BW:Bezirksverband Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll Mumble Vorstandssitzung 2012-07-03

Allgemein

• Beginn: 20:15 Uhr
• Ende (öffentlicher Teil): 23:02 Uhr
• Ende: 23:10 Uhr

• Aufzeichnung: gestartet
• Pad veröffentlichen: done
• Begrüßung
• Versammlungsleiter: Tobias Zawisla (TZ)
• Protokoll: Marco Rosenthal (MR)
• anwesend: TZ, Martin Brink-Abeler (MBA), Michael Kiai (MK), Stephanie Embgen (SE), Marco Rosenthal (MR), Annette Linder (AL) (hat die Sitzung um 22:46 Uhr verlassen, der Vorstand ist weiterhin beschlussfähig), Adrian Frey (AG) (kann nicht sprechen, aber der Versammlung akustisch folgen)
• abwesend: -
• beschlussfähig? Der Vorstand ist beschlussfähig.

Geschäftsordnung

• Erstellung und Beschluss einer neuen Geschäftsordnung https://vorstandbzvfr.piratenpad.de/Geschaeftsordnung2012
  • TZ hat beim "Vorsitzenden" eingefügt: "Er unterstützt die Pressearbeit und Öffentlichkeitsarbeit des Bezirkes." Damit kann er SE unterstützen, sollte sie z.B. einmal ausfallen.
  • Zuordnung der Aufgaben für Stephanie, Adrian & Martin
    • Der Abschnitt "Politische Geschäftsführerin" kam neu dazu.
  • Im Abschnitt "Schatzmeiser" hat MK folgendes ergänzt: "Dem Bezirksschatzmeister obliegt…die Verwaltung und Planung der Finanzen".
  • "Bezirkssekretär": Punkt Verantwortung für die Internetpräsenz entfällt.
  • Im Abschnitt "1. Beisitzer (Martin Brink-Abeler)" wurde ergänzt, daß MBA auch für die Strategieentwicklung verantwortlich ist.
  • Im Abschnitt "2. Beisitzer (Adrian Frey)" wurde festgelegt, daß AG den Vorstand in allen Bereichen unterstützen soll, insbesondere der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.
  • Mehrheiten für Umlaufbeschlüsse überprüfen
    • Die 2/3-Mehrheit bleibt bestehen.
  • "Beurkundung von Beschlüssen des Vorstandes": Die Beschlüsse erhalten eine ID der Form B-JJJJ-MM-TT-[Aufsteigende Beschlussnummer].
  • Der Abschnitt "Bezirksschatzmeister" wird zusätzlich durch folgendes ergänzt: "Er dokumentiert die Beschlüsse des Vorstandes im Wiki."

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2012-07-03 #B-2012-07-03-1: neue GO

Text:

Die unter https://vorstandbzvfr.piratenpad.de/Geschaeftsordnung2012 (Rev 3) hinterlegte GO ist die neue Geschäftsordnung des Bezirksvorstands Freiburg.

1. : AG, MBA, MR, AL, MK, SE, TZ
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller TZ. Die Geschäftsordnung wurde angenommen.

Verwaltung

• Mitglieder
  • Anzahl: 688 (Stand 30.6.)
  • Bezahlstatus: Stimmberechtigt 59% (Stand 29.6.)
• Schatztruhe: Aktuell 8054,04 EUR, Umlage Q2 an LV und BV ist bezahlt, KV kann erst mit SAGE berechnet werden. Sonstige Verbindlichkeiten unbekannt.
• Schatzmeisterübergabe
  • Alle Dateien und der Ordner 2012 wurden übergeben, 2011 ist beim Prüfer, 2010 noch beim Vorgänger.
  • Bankzugriff funktioniert, muss aber noch offiziell geändert werden.
  • MK ist voll arbeitsfähig.
• Postfachverantwortung
  • MBA erhält den Ersatzschlüssel und springt im Notfall ein, wenn MR keine Möglichkeit hat, das Postfach zu leeren.
• Hinweis auf Verwaltungsmumble am 9.7. ab 20:30 Uhr von MR.

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2012-07-03 #B-2012-07-01-1: Fahrtkostenerstattung Schatzmeisterübergabe

Text:

Der bisherige Schatzmeister Martin Junk wird beauftragt, die restlichen Unterlagen zu Michael Kiai zu bringen und zu erläutern. Die Fahrtkosten werden erstattet.

1. : MK, MR, MBA, AL, TZ, SE, AG
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller MK. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

• Stand: Haushaltsanpassung 2012
  • MK denkt, daß er bis zum nächsten Treffen mehr dazu sagen kann. -> vertagt

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2012-07-03 #B-2012-07-01-2: Erwerb einer Lizenz für SAGE CRM

Text:

Der Bezirksverband Freiburg erwirbt beim Bundesverband eine Lizenz für den Zugriff auf die Software Sage CRM. Die dabei dem Bundesverband entstehenden Kosten von einmalig bis zu 100 EUR werden dem Bundesverband ersetzt. Ticket#2012070110000668 Der Vorstand des Bezirksverbands Freiburg der Piratenpartei Freiburg fordert den Bundesvorstand der Piratenpartei zur zeitnahen Erklärung auf, wie die Notwendigkeit für den Lizenzerwerb durch die Gliederungen der Piratenpartei verursacht wurde und warum die Gliederungen dafür aufkommen müssen.

1. : AL, MR, TZ, SE, MK, MBA.
2. :
3. : AG

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller Landesgeneralsekretär Christian Schwarz (NineBerry). Der Antrag wurde mit 6 Zustimmungen und 1 Enthaltung angenommen.

Südbadentreffen

• Weitere Rückmeldung von Referenten? (Links, Präsentationen, Feedback,...)
  • AL hat Martin Rotzinger und Simon Gansser nochmals angeschrieben. Falls nun keine Unterlagen eintreffen, würde sie dies so akzeptieren und die Sache gerne abschließen. D.h. es wird nichts veröffentlicht.
  • Wenn Martin Rotzinger keine Antwort mehr erhält, ob er die Daten für seinen Vortrag veröffentlichen darf, wird nicht nur sein Vortrag an sich (Dokument), sondern auch das Video nicht veröffentlicht.
  • Heiko hat sein Geld erhalten und TZ fragt ihn wegen den Vortragsfolien an.
• Status Aufarbeitung des Videomaterials und Veröffentlichung
  • Florin wird Daten auf YouTube übertragen, er erhielt am Bezirksparteitag von MR die Daten und vor einigen Tagen den Zugang.

BGE-Vortrags-/Diskussionsrunde in Freiburg

• AL hat André Presse nochmals wegen der Freigabe der Videos angeschrieben. Bislang keine Rückmeldung.
• Stand Blogartikel: TZ ist noch nicht dazu gekommen.

Kostenerstattung Porto Kaperbriefversendung

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2012-07-03 #B-2012-07-03-2: Versandkosten Kaperbrief Urheberrecht

Text:

Ich beantrage die Erstattung der Portokosten (max. 20 Euro) für die Versendung der Kapebriefe Urheberrecht an den Stammtisch Müllheim. Grund: Die Übergabe auf dem Bezirksparteitag hat nicht geklappt, da kein Vertreter des Stammtischs anwesend war.

1. : MBA, MR, TZ, AL, MK, SE, AG
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller AL. Der Antrag wurde einstimmig angenommen

Zentraleinkauf

• https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=13711
  • In der kurzen Zeit waren dennoch zwei Stammtische in der Lage, Mengenangaben zu machen. MK hat dann die 4fache Menge für 8 Stammtische als Bedarf angemeldet und auf die grobe Schätzung hingewiesen.

Grundsatzprogramm im Kaperbriefformat

• https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=14432;ArticleID=49455#49133
• Wichtigste Infos: 1/4 Berliner Format, d.h. Hälfte vom Kaperbrief; 40 Seiten; Stückpreis von 15 Cent (inkl. Versand), also Hälfte von der aktuellen Ausgabe. Mindestabnahme von 500 Stück zum Preis von 75,00 Euro; 500er Bestellschritte.
• AL würde sich um die Bestellung kümmern.
• Pro: sonst derzeit kein allgemeines infomaterial zur Piratenpartei vorhanden
• Contra: große Menge, großes Format, bald veraltet, genug Werbematerial vorhanden, allgemeiner Flyer sinnvoller, weil kompakt

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2012-07-03 #2012-07-03-5: Anschaffung Kaperbriefe Grundsatzprogramm

Text:

Es werden 500 Kaperbriefe bestellt.

1. : AL, MK
2. : MBA, AG, MR, SE, TZ
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Es wurde beschlossen keine Grundsatzprogramme zu erwerben (2 Zustimmungen, 5 Ablehnungen).

Presse & Öffentlichkeitsarbeit

• Zukünftige Struktur der Pressearbeit
  • TZ wird sich mit SE diesbezüglich zusammensetzen.
• ASAP Umstieg auf Funkfeuer?
  • Falls wir Zugang zu diesem System erhalten werden, wird TZ als Backup-User für SE zur Verfügung stehen. Der Zugang muss aber für beide erst bereitgestellt werden. TZ steht in Kontakt zum PolGf des LV.
• Social Media
  • Facebook-Account
    • Ein Facebook-Account auf Bezirksebene wird von TZ und MBA eher nicht als notwendig erachtet.
  • TwitterAccount
    • Jedes Vorstandsmitglied kann den Twitter-Account nutzen.
    • Tweets werden mit den Initialen signiert.
    • TZ wird das aktuelle Passwort zurücksetzen.
    • Bisher wurden hauptsächlich bezirksrelevante Dinge darüber vesendet, aber auch Aktionen, Themen, Gegebenheiten lokaler Gruppierungen (wie z.B. Stammtischen). Dies wird so beibehalten.

IT Beauftragungen

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2012-07-03 #B-2012-07-02-2: Beauftragung Daniel Götz

Text:

Daniel Götz mit folgenden Aufgaben beauftragen:

• Beauftragung für die technische und unterstützende redaktionelle Arbeit an der Bezirkswebseite (Beiträge bei Bedarf online stellen, Stammtischinfos einbinden, etc.).
• Administration der aktuellen Bezirksmailingliste und eventuellen zukünftigen Listen.
• Administration/techn. Projektleitung des Redmine-Systems.
• Administration des VServers des Bezirksverbandes.

1. : AL, MBA, TZ, SE, MK, MR, AG
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Beauftragung wurde einstimmig angenommen.

Kostenerstattungsregelungen allgemein

• AL hätte gerne eine Meinung zu folgendem gehört: Sollen geringe finanzielle Aufwendungen der Vorstandsmitglieder (z.B. Porto für Materialversendung, s.o.) auch ohne Vorstandsbeschluss erstattungsfähig sein, oder wollt Ihr für jede Ausgabe immer einen Beschluss fassen?

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2012-07-03 #B-2012-07-03-3: Kostenerstattungsregelungen allgemein

Text:

Jedes Vorstandsmitglied kann je Aufwendung innerhalb seiner Tätigkeit gemäß der GO 50€ ohne Vorstandsbeschluss erstattet bekommen, außerhalb seiner Tätigkeit gemäß der GO 10€.

1. : MBA, TZ, SE, AG, MR, AL, MK
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller AL. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

• MK wird es in der Finanzplanung berücksichtigen.

Vorbereitung BTW2013

• Ernennung eines Ansprechpartners / Koordinators innerhalb des Vorstands. TZ erklärt sich generell dazu bereit, diese Aufgabe zu übernehmen. Er möchte dazu Helfer per Ausschreibung finden, die sich z.B. um die Aufstellungsversammlungen kümmern.
• AL: Erweiterung der bereits bestehenden Wiki-Seite http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg/Planung_Bundestagswahl_2013, um weiterführende Links, Übersicht über geplante AVs etc.?
  • TZ verweist auf die bereits bestehenden Wikiseiten, die auf höheren Gliederungen existieren.

Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2012-07-02 #B-2012-07-01-3: Kostenbeteiligung an Marina BW

Text:

Der BzV Freiburg möge sich mit einem Betrag von 100,00 € an der vom LV Baden-Württemberg veranstalteten Marina BW beteiligen.

• Zugehöriges Ticket: https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=13674

1. : AL, MK, TZ, MR, MBA
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antrag von AL. SE und AG haben nicht abgestimmt.

Sonstiges

• Kleiner Hinweis: Bitte hinterlegt in der Dropbox ein pressetaugliches Bild von euch (mit Lizenzangaben).
• Speicherort der Audioprotokolle? MP3s? Sind alle in der DropBox vorhanden?
  • MR setzt sich mit Daniel Götz in Verbindung und klärt die offenen Fragen.
• Redmine: Schnelleinweisung und Berücksichtigung in der GO (Umlaufbeschlüsse)
  • MBA gibt eine kurze Einweisung und steht für weitere Fragen zur Verfügung.
  • Der Vorstand wird sich das System anschauen und sich in der nächsten Sitzung nochmals darüber austauschen.
• Mitglied am BzPT war als "nicht stimmberechtigt" gekennzeichnet, trotz angeblicher Zahlung. Aktueller Stand?
  • MK wird sich der Sache annehmen.

Inhaltliches

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2012-07-03 #B-2012-07-03-04: Klare Positionierung gegen Diskriminierung

Text:

Der Vorstand des Bezirksverbandes Freiburg möge sich wie folgt klar gegen Diskriminierung positionieren, den Mitgliedern des BzVFr über Limesurvey eine Positionierung zu diesem Thema ermöglichen und Maßnahmen zur Schaffung des Problembewusstseins und der Diskriminierungsprävention für Mitglieder anregen. Als Text der Positionierung wird dieser vorgeschlagen:

LQFB-Thema #2158

Sexismus ist, wie jegliche Diskriminierung von einzelnen Menschen oder Menschengruppen, mit den Grundwerten der Piratenpartei, unvereinbar.

Hierfür ist es unerheblich, ob er Frauen, Männern, Intersexuellen, Transsexuellen, Hetero-, Homo- oder Bisexuellen, oder Menschen, die nicht in diese Geschlechterkonzepte passen, entgegen gebracht wird.

Unter Sexismus verstehen wir abwertendes Verhalten gegenüber einer Person auf Basis ihrer Geschlechtsidentität aber auch die ungefragte Zuschreibung von Verhaltensmustern auf Grund des Geschlechts.

Sexistische Äußerungen und Verhaltensweisen haben in der Piratenpartei keinen Platz.In der Piratenpartei sollen sich alle interessierten und engagierten Menschen willkommen und respektiert fühlen. Es ist unser aller Aufgabe, dafür Sorge zu tragen!

Hintergrund und Erklärung Analog zu der Rassismusproblematik gibt es Zweifel an der Position der Piraten zum Thema Diskriminierung, Anti-Feminismus und Sexismus. Es besteht die Notwendigkeit, sich hier klar abzugrenzen von jeglicher Relativierung. Wir können im Bezirksverband Freiburg damit anfangen - vor der eigenen Haustür kehren. Wenn wir auf wir uns eine Gesellschaft wünschen, in der Merkmale wie Geschlecht keine Rolle spielen, müssen wir dafür aktiv arbeiten - so, wie wir auch Arbeit in innerparteiliche Transparenz stecken, um Transparenz in der der Politik zu erreichen. Menschen aus den aufgeführten Gründen auszuschließen, auszugrenzen oder durch Unachtsamkeit zu verletzten ist keine Option für uns. Das Zurechtweisen und, als letzter Schritt, das Ausschließen von absichtlich destruktiven Personen, die unsere Grundsätze nicht teilen, hingegen schon. An der Stelle sei auf den Piratenkodex und das Parteiprogramm verwiesen. Ich sehe hier dringenden Handlungsbedarf. Wir haben zu lange passiv auf die Postgender-Ideologie verwiesen und haben nun viele (aktive) Mitglieder, die sich nie mit Diskriminierungsfreiheit beschäftigt haben - das ist aber für die Zusammenarbeit und das Bewegen auf dem politischen Parkett wichtig. Es steht auch menschlich niemandem schlecht zu Gesicht. Lasst uns das aktiv anpacken, bevor wir das Problem nicht mehr in den Griff kriegen.

1. : TZ, MBA, MR, SE, AL, AG
2. :
3. : MK

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Beschluss wurde mit 6 Stimmen und 1 Enthaltung angenommen.

• • Der Antragsteller MBA soll den Text veröffentlichen (am besten auf dem Blog, um Manipulationen Dritter vorzubeugen).
  • TZ schickt an den Landesgeneralsekretär den Text für die Umfrage, die 7 Tage laufen soll.
  • Arbeitspad

• Sollte der Bundesrat die Änderung des Melderegistergesetzes abnicken, was würdet ihr von einer BzV-weiten Aktion angelehnt an die Opt-Out-Days halten?
  • Prinzipiell wird das Thema als kampagnenfähig angesehen, sollte aber eher auf anderen Ebenen besprochen und initiert werden.

Termine Vorstandssitzung

• Die Vorstandssitzungen werden alle 2 Wochen an einem Dienstag abgehalten.
• Die nächste Sitzung findet am 17.06.2012 statt.

Intern

• Mitgliederanfrage (nicht öffentlich wegen Personenbezug)

Geschütztes Pad