BE:Wahlen/2011/Fristen und Termine

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Fristen und Termine

Datum KW Quelle
24.09.2010 Feststellung der Anzahl der Wahlkreise erledigt LWG §9(3)
24.09.2010 Örtliche Abgrenzung der Wahlkreise erledigt, siehe [1] LWG §9(4)
spätestens 18.04.2011 16 Die Landeswahlleiterin fordert die Parteien zur Einreichung der Wahlvorschläge, notwendigen Unterlagen und sonstigen Erklärungen (Vordrucke) auf. erledigt siehe Amtsblatt [2] LWO §26(1),
letzter Tag 18.05.2011 20 Der Landesvorstand teilt der Landeswahlleiterin schriftlich mit, ob die Partei eine Landesliste oder Bezirkslisten einreichen will. - erledigt siehe Wahlleiterin [3] LWG §10(3), LWO §27(1)
29.06.2011 26 Beginn der Schulferien in Berlin
letzter Tag 12.07.2011 28 Die Wahlvorschläge mit den Unterlagen sind dem zuständigen Bezirkswahlamt schriftlich einzureichen. erledigt
Die Landesliste ist mit den erforderlichen Unterlagen beim Landeswahlleiter oder bei der Landeswahlleiterin einzureichen. erledigt
LWO §28(1),(3)
letzter Tag 18.07.2011 29 Frist zur Beseitigung der Mängel. LWO §34(3)
spätestens 22.07.2011 29 Der Bezirkswahlausschuss entscheidet über die Zulassung der Wahlkreisvorschläge, der Bezirkslisten, der Bezirkswahlvorschläge, der einzelnen Bewerber und Bewerberinnen der vorgenannten Wahlvorschläge.
Über die Zulassung der Landeslisten und der darin vorgeschlagenen einzelnen Bewerber und Bewerberinnen entscheidet der Landeswahlausschuss.erledigt siehe [4]
LWO §37(2),(3)
31.07.2011 32 offizieller Beginn des Plakatierens
12.08.2011 32 Ende der Schulferien in Berlin
spätestens 28.08.2011 34 Die Landeswahlleiterin gibt die zugelassenen Wahlvorschläge bekannt. erledigt siehe Wahlleiterin [[5]] LWO §40
18.09.2011 37 Wahltag: Die Wahl dauert von 8 bis 18 Uhr.