BW:Stammtisch Rottenburg/2012-04-23 - Protokoll -Stammtisch Rottenburg

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Kurzprotokoll

• Protokollant:Jasenka
• Datum: 23.4.
• Uhrzeit: 20.Uhr
• Ort: Rottenburg Gaststätte Hirsch, Ehinger Platz 17,

Anwesende:

• Kfurter
• Malachin
• Paul
• Markus
• Jasenka
• Rabi
• Du?
• 1 Gast
• 1 Pressevertreter des Tagblatts

Tagesordnung

• Themenvorschläge:
  
• Willkommens-Paket für Neumitglieder
• Vorstellung verschiedener Vorträge und Materialien für Neumitglieder und was wir damit machen.
• Und was uns sonst noch einfällt.
• Welche Themen sind für uns in Rottenburg interessant? (Themensammlung?)
• Wie sieht es mit den Studenten der Forsthochschle aus? Interesse an den Piraten?
• Dein Vorschlag:

Zum Inhalt:

Der erste Stammtisch in Rottenburg lief in einer gemütlichen Fragerunde.
* Wir haben uns lose an den Themenvorschlägen orientiert.

1- Ivi stellte, unterstützt von den anderen Piraten am Stammtisch die Tools und Kommunikationsebenen der Piratenpartei vor.

2- Die Gäste stellten konkrete Fragen zu Inhalten und Auftreten der Piratenpartei in der Öffentlichkeit

3- Der Vertreter der Presse stellte die Frage warum die Piratenpartei, mehr über Internet als im realen Leben kommunizierte - da würde man doch nur einen bestimmten Teil der Bevölkerung der technickaffin sei erreichen können.
a) Antwort Jasenka--Wir streben an auf allen Ebenen der Kommunikation für die Bürger ansprechbar zu sein:
Real mit Stammtischen, Aktionen, Teilnahme an politischen Diskussionsrunden der Region und Infotischen. Virtuell im Internet auf allen verfügbaren Ebenen- Denn einen von uns kann man bei Fragen immer irgendwo in Forum, Twitter auf Mailinglisten etc. antreffen.
Ivi ergänzt: Der Vorteil ist, dass wir so schnell erreichbar sind, der Bürger schnell an Informationen kommt und wir auch über das Internet schnell an Informationen gelangen, die wir vielleicht gerade in der Diskussion als Fakten benötigen.
Kurzum wurde dies bei der Frage der Presse nach den aktuellen Mitgliederzahlen der Partei dadurch demonstriert, als Jasenka über ein Handheld die aktuellen Zahlen im Wiki abfragte und zur Verfügung stellte.

4- regionale Themen wurden noch keine für Rottenburg aufgenommen, da leider von den angeschriebenen Rottenburger Piraten nur Ralph anwesend war.

5- Weiteres Thema des Abends waren die anstehenden Bundestagswahlen. Die Frage des Journalisten, wie man sich in einem Parlament verhalten würde, da man ja bei einer 2stelligen Wahlerwartung eventuell auch bald "regierungsrelevant" sei, und demzufolge einen politischen Machtfaktor darstellen würde, wurde mit der Themenorientierung der Piraten und ihrem Grundsatzprogramm beantwortet.
Piraten stehen zu ihren Themen und werden in allen Parlamenten diese, im Grundsatz- und Wahlprogramm e abgestimmten Themen vertreten.
Wenn andere Parteien dieselben Ziele haben, werden diese entsprechend zu diesem Thema unterstützt. Stand der letzten Diskussionen in der Partei ist es, sich nicht für Koalitionen und Regierungsmehrheiten zu verkaufen und andere Ziele dafür zu verraten, nur um an einer Regierungsmehrheit beteiligt zu sein. Zur Not würde man aus der Opposition aktiv werden, ergänzte Jasenka. Die Ehrlichkeit dem Bürger gegenüber und Glaubhaftigkeit der Piratenpartei jedenfalls wolle niemand für ein politisches Machtspiel (so wie es in anderen Parteien üblich sei) aufs Spel setzen. Denn das genau ist es, was der Bürger derzeit an uns schätzt, dass wir sagen, was wir vertreten und auch ehrlich dazu stehen, sobald wir zu einer politischen Fragestellung noch keine konkrete Parteiabstimmung und einen Parteistandpunkt haben. Eigene persönliche Meinungen und Diskussionsstände innerhalb der Partei werden auch so dargestellt und nicht als Illusionen an den Bürger verkauft.
Jasenka verwies dabei auf die bereits abgestimmten Landesprogramme, die hier als Stellungnahme der Länder für die entsprechende Landespolitik der Piratenpartei herangezogen werden kann.

6- Zu Informationszwecken wurden dann Themenflyer, der allgemeine Flyer BaWü und Landeswahlprogramme aus dem LV zu den Zielen der Piratenpartei BW verteilt und einzelne Themen daraus angesprochen.

7- Ivi wies darauf hin, dass auch die Landeszentrale für politische Bildung einiges Infomaterial zur politischen Bildung zur Verfügung stellt (vieles davon auch kostenfrei), das sich zu lesen lohnt.
Das Handbuch der Kommunalpolitik hat der KV als Leseexemplar (für 5€) angeschafft, sodass es von den Mitgliedern ausgeliehen werden kann.
Die Handbuchreihe ist in Zukunft für uns auch wegen der regionalen politischen Aktivivtäten, zu Gemeinde- Stadt- und Kreisvertretungen interessant, da wir uns mit den kommunalen politischen Strukturen vor Wahlen stärker befassen müssen.

8- zum Schluss rief Ralph noch dazu auf, die Hochschulen in Rottenburg zu kontaktieren, um dort eventuell Studenten anzusprechen, die sich politisch engagieren. Konkrete Schritte hierzu wurden auf die nächste Sitzung vertagt.

Das Protokoll wurde am 24. als Gedächtnisprotokoll geschrieben, da die Anbindung über UMTS im Sudhaus sehr instabil war.
Der Stammtisch endete um 22.30 Uhr
Der nächste Stammtisch findet am 21.5 um 20:00Uhr wieder im "Hirsch" im Sudhaus statt