BW:BTW2013 Wahlkreis295/Protokoll

Protokoll der Aufstellungsversammlung für den Direktkandidaten für den Wahlkreis 295 (Zollernalb-Sigmaringen)

1. Begrüßung, Organisatorisches

Christoph Schönfeld eröffnet die Versammlung um 15:31 Uhr

2. Wahl der Versammlungsämter

Christoph Schönfeld schlägt David Dorst als Versammlungsleiter vor.
David Dorst wird einstimmig angenommen.

Nachfolgend wird die Versammlungsleitung an David bis zum Ende der Versammlung abgegeben.
Es wird eine Redezeitbegrenzung von 10 Minuten beschlossen

Es wird ein Schriftführer gesucht.
David schlägt Christoph Schönfeld vor.
Christoph Schönfeld wird einstimmig angenommen.

Es wird ein Wahlleiter gesucht
David Schlägt Lisa Collins vor
Lisa Collins wird einstimmig angenommen.

Es werden Zeugen gesucht.
Es melden sich Michael Wiescholek und Holger Bähren.
Michael und Holger werden einstimmig angenommen

Lisa ernennt Viktor Hoffmann zum Wahlhelfer.
Die Versammlung stimmt dem zu.

Es sind 3 Akkreditierte anwesend (15:37 Uhr)

3. Hinweise des Versammlungsleiters

David klärt die Versammlung über die Kandidatenvorschläge auf.
David erklärt die EasyGO.

4. Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.

Die Versammlung wird unterbrochen um der Versammlung die Chance zu geben die GO zu lesen (15:40 - 15:45)
Die Versammlung wir um 15:46 Uhr fortgesetzt da der Schriftführer zu lange zum Rauchen gebraucht hat.
Die vorliegende GO (Muster-Go) wird einstimmig angenommen.

David schlägt eine Änderung der GO vor.
§5 Abs 3 (Zusatz) Gäste bekommen Grundsätzlich ein Rederecht.
Der Vorschlag wurde einstimmig angenommen

5. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen

Lisa Collins eröffnet die Kandidatenliste um 15:49 Uhr
Es meldet sich selbst Kurt Kreitschmann.
Thiemo Kahn schlägt Erwin Phillipzig vor.

6. Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme

Kurt Kreitschmann stellt sich vor.
Kurt ist 60 Jahre alt, seit 40 Jahren verheiratet und hat 4 Kinder.

Erwin Phillipzig stellt sich vor.
Erwin kommt aus Berlin und wohnt seit 1998 in Rottenburg. Er sieht seine Themen in der Familien- und Gesundheitspolitik.

David hat eine Korrektur der GO vorgebracht. Nach dem Zusatz in §5 Abs.3 befindet sich in §6a ein Wiederspruch. Dieser soll ersatzlos gestrichen werden. Der Vorschlag wird einstimmig angenommen

Fragerunde

Fragen an die Kandidaten werden Fett geschrieben

Lisa Collins:
Beide Kandidaten haben gesagt, dass diese was für Alleinerziehende machen wollen. Lisa bittet um konkrete Darstellung.

Erwin:
Zunächst sollte etwas anderes als Hartz IV für Alleinerziehende gelten, da dieses meistens nicht ausreicht um einen Lebensstandard halten zu können.

Kurt:
Prinzipiell müssen Alleinerziehende besser unterstützt werden. Das Ganze muss an das Einkommen angeglichen werden.

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Michael Wiescholek:
In welchen Punkten stimmst du nicht mit den Piraten überein?

Erwin:
Das Thema Drogen sollte nicht "vereinfacht" werden.

Kurt:
Stimmt mit Erwin überein.

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Viktor Hoffmann fragt nochmal zu dem Thema nach:
Welche Gründe sprechen gegen eine Lockerung im Thema von Drogen.

Kurt:
Es gibt zu wenig Auffangstellen für Drogensüchtige. Hier sollte man anonyme Beratung gewährleisten können.

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Lisa:
Bist du der Meinung die Drogenpolitik funktioniert in Deutschland? Wie sollte man das ändern?

Kurt:
Nein sie funktioniert nicht. Man muss Barrieren aufrecht erhalten um den Drogenkonsum in Deutschland einzuschränken.

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Lisa:
Was hältst du denn von Rauchen und Zigaretten?

Kurt:
Alkohol und Zigaretten sind nicht so harte Drogen. Man muss hier den Konsum dennoch auch einschränken und präventiv wirken.

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Lisa:
Was denkst du zum Thema Drogen, wenn Zigaretten und Alkohol legal sind?

Erwin:
Es geht mir um Drogenabhängige. So weit muss es nicht kommen

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Holger:
Was sind die wichtigsten Kernhemen der Piratenpartei?

Kurt:
Das meiste im sozialen Bereich, besonders im Bereich KiTas ist Handlungsbedarf erforderlich.

Erwin:
Ich habe mich bisher noch nicht sonderlich mit dem Programm beschäftigt.

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Michael:
Was hältst du vom BGE?

Kurt:
Ich halte dieses Prinzip für fragwürdig. Man sollte eher die Löhne der Arbeit angleichen. Insbesondere Schwarzarbeit wird als Zusatzeinkommen genutzt.

Erwin:
Schwierig zu sagen.

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Volker:
Hast du eine Idee wie man Schwarzarbeit eindämmen kann?

Kurt:
Mehr Kontrollen auf Baustellen. Man wird dennoch auf Dauer eine Dunkelziffer haben.

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Holger:
Was ist deine Meinung zur VDS?

Kurt:
Dazu habe ich mich nicht genug informiert.

Erwin:
Man muss nicht alles speichern.

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Michael:
Wenn du im Bundestag bist und es soll etwas beschlossen werden, was gegen deine Grundsätze ist, wie würdest du entscheiden?

Erwin:
Das wird schwierig.

Kurt:
Ich würde mich nach der Basis richten.

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Holger:
Was hältst du von Netzneutralität?

Erwin:
Ich bin nicht viel am PC und bin eigentlich immer skeptisch bei Datenaustausch.

Kurt:
Ich bin selten im Internet, überlege aber prinzipiell zweimal bevor ich einen Anhang öffne.

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Michael:
Wie stehst du zur Politik von Israel?

Beide Kandidaten denken, dass dieses Thema sehr heikel ist.

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Lisa:
Welche Themen aus dem Grundsatzprogramm kannst du aufzählen?

Beide:
Nichts

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Michael:
Bist du für den Euro und würdest du die Schulden auf Europa verteilen?

Erwin:
Ich bin eher ein Eurogegner. Griechenland hat nun viel Geld bekommen und Fr. Merkel war bis jetzt noch nicht da.

Kurt:
Ich bin dagegen, dass man Griechenland weiter unterstützt, würde Griechenland links liegen lassen. Ich kenne noch so viele die immer noch in DM rechnen.

Die Fragerunde wird um 16:30 Uhr geschlossen.

Die Kandidatenliste wird um 16:30 Uhr geschlossen.

7. Wahl des Wahlkreisbewerbers

Lisa erklärt das Wahlprozedere.

Es werden 3 Wahlzettel ausgeteilt.

Der 1. Wahlgang wird um 16:36 Uhr eröffnet und um 16:41 Uhr.

Der Wahlgang endet pünktlich um 16:41 Uhr.

Lisa verkündet das Ergebnis.

Es wurden 3 Stimmzettel abgegeben

Es gab eine Neinstimme und 2 Stimmen für Kurt Kreitschmann.

Kurt Kreitschmann nimmt die Wahl an.

Kurt Kreitschmann ist damit gewählt.

8. Wahl einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters

Volker Oertel wird als Vertrauensperson angenommen.
Alexander Heim wird als stellv. Vertrauensperson angenommen.

David Dorst schließt die Versammlung um 16:45 Uhr.