
abgegebene Stimmen:
ungültige Stimmen:

1. Sören Liebich - 101 Stimmen
2. Christian Reidel - 112 Stimmen
3. Thomas Mayer - 72 Stimmen
4. Holger van Lengerich - 85 Stimmen
5. Feng Li - 72 Stimmen

Damit sind Christian, Sören und Holger die mit den meisten Stimmen, alle drei nehmen die Wahl an und sind somit gewählt.

TOP 9e Vorstandswahlen

Wahl zum Beisitzer

Die beiden Ämter werden gleichzeitig gewählt. Der Wahlgang wird um 12:15 Uhr eröffnet und um 12:20 Uhr geschlossen.

Redeslot der Flaschenpost (Michael Renner)

TOP 11: Wahl der Kassenprüfer

Es werden mind. 2 Kassenprüfer gewählt, die Wahl geschieht offen per Handzeichen. Kandidaten:

1. Andreas Stürzl - mehrheitliche Zustimmung
2. Christina Grandrath - mehrheitliche Zustimmung
3. Mauri Fischbein - mehrheitliche Zustimmung
4. Werner Stepphuhn - mehrheitliche Zustimmung

Alle nehmen die Wahl an und sind somit Kassenprüfer.

TOP 12: Wahl der Vertreter für den Finanzrat

Die Wahl findet ebenfalls offen durch Handzeichen statt. Es werden 2 Mitglieder gewählt. Vorschlag noch 1 Ersatzmitglied zu wählen.

Kandidaten:

1. Klaus Jaroslawski - mehrheitliche Zustimmung
2. Ron Trzoska - mehrheitliche Zustimmung
3. Hans Peter Frommelt (Kandidatur als Ersatzmitglied) - mehrheitliche Zustimmung

Alle drei nehmen die Wahl an und sind somit gewählt.

TOP 9f Vorstandswahlen

Ergebnisse der Wahl zum Beisitzer

abgegebene Stimmen: 139
ungültige Stimmen: 2

1. Marion Ellen - 104 Stimmen
2. Thomas Wagner - 71 Stimmen
3. Thomas Knoblich - 84 Stimmen

Damit haben Marion und Thomas Knoblich die meisten Stimmen, die beiden nehmen die Wahl an und sind somit gewählt.

TOP 10d Wahl zum Schiedsgericht (Ersatzschiedsrichter)

Kandidaten:

1. Anna Lang
2. Thomas Mayer
3. Feng Li

Die Kandidatenliste wird um 12:44 geschlossen. Es werden insgesamt 3 Ersatzschiedsrichter in einem Wahlgang gewählt, auf Stimmzettel 11.

Der Wahlgang wird um 12:46 Uhr eröffnet und um 12:51 geschlossen.

TOP 13: Anträge (Programm-, Satzungsänderungs- sowie sonstige Anträge)

Positionspapier 004

Wigbold stellt den Antrag vor.

Der Antrag wird von Wigbold nach einem eher negativen Meinungsbild zurückgezogen. Es wird nicht übernommen.

Positionspapier 005 - 017

Der Antrag wird kurz von Wigbold vorgestellt. Es gibt wenig Interesse, Wigbold zieht alle Positionspapier von 005 bis 017 zurück.

Es wird nur 005 übernommen und vorgestellt.

Der Antrag wird nach Diskussion erneut zurückgezogen und nicht mehr übernommen.

TOP 10e Schiedsgericht (Ergebnis Ersatzschiedsrichter)

abgegebene Stimmen: 133
ungültige Stimmen: 2

1. Anna Lang - 119 Stimmen
2. Thomas Mayer - 94 Stimmen
3. Feng Li - 96 Stimmen

Alle drei haben die erforderliche Mehrheit, nehmen die Wahl an und sind somit gewählt.

TOP 13b Anträge

WP001 kommunales Grundsatzprogramm

Olaf stellt den Antrag vor.

Der Antrag besteht aus 9 Modulen.

Olaf zieht den Antrag als Wahlprogrammantrag zurück und reicht ihn als Positionspapier ein, der Originalantrag wird übernommen.

Meinungsbilder über Zustimmung zu beiden Varianten: beides mal eher negativ.

Abstimmung als Wahlprogrammantrag: es gibt keine Mehrheit, der Antrag ist somit abgelehnt.

Abstimmung als Positionspapier: auch hier gibt es keine Mehrheit. Damit ist der Antrag abgelehnt.

Abstimmung über die Module: Alle Module haben keine Mehrheit.

Sonstiger Antrag 001

Der Antrag wird vorgestellt und diskutiert.

Der Gesamtantrag erhält keine Mehrheit und ist somit abgelehnt.

Modul 1 erhält eine Mehrheit und ist somit angenommen.

Sonstiger Antrag 002

Der Antrag wird vorgestellt und diskutiert.

Der Antrag keine Mehrheit und ist somit abgelehnt.

Sonstiger Antrag 003

Der Antrag wird vorgestellt und diskutiert.

Der Antrag erhält eine (2/3) Mehrheit und ist somit angenommen.

TOP 14: Abschlussworte und Schließung der Versammlung durch den Vorsitzenden

Der Parteitag wird um durch die neue Vorsitzende um 14:36 Uhr geschlossen.

Sonthofen, 27.10.2013

Unterschrift Protokoll: Sylvia Poßenau

Unterschrift Protokoll: Sebastian Schwarzweller

Unterschrift Versammlungsleiter: Roland Jungnickel

Unterschrift Vorstandsvorsitzende: Nicole Britz