BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Unterbringung Asylbewerber

Dies ist ein Positionspapier (im Entwurfsstadium) für den BY:Landesparteitag 2012.1 von JanB. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik.

Positionspapier Antrag Nr.

(offen)

Beantragt von

JanB

Titel 

Asyl gewähren, Asylbewerber menschlich behandeln

Antrag

Der Landesparteitag möge folgenden Text als Positionspapier beschließen:

Die Piratenpartei Bayern setzt sich dafür ein, das Menschenrecht auf Asyl zu gewähren, anstatt die Asylbewerber jahrelang durch Ungewissheit und verordnetes Nichtstun zu zermürben. Die Zwangsunterbringung für Asylbewerber muss abgeschafft werden, da in diesen Gemeinschaftsunterkünften oft menschenunwürdige Zustände herrschen. Durch unwürdige Bedingungen in diesen "zentralen Rückführungsstellen" "die Rückkehrbereitschaft" der Asylbewerber zu fördern lehnen wir ab, da Sie in ihren Heimatländern mitunter verfolgt werden. Asylbewerber haben wie jeder andere Mensch ein Recht auf ihre Menschenwürde, ein Recht auf Bildung und Teilhabe, daher muss auch ihnen die Möglichkeit gegeben werden, Deutschkurse zu belegen und Ihren Unterhalt selbst zu bestreiten. Die Residenzpflicht ist nicht begründbar und muss abgeschafft werden.

Begründung

In Bayern benötigen Asylanträge besonders Lange und die Bedingungen für AsylbewerberInnen sind besonders schlecht.

Die Gemeinschaftsunterkünfte sind für wenige Monate gedacht, allerdings sind viele bereits Jahre dort. In der Gemeinschaftsunterkunft Würzburg gab es dieses Jahr bereits einen Selbstmord, mehrere Bewohner traten diese Woche in den Hungerstreik, manche warten bereits 5 Jahre. http://www.sueddeutsche.de/bayern/asylbewerber-im-hungerstreik-verzweifeltes-aufbegehren-1.1313992

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. June
2. aleksej
3. Albert Barth
4. JanB
5. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

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