BW:Kreisverband Karlsruhe/KMV2016.1/Protokoll
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll zur Mitgliederversammlung des Kreisverbands Karlsruhe vom 22.10.2016
Protokoll zur Mitgliederversammlung des Kreisverbands Karlsruhe vom 22.10.2016
Formale Feststellungen
Stimmberechtigt Anwesende: 7
15:05 Uhr: Eröffnung der Versammlung und Begrüßung der Anwesenden durch den Vorsitzenden Dieter Hametner. Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse. Gäste und Presse sind zugelassen.
Versammlungsämter
Es werden Protokollant, Versammlungsleitung und Wahlleitung per Handzeichen gewählt.
Protokollant
- Kandidat: Michael Brückner
- Kein Gegenkandidat, einstimmig gewählt.
Versammlungsleitung
- Kandidat: Marcel Gültig
- Kein Gegenkandidat, einstimmig gewählt.
Wahlleitung
- Kandidat: Dieter Hametner
- Tritt nicht mehr für ein Amt an. Kein Gegenkandidat, einstimmig gewählt.
Geschäftsordnung
Der Versammlungsleiter befragt die Versammlung, ob es Einwände gegen die vorgelegte Geschäftsordnung gibt. Es wurden keine Einwände angemeldet.
Tätigkeitsberichte
Die Tätigkeitsberichte liegen schriftlich vor und sind öffentlich im Piraten-Wiki einsehbar. Die Kassenprüfung liegt ebenfalls schriftlich vor.
Dieter Hametner stellt seinen Bericht als Vorsitzenden vor und erklärt, dass er nicht wieder für das Amt des Vorsitzenden kandidieren wird.
Michael Salbeck stellt seinen Bericht als stellvertretenden Vorsitzenden vor und merkt an, dass er für eine erneute Amtszeit als stellvertretenden bzw. Vorsitzenden zur Verfügung stünde.
Michael Salbeck stellt stellvertretend den Tätigkeitsbericht für den Schatzmeister Timo Widdau vor, der aus familiären Gründen nicht an der Versammlung teilnehmen kann. Timo Widdau stellt sich für eine zweite Amtszeit als Schatzmeister zur Verfügung.
Michael Salbeck stellt stellvertretend den Bericht der Kassenprüfer Viola Frankenberg und Gordon Geisler vor. Die Kassenprüfung erstreckt sich über die ersten beiden Quartale des Jahres 2016. Die Berichte liegen schriftlich und digital vor.
Die Kassenprüfenden sprechen sich für eine Entlastung des gesamten Vorstandes aus.
Der Versammlungsleiter fragt die Versammlung, ob es Fragen zur Kassenprüfung gibt.
Frage Uwe Lancier: Sind die bisherigen Kassenprüfer für die noch ausstehenden zwei Kassenprüfungen zuständig, oder die heute neu gewählten?
Antwort von Michael Salbeck: Für alle noch durchzuführenden Kassenprüfungen sind die heute zu wählenden Kassenprüfer zuständig.
Entlastung des bisherigen Vorstandes
Der Versammlungsleiter befragt die Versammlung, ob der Vorstand insgesamt entlastet werden soll. Keine Einwände.
Der Versammlungsleiter befragt die Versammlung, ob der Vorstand entlastet werden soll. Die Versammlung entlastet den Vorstand einstimmig.
Satzungsänderungsanträge
Dem Vorstand liegt ein Antrag auf Auflösung des Kreisverbandes vor. Die Versammlung diskutiert über Pro und Contra einer Auflösung.
Pro Auflösung: Es wäre weniger Verwaltungsarbeit und die finanziellen Mittel könnten anderen Gruppierungen helfen, sich wieder mehr einzubringen.
Contra Auflösung: Fehlende Legitimierung gegenüber unseren Stadträten und der KULT-Fraktion. Keine Kontrolle der eigenen Finanzen, bei einer Auflösung würden die finanziellen Mittel zum Landesverband übergehen. Kompletter Wegfall der Aktivitäten der lokal aktiven Piraten im Kreisverband.
Der Wahlleiter befragt die Versammlung, ob eine geheime Abstimmung stattfinden soll, welches von allen Teilnehmenden verneint wird.
Der Wahlleiter befragt die Versammlung, ob der Kreisverband Karlsruhe aufgelöst werden soll.
Ergebnis: Fünf Nein Stimmen, eine Ja Stimme, eine Enthaltung. Der Kreisverband Karlsruhe wird nicht aufgelöst.
Vorstandswahlen
Der Wahlleiter befragt die Versammlung, wie viele stellvertretende Vorsitzende der Kreisverband haben soll. Die Versammlung schlägt einen stellvertretenden Vorsitzenden vor und stimmt einstimmig dafür.
Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste für die drei Vorstandsämter Vorsitzender, stellvertretender Vorsitzender und Schatzmeister.
Michael Salbeck stellt sich zur Wahl als Vorsitzenden oder stellvertretenden Vorsitzenden zur Verfügung. Timo Widdau kandidiert erneut als Schatzmeister.
Da sich bisher niemand Drittes für ein Vorstandsamt gemeldet hat, diskutiert die Versammlung über die Folgen eines nicht zustande kommenden Kreisvorstandes. Dieter Hametner entschließt sich doch dazu, für den stellvertretenden Vorsitz zu kandidieren. Da der Wahlleiter nicht gleichzeitig für ein Amt antreten kann, übergibt Dieter Hametner die Wahlleitung an Dennis Laurisch. Die Versammlung ist damit einverstanden.
Kandidaturliste für den Kreisvorstand
Vorsitzender
- Kandidat: Michael Salbeck
Stellvertretender Vorsitzender
- Kandidat: Dieter Hametner
Schatzmeister
- Kandidat: Timo Widdau
Der Wahlleiter fragt erneut die Versammlung, ob es noch weitere Kandidaten gibt. Dies wird verneint und der Wahlleiter schließt damit die Kandidatenliste.
Der Wahlleiter fragt die Versammlung, ob die Wahlgänge kombiniert werden sollen, oder ob wir über die einzelnen Ämter getrennt abgestimmt werden soll. Die Versammlung entscheidet sich einstimmig dafür, die Wahlgänge kombiniert abstimmen zu lassen.
Der Wahlleiter bereitet die Stimmzettel vor, die wie folgt zugeordnet werden:
- Wahlzettel türkis grün
Amt des Vorsitzenden - Wahlzettel gelb
Amt des stellvertretenden Vorsitzenden - Wahlzettel rosa
Amt des Schatzmeisters
Da es pro Amt nur einen Kandidaten gibt, wird auf den Stimmzetteln mit „Ja“ oder „Nein“ abgestimmt. Der Wahlleiter händigt jedem Akkreditierten die Wahlzettel aus und eröffnet danach den Wahlgang. Nachdem alle Wahlzettel in die Urne eingeworfen wurden, schließt der Wahlleiter den Wahlgang und schreitet zur öffentlichen Auszählung.
Ergebnisse der Auszählung
Wahl zum Vorsitzenden
- Michael Salbeck
7 Stimmen abgegeben, davon 7 gültig, davon 7 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimmen, keine Enthaltungen.
Der Wahlleiter fragt Michael, ob er die Wahl annimmt. Michael nimmt die Wahl an.
Wahl zum stellv. Vorsitzenden
- Dieter Hametner
7 Stimmen abgegeben, davon 7 gültig, davon 7 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimmen, keine Enthaltungen.
Der Wahlleiter fragt Dieter, ob er die Wahl annimmt. Dieter nimmt die Wahl an.
Wahl zum Schatzmeister
- Timo Widdau
7 Stimmen abgegeben, davon 7 gültig, davon 7 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimmen, keine Enthaltungen.
Der Wahlleiter fragt telefonisch Timo, ob er die Wahl annimmt. Timo nimmt die Wahl an.
Der Wahlleiter fragt die Versammlung, ob noch Anwesende für das Amt des Nachrückers kandidieren möchten. Die Versammlung verneint dies. Es gibt somit keine Nachrücker.
Der Wahlleiter fragt die Versammlung, wer für das Amt der Kassenprüfung kandidieren möchte. Uwe Lancier und Marcel Gültig kandidieren als Kassenprüfer.
Der Wahlleiter fragt die Versammlung, ob die Kassenprüfer über eine offene Abstimmung gewählt werden sollen. Die Versammlung beschließt die offene Abstimmung einstimmig.
Ergebnisse zur Wahl der Kassenprüfer
- Marcel Gültig
7 Stimmen dafür, keine Gegenstimme.
- Uwe Lancier
6 Stimmen dafür, eine Gegenstimme.
Der Wahlleiter befragt Marcel und Uwe, ob sie die Wahl zum Kassenprüfer annehmen. Beide nehmen die Wahl an.
Satzungsänderungsanträge
Der Landesverband Baden-Württemberg bat im Vorfeld zur KMV darum, einen Satzungsänderungsantrag einzubringen, welcher sich auf Änderung eines Paragraphen zur Einladung zu einer Mitgliederversammlung bezieht. Michael Salbeck stellte diesen Satzungsänderungsantrag. Die Versammlung diskutiert umfangreich über diesen Antrag. Nach der Diskussion wird der Antrag offen abgestimmt.
Ergebnis: 6 Ja Stimmen, eine Enthaltung. Der Antrag wurde angenommen.
Der Versammlungsleiter fragt die Versammlung, ob es programmatische oder sonstige Anträge gibt. Die Versammlung verneint dies.
Anträge an den Vorstand
Der Versammlungsleiter fragt die Versammlung, ob es Anträge an den Vorstand gibt.
Antrag von Dieter Hametner
„Bis zum 30. April 2017 soll der Vorstand eine Auflösung des Kreisverbandes evaluieren, hinblicklich des Engagements der Mitglieder. Ggfl. soll der Vorstand zeitnah eine Auflösungveranstaltung einberufen.“
Der Antrag wurde durch die Versammlung einstimmig angenommen.
Antrag von Marcel Gültig
„Der Vorstand soll eine Pressestelle auf maximal 450€/Monat ausschreiben. Die Besetzung der Pressestelle soll sich mit lokal bezogenen Piratenthemen beschäftigen, Blogbeiträge erstellen und dann mit Rücksprache des Vorstandes veröffentlichen.“
Der Antrag wurde durch die Versammlung einstimmig angenommen.
Der Versammlungsleiter fragt die Versammlung, ob es noch weitere Themen zu besprechen gibt. Die Versammlung verneint das.
Der Versammlungsleiter schließt um 16:45 Uhr die Versammlung.
