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Planungsvorhaben Xhain

INFO

Bereits vor der Wahl wurde eine Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen der SPD und der Piraten (FdP) zu den Themen Bürgerbeteiligung und Transparenz in Xhain beschlossen.

Die SPD hat vorgeschlagen das nächste Werkstattgespräch zum Thema Planungsvorhaben durchzuführen.

Terminvorschläge

Alle Interessenten bitte hier mit Terminwünschen eintragen: doodle neu anlegen?

• Termine, die ausscheiden?

Organisatorisches

• Zuständigkeiten SPD: Julia Schimeta, John Dahl
• Hut BVV-Piraten: Jessica Zinn
• Pad?
• Mailingliste: Wünsche für Namen z.B. PlanungsvorhabenXhain@berlin.piratenpartei.de

Interessenten

Suchen nach Piraten, die

• in der BVV im Transparenz etc.-ausschuss oder Stadtplanungsausschuss mithelfen wollen
• Informationenen zu Planungsvorhaben aufbereiten wollen
• sich mit Transparenz in der Verwaltung beschäftigen
• Probleme mit Kartendaten im Netz bearbeiten
• verschiedene Aspekte der Bürgerbeteiligung kennen
• ...

Beteiligte Piraten:

Werkstattgespräche:

• Redner zum Thema werden für verschiedene Werkstattgespräche gesucht

Vergangene Termine

Am 05.Oktober 2011 fand das erste Werkstattgespräche zu Transparenz und Bürgerbeteiligung statt.

• Presse: http://www.tagesspiegel.de/berlin/landespolitik/spd-bekommt-nachhilfe-von-den-piraten/4693224.html
• Aufzeichnungen: http://soundcloud.com/derpupe/sets/bvv-friedrichshain-kreuzberg/

Inhalte

Beispiele

• RAW-gelände
• Landsberger Allee 54

Bisherige Vorschläge SPD

• transparente Darstellung von Bau- und Planungsverfahren.
• Bessere und weitgehendere Darstellung als bisher des jeweiligen Standes von Bauprojekten und Bebauungsplanverfahren. Bislang im Netz: nur die jeweiligen Aufstellungsbeschlüsse bzw. die geltenden B-Pläne. Das ganze ist zudem recht umständlich und unübersichtlich.
• Diskussion, wie man das technisch besser machen kann -> Hoffnung auf Piraten
• Verpflichtung des BA anstreben, mehr als nur die Anfangsbeschlüsse und Endergebnisse zu veröffentlichen, sondern auch den jeweiligen Verhandlungsstand mit Eigentümern und/oder Investoren.
• Information über jedes genehmigungspflichtige Bauprojekt (wer, wann, wo, welchen Bauantrag gestellt hat, welche Auflagen es gibt, wie beschieden wurde (hier gibt es wahrscheinlich Probleme, da hier ja über Rechte privater Dritter informiert wird. Man müsste also überlegen, wie man das umgeht. -> Anträge der SPD von John Dahl geplant.

• Besser für einen Workshop geeignet ist das Thema Bürgerbeteiligung

bei Bauplanungsverfahren. Das gesetzliche Verfahren regelt in § 3 BauGB nur eine recht formelle Beteiligung, d.h. es reicht in der Regel aus, die Planung entsprechend auszulegen.

Der Ablauf des Workshops sollte sich m.A. nach also an folgenden Fragestellungen orientieren:

1. Was ist gesetzlich vorgeschrieben?
2. Wie wird es im Bezirk praktiziert?
3. Wie könnte man es anders machen, welche anderen Formen der Bürgerbeteiligung gibt es?
4. Was ist dabei zu beachten (breite Beteiligungsgrundlage etc.)?
5. An welchem Projekt könnte man beispielhaft eine andere Form der

Bürgerbeteiligung ausprobieren?

• Referenten SPD: Volker Härtig? - AK Bauen