Bezirksverband Oberbayern

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Inhaltsverzeichnis

Anträge für den BzPT Oberbayern 14.2

Ihr könnt eure Anträge über die Antragseinreichung einreichen, eingereichte Anträge werden zeitnah hier veröffentlicht.

Antragsteller: Der Antragsteller ist bekannt möchte aber nicht genannt werden
Antragstext Satzungsänderung: Es wird beantragt in der Kreissatzung den Abschnitt A §9a um einen weiteren Punkt wie folgt zu erweitern: Jedes Vorstandsmitglied hat eine Möglichkeit zur geschützten Kommunikation nach dem jeweiligen Stand der Technik mit anderen Vorständen oder Mitgliedern des Kreisverbandes einzurichten und auf Wunsch zu verwenden.
Antragsbegründung: Die gesicherte Kommunikation gewinnt durch Prism Skandal einen hohen Stellenwert. Sie verhindert dass Inhalte belauscht oder manipulieren werden können. Das anbieten der Möglichkeit zum sicheren Austausch von Daten ist der erste Schritt zu mehr Datensicherheit. (Emails wird in der Regel nicht viel mehr Sicherheit als einer Postkarte attestiert http://de.wikipedia.org/wiki/E-Mail#Vergleich_mit_der_Postkarte)
Hinweis: dieser Antrag wird durch den Antragsteller "SAÄ002 geschützte Kommunikation" ersetzt

Antragsteller: Der Antragsteller ist bekannt möchte aber nicht genannt werden
Antragstext Satzungsänderung: Es wird beantragt in der Bezirkssatzung den Abschnitt A §9a um einen weiteren Punkt wie folgt zu erweitern:; Jedes Vorstandsmitglied hat eine Möglichkeit zur geschützten Kommunikation nach dem jeweiligen Stand der Technik mit anderen Vorständen oder Mitgliedern des Kreisverbandes einzurichten und auf Wunsch zu verwenden.
Antragsbegründung: Die gesicherte Kommunikation gewinnt durch Prism Skandal einen hohen Stellenwert. Sie verhindert dass Inhalte belauscht oder manipulieren werden können. Das anbieten der Möglichkeit zum sicheren Austausch von Daten ist der erste Schritt zu mehr Datensicherheit. (Emails wird in der Regel nicht viel mehr Sicherheit als einer Postkarte attestiert http://de.wikipedia.org/wiki/E-Mail#Vergleich_mit_der_Postkarte)

Antragsteller: Der Antragsteller ist bekannt möchte aber nicht genannt werden
Antragstext Satzungsänderung: Es wird beantragt die Bezirkssatzung im Abschnitt §9b (8) wie folgt zu erweitern:; (8) Sofern nicht vom Bezirksparteitag anders beschlossen, sind Gäste hierzu zugelassen und die Live-Übertragung sowie Aufnahmen von Rednern des Bezirksparteitages sind als Mitschnitt der Rede in Ton sowie Bild gestattet. Dabei ist Piraten die anonyme Teilhabe am Parteitag zu ermöglichen.
Antragsbegründung: Anonyme Meinungsäußerung ist ein wichtiges gut und jemand der sich beobachtet fühlt wird sich eventuell nicht so verhalten wie er dies täte wenn er den Schutz der Anonymität genießen kann.

Antragsteller: Dietmar Hölscher
Antragstext: A(3) Die Mitglieder des Vorstands werden vom Bezirksparteitag für ein Jahr gewählt. Der Vorstand bleibt im Amt bis ein neuer Vorstand gewählt ist. soll ersetzt werden durch:; (3) Die Mitglieder des Vorstands werden vom Bezirksparteitag für die Zeit bis zum folgenden, ordentlichen Bezirksparteitag gewählt.

Antragsbegründung: Die Begrenzung auf ein Jahr ermöglicht eine maximale Amtszeit von 364 Tagen. Da auch noch praktische Bedingungen dazu kommen, z.B. Lage der Wochenenden, Verfügbarkeit von Räumen, Ferienzeite und Feiertage, kann dies die Amtszeit des Vorstands massiv verkürzen.; Dem aktuellen Vorstand wären unter Berücksichtigung dieser Umstände genau 2 Wochenenden im Januar geblieben. Falls es dann Probleme mit einer Reservierung gibt, befindet man sich automatisch im Satzungsverstoss. Ebenso musste der vorhergehende Vorstand mitten im Wahlkampf neu gewählt werden, was einen höchst überflüssigen Parteitag vonnöten machte.