BY:Landesparteitag 2013.3/Antragsfabrik/Sonstiger Antrag 001

Dies ist ein Sonstiger Antrag (im Entwurfsstadium) für den Landesparteitag 2013.3. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite, bzw., falls möglich, in PirateFeedback.

Antragstitel Position zu Kinderrechten allgemein statt zu Beschneidung Antragsteller Line Antragstyp Sonstiger Antrag Antragstext Der Parteitag möge über folgenden Antrag modular abstimmen. Wird der Antrag im Ganzen (beide Module) abgelehnt, so ist nur über das erste Modul abzustimmen, das zweite Modul entfällt in dem Fall. (Modul 1) Das beschlossene Positionspapier POS-102 "Position zu Beschneidung: einheitliche Regelungen statt religiös motivierter Ausnahmen" soll gestrichen werden aus den beschlossenen Positionspapieren. Es fließt somit auch in eventuelle zukünftige Programmarbeit nicht mehr ein. (Modul 2) Das beschlossene Positionspapier POS-102 soll ersetzt werden durch das folgende Positionspapier mit dem Titel "Körperliche Unversehrtheit von Kindern": "Medizinisch nicht indizierte Eingriffe in den Körper eines Kindes bis zum vollendeten 14. Lebensjahr sind grundsätzlich abzulehnen. Danach sind sie bis zur Erreichung der Volljährigkeit nur mit Einwilligung der betroffenen Person und deren Erziehungsberechtigten akzeptabel. Hierbei ist sicherzustellen, dass diese Entscheidungen freiwillig und ohne Druck zustande kommen." ________________ Begründung: Warum das POS-102 streichen/ersetzen? Weil der ganze Parteitag (inklusive der Antragstellerin dieses sonstigen Antrags) während besagtem Antrag irrtümlicherweise nur über Beschneidung pro/contra diskutiert und unter dieser Prämisse abgestimmt hat, wir aber gar nicht wirklich verstanden und diskutiert haben, was das Positionspapier 102 im Prinzip sagt. Bei genauerem Hinsehen ist es nämlich dieselbe Position, die die Bundesregierung damals verabschiedet hat: Es koppelt die Beschneidung ja gerade von "religiösen Ausnahmen" ab und legt nahe, dass die Beschneidung ein "medizinisch unbedenklicher" Eingriff wäre und damit im Ermessen der Eltern liegen sollte: "Medizinisch aus Sicht des Kindes vorteilhafte und unbedenkliche Eingriffe sollen dabei einheitlich nach Ermessen der Eltern erlaubt, nicht akzeptable Eingriffe einheitlich verboten werden." Das Positionspapier führt als Beispiel für "nicht akzeptabel" übrigens explizit die weibliche Beschneidung an, deshalb impliziert es gleichzeitig, dass die männliche als unbedenklich gelten soll. Dies mag vielleicht nicht die ursprüngliche Intention des Antragstellers gewesen sein - dann ist es aber einfach missverständlich formuliert und sollte deshalb ebenfalls gestrichen und/oder durch etwas besseres ersetzt werden. Das zweite Modul ist bis auf das Wort "grundsätzlich" aus dem Parteiprogramm der Piratenpartei Österreich: http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Parteiprogramm#Schutz_der_k.C3.B6rperlichen_Unversehrtheit_von_Kindern Antragsbegründung Begründung: Ich glaube, egal wie wir zu einem Verbot oder nicht-Verbot von (nicht medizinisch induzierter!) Beschneidung stehen, wir sehen darin definitiv keinen "unbedenklichen" Eingriff. Im Zweifelsfall stimmt bitte wenigstens dem ersten Modul zu (keine Position ist besser als eine vermurkste - vor allem da es zumindest in der Form ohnehin eigentlich kein Landesthema ist!). Gruppe Demokratie und Recht PirateFeedback https://feedback.piratenpartei-bayern.de/initiative/show/706.html Zuständigkeit Land Datum der letzten Änderung 11.10.2013

Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

• ...
• ...
• ...

Diskussion

+ das ist richtig, weil

— das sehe ich anders, da

+ du irrst, denn

Ο ist das denn wirklich so?

— x trifft nicht zu, da

+ doch das trifft zu, weil

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...