BE:Squads/Abgeordnetenhauswatch/Fhain/2011-02-09

Sitzung des Ausschuss für Integration und Migration, die Sitzung fand statt im Wohnheim für Flüchtlinge in der Zeughofstraße 12-15

Zu Beginn

• Diskussion über Vertagung der Sitzung, weil das Bezirksamt nicht anwesend ist – abgelehnt
• Vertagung von TOP6 aus oben genannten Gründen, TOP9 entfällt
• TOP1-TOP3 (Vorstellung der Arbeit des Flüchtlingswohnheimsder Diakonie)

TOP 4

• Link: http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4260&options=4
• SPD: Ziel ist Schlechtes Bildungspaket umsetzen und informierte Eltern haben.
• Antrag war im JHA auch schon erfolgreich, wird im INMI auch erfolgreich abgestimmt

TOP5

• http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4266&options=4
• Intercultural Mainstreaming
• Antrag wird abgelehnt

TOP 7

• http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4299&options=4
• Standesamtliche Trauungen als Voraussetzung für religiöse Trauungen
• Ziel ist es laut den Grünen, gegen die Trauung von Minderjährigen vorzugehen. SPD beantragt die Vertagung des Tos aufgrund der Unklarheit, wie etwas, das schon in Deutschland verboten ist, noch verbotener sein soll.

TOP 8

• http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4296&options=4
• Entwurf der Investitionsplanung
• Der Entwurf wurde in alle Ausschüsse verwiesen. Da das Bezirksamt nicht anwesend ist, wird der TOP von allen Anwesenden lediglich zur Kenntnis genommen.

TOP 10

• Bericht aus dem Migrationsbeirat
• Kritik an der Extremismusklausel (kommt am 9.3. auf die TO?)

Für die nächsteen Sitzungen

• Der Begriff Integration sollte in der Zukunft noch diskutiert werden und im Zusammenhang dazu auch der Name des Ausschusses
• Es sollte ein Friedrichshainer Familienzentrum (Berliner Straße) besucht werden
• Referent von der Antonio-Amadeu-Stiftung anfragen zur Diskussion über die Extremismusklausel