BE:Parteitag/2017.2/Antragskommission/Antragsportal/Grundsatzprogramm - 018

<- Zurück zum Antragsportal

Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2017.2. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular LMVB172: 1.1.14-0111 Antragsnummer GP018 Einreichungsdatum Antragstitel Digitale Agenda der PIRATEN Berlin Antragsteller Schokolade Antragstyp Grundsatzprogramm Kapitel im Grundsatzprogramm 17 - Neue Gruppe Antragstext Der Landesparteitag möge beschließen, einen Punkt Digitalpolitik im Grundsatzprogramm der PIRATEN Berlin als neuen Punkt 4 zwischen "Mehr Freiheit wagen" und "Bildung" einzufügen. Der folgende Text soll die Präambel sein. Die Digitalisierung von Information, ihre immer schnellere maschinelle Verarbeitung und Übertragung führen zu einer grundlegenden Veränderung der Kommunikation. Diese strahlt sowohl in die Verwaltung und Organisation des gesellschaftlichen Lebens aus (wie z.B. BürgerPortale, gläserne Verwaltung), bietet neue bis dato ungeahnte Möglichkeiten der direkten Demokratie (wie z.B. Liquid Demokratie, OpenAntrag) und wird vor allem die Industrielandschaft umpflügen. Produktion wird in Zukunft über Unternehmensgrenzen hinaus vernetzt und individuell abgestimmt werden können. Nicht nur die im Produktionsprozess erforderlichen Roh- und Hilfsstoffe werden automatisch bestellt und geliefert sondern die Wünsche der Kunden werden fließend in die Produktion integriert. Der klassische Markt auf dem eine unsichtbare Hand dem Gemeinwohl diente wird obsolet. Ein individueller Bedarf wird in Echtzeit an die Produktionsstätte übertragen, abgearbeitet und ausgeliefert. Wir PIRATEN sehen das ungeheure Potential, gerade im Hinblick auf Ausweitung von individueller Freiheit und Selbstbestimmung, welches sich hinter dem Wort „Digitalisierung“ verbirgt und wollen die Vorteile unmittelbar für alle nutzbar machen. Aber wir sind keinesfalls Blind hinsichtlich der Gefahren die Digitalisierung für uns heute mit sich bringt. Daten seien das Öl der Zukunft, sagt Günter Oettinger(ehemaliger EU-Kommissar für die Digitale Gesellschaft und Wirtschaft), womit er einer weitverbreiteten Vorstellung Ausdruck verleiht, persönliche Daten seinen ökonomisch ebenso zu behandeln wie eine Tankfüllung für den Betrieb eines Verbrennungsmotors. So bleibt z.B. der Schutz der Privatsphäre auf der Strecke. Der intransparenten wirtschaftlichen Ausbeutung von Nutzerdaten, häufig ohne deren Zustimmung muss ein Riegel vorgeschoben werden. Wir Piraten treten für Transparenz und Demokratisierung auch im Unternehmensbereich ein. Hand in Hand mit dem wirtschaftlichen Interesse an den Nutzerdaten, geht das Interesse politischer Institutionen, zwecks Überwachung und Kontrolle. Vermeindliche Zwänge z.B. durch eine veränderte Sicherheitslage und das wachsende Spektrum der Möglichkeiten für die Sammlung persönlicher Daten, führen zu einer massiven Ausdehnung der Überwachung und drohen die Grundrechte auszuhöhlen. Konträr zur Sammelwut personenbezogener Daten schützen restriktive Gesetze die Interessen ganzer Wirtschaftszweige, wie das rückständige Urheberrecht für digitale Güter zeigt. In kaum einem Land sind so viele digitale Inhalte für die Menschen unzugänglich wie in Deutschland. Die Grundlage für eine Gestaltung der Digitalisierung, die den Bedürfnissen der Menschen gerecht wird, bilden für uns folgende Punkte: Antragsbegründung Hier geht es um die Neuformulierung der Präambel aus dem Antrag "GP001" der auf der #lmvb172 behandelt werden soll. Ich hatte das im LiquidFeedback schon versucht, aber mangels Zeit verworfen. "Digitale Kompetenz" sollte das Markenzeichen der Piraten sein. Anders als der Text im "GP001" Versuche ich mich von Schlagworten zu lösen und einzelen Punkte zu konkretisieren. Was ist Digitalisierung bzw Industrie 4.0? Welche Vorteile ergeben sich hinsichtlich der Verwaltung, der Politik und der Wirtschaft? Was ist problematisch? Besonders wichtig ist mir, dass die "Piraten" nicht als Bedenkenträgerinnen rüberkommen sondern eben als der Zukunft gegenüber aufgeschlossene Zeitgenossinnen. Kompetenz heißt sich ergebende Probleme auf den Weg in die Zukunft zu lösen. Liquid Feedback nicht vorhanden Piratenpad https://piratenpad.de/p/Kernkompetenz Datum der letzten Änderung 10.12.2017 Status des Antrags Geprüft TOP „{{{TOP}}}“ ist keine Zahl. ???

@icke2AIDA aka @Anthrax_BLN - 09.12.17

• Aus der BEgründung in den Antragstext ergänzt in welchem Kapitel welcher Teil ergänzt/ersetzt werden soll