BE:Parteitag/2016.3/Protokoll Samstag

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Landesmitgliederversammlung Berlin 16.3. 22.10.2016

TOP 1 Begrüßung und Eröffnung

Begrüßung und Eröffnung durch Franz-Josef Schmitt (Beisitzer im Vorstand) und Simon Kowalewski (amtierender Vorsitzender)

TOP 2 Abstimmung über Bild- und Tonaufnahmen

  • von der Versammlung zugelassen

TOP 3 Wahl Protokolantin

eine Kandidatin

  • Hanna Rohst
    • einstimmig angenommen

TOP 4 Wahl der Versammlungsleitung

ein Teamvorschlag

  • Dennis Deutschkämer, Therese Lehnen, Gabriele Biwanke-Wenzel
    • mit einer Gegenstimme angenommen

TOP 5 Wahl der Wahlleitung

eine Kandidatin

  • Leonore Fugger
    • angenommen

TOP 6 Bestimmen von Wahlhelfer/Innen

es wurden 6 Wahlhelfer gewählt und der Versammlung vorgestellt

  • keine Einwände aus der Versammlung

TOP 7 Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung

    • einstimmig angenommen

TOP 8 Abstimmung über die Tagesordnung

konkurierende Anträge werden angesprochen

    • X006 Tagesordnung einstimmig angenommen

TOP 9 Wahl des Rechnungsprüfers

  • entfällt

TOP 10 Rechenschaftsbericht, Entlastung und Verabschiedung des bish. Landesvorstands

  • Rechenschaftsbericht des amtierenden Vorsitzenden Simon Kowalewski
  • Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters Achim Weinberger
Kasse ist auf dem heutigen Stand
alle Rechungen sind bezahlt
  • Rechenschaftsbericht der Generalsekräterin Petra Stoll
  • Rechenschaftsbericht der politische Geschäftsführerin Therese Lehnen
  • Rechenschaftsbericht des Beisitzers Franz-Josef Schmitt
  • Rechenschaftsbericht des Beisitzers Lothar Kurz
  • Rechenschaftsbericht der Beisitzerin Claudia Simon

Fragen an den Vorstand

  • Aufarbeitung des Wahldesasters
Antwort: pol Gef.: Es muß gemeinsam aufgearbeitet werden
  • Frage nach dem Rechenschaftsbericht des ehem. 1. Vorsitzenden
Antwort : liegt nicht vor

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung

Einschub des Tagesordungpunktes: Bericht der Kassenprüfer
    • einstimmig angenommen

Bericht der Kassenprüfer

  • Jens Müller empfiehlt keine Entlastung des Vorstandes, weil Lücken in der Abrechnung vorgefunden wurden.
  • Georg von Boroviczeny empfiehlt keine Entlastung des Vorstandes, weil Lücken in der Abrechnung vorgefunden wurden.
  • Horst Wilms empfiehlt Entlastung des Vorstandes, weil die Lücken s.E. der Entlastung nicht entgegen stehen.

Fragen / Antworten

GO Antrag auf Meinungsbild

Können die Teilnehmer zu diesem Zeitpunkt über die Entlastung des Vorstandes entscheiden?
    • einstimmig: Ja

    • Entlastung und Verabschiedung des Vorstandes mit einer 2/3 Mehrheit angenommen.

TOP 11 Aussprache und Anträge zur Zusammensetzung und Ausrichtung des neuen Landesvorstands

Anträge werden zur disposition gestellt

S001 entfällt, ersetzt durch X009
    • Abstimmung über S002 mit einer überwiegenden 2/3 Mehrheit abgelehnt
    • Abstimmung über X009 mit einer überwiegenden 2/3 Mehrheit angenommen

TOP 12 Neuwahl der Ladesvorsitzenden

die Kandidatenliste ist eröffnet

Unterbrechung bis 13.15 Uhr


GO Antrag auf Redezeitbegrenzung:

bei der Vorstellung der Kandidaten für den Landesvorsitz auf 5 min. begrenzt

    • angenommen

Kandidatenliste ist geschlossen

Kandidaten:

  • Simon Kowalewski
  • Paul Neumann

Simon Kowalwski stellt sich vor

Fragen/Antworten

Wahlhelfende gehen mit Wahlleitung zur Besprechung

Paul Neumann stellt sich vor

Fragen/Antworten

GO Antrag: Schließung der Redeliste

    • angenommen

Übergabe an die Wahlleitung

Abstimmung mit Aproval

Wahlgang 1 : Wahl des/der 1. Vorsitzenden
Stimmzettel 1 gelb

1. Simon Kowalewski
2. Paul Neumann

Der Wahlgang ist eröffnet.
14.22 Uhr der Wahlgang ist geschlossen und es wird ausgezählt

Auszählpause Vorstellung von Liquid Erfurt e.V.

Fragen und Antworten
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Übergabe an die Wahlleitung

Ergebnis des 1. Wahlgangs

54 Stimmen abgegeben
54 gültig

34 Stimmen für Simon Kowalewski      62,96%
16 Stimmen für Paul Neumann          29,63%

Simon nimmt die Wahl zum ersten Vorsitzenden an.

TOP 13 Neuwahl der stellvertretenden Landesvorsitzenden

Kandidatenlisten für alle weiteren Vorstandsämter sind eröffnet.

Redeslot für Vertreter des Bundesvorstandes der Piraten

Die Kandidatenliste zum 2. Vorsitzenden ist geschlossen.

2 Kandidaten:

  • Philip Zühlke
  • Mikk Schunke

GO Antrag auf Redezeitbegrenzung:

Begrenzung der Antwortzeit des Kandidaten auf Fragen auf 2 Minuten
    • angenommen

Philip Zühlke stellt sich vor

Mikk Schunke stellt sich vor

Fragen und Antworten

Übergabe an die Wahlleiterin

Wahlgang 2: Wahl der /des 2. Vorsitzenden

Stimmzettel 2 grau

1. Philip Zühlke
2. Mikk Schunke

Der Wahlgang ist eröffnet

Die Kandidatenliste für die anderen Posten des Vorstandes sind geöffnet

der Wahlgang ist geschlossen

Die Sitzung ist bis zum Wahlergebnis unterbrochen.


Die Sitzung ist um 15.30 Uhr wiedereröffnet

Ergebnis des 2. Wahlgangs

abgegebene Stimmen 54 
gültige Stimmen : 53
ungültige Stimmen: 1

Philipp Zühlke 33 Stimmen 62,26%
Mikk Schunke  24 Stimmen 45,28%

Philipp Zühlke nimmt die Wahl an

TOP 14 Neuwahl der Schatzmeisterin und der übrigen Vorstandsämter

Vorstellung des Kandidaten für den Schatzmmeister

  • Hans Joachim Weinberger

Fragen/Antworten

Übergabe an die Wahlleitung

Wahlgang 3: Wahl des / der Schatzmeister/in

Stimmzettel 3 rot

1. Hans Joachim Weinberger

der Wahlgang ist eröffnet

15.47 Uhr der Wahlgang ist geschlossen

Redeslots:

Andrej
Claudia
Georg v. B.

Begrüßung der Bundesvorstandes

Schatzmeister ...

15.56 Uhr Ergebnis des 3. Wahlgangs

abgegebene Stimmen 52 
gültige Stimmen: 51
ungültige Stimmen: 1 

39 Stimmen 76,47% für Hans Joachim Weinberger

Hans Joachim Weinberger nimmt die Wahl an.

Vorstellung der Kandidatin für die Generalsekretärin

  • Therese Lehnen

Therese Lehnen stellt sich vor
Fragen/Antworten
Wahlgang 4 : Wahl des/der Generalsekretär/in

Stimmzettel 4 fliederfarben

1. Therese Lehnen

Übergabe an die Wahlleitung

Der Wahlgang ist eröffnet.

Der Wahlgang ist geschlossen

10 min Pause bis 16.25 Uhr

Ergebnis des 4.Wahlgangs:

abgegebene Stimmen:54
gültige Stimmen:54
ungültige Stimmen: 0

Therese Lehnen: 43 Stimmen 79.63%

Therese Lehnen nimmt die Wahl an.

Vorstellung des Kandidaten für den politischen Geschäftsführer

  • Franz-Josef Schmitt

Er stellt sich vor.
Fragen/Antworten

Wahlgang 5: Wahl zum/r politischen Geschäftsführer/in

Stimmzettel 5 weißfarben

1. Franz-Josef Schmitt

Übergabe an die Wahlleitung

Wahlgang ist eröffnet.

Der Wahlgang ist geschlossen

Ergebnis des 5. Wahlgangs

abgegebene Stimmen 52
gültige Stimmen 51
ungültige Stimmen 1

Franz-Josef Schmitt 46 Stimmen 90,20%

Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer

  • Alexander Spies
  • Mikk Schunke
  • Aljoscha Henke

Alexander Spies stellt sich vor

Fragen/ Antworten

Mikk Schunke stellt sich vor.

Aljoscha Henke stellt sich vor

Fragen/ Antworten

Wahlgang 6: Wahl der Beisitzer

Stimmzettel 7 blaufarben

1. Alexander Spies 2. Mikk Schunke 3. Aljoscha Henke

Übergabe an die Wahlleitung

Eröffnung des Wahlgangs Nr 6

der Wahlgang ist geschlossen

Eröffnung der Liste für Ersatzrichter des Landesschiedsgerichts

es sollen zwei neue Ersatzrichter in das bestehende LSG nachgewählt werden.

Ergebnis des 6.Wahlgangs

abgegebene Stimmen: 57
gültige Stimmen: 57
ungültige Stimmen:0
   
Alexander Spies 46 Stimmen 80,70%
Mikk Schunke 41Stimmen 71,93%
Aljoscha Henke 45 Stimmen 78,95%

Alexander Spies nimmt die Wahl an
Mikk Schunke nimmt die Wahl an
Aljoscha Henke nimmt die Wahl an


kurze Unterbrechung für Fotoaufnahmen

TOP 15 Nachwahlen zum Landesschiedsgericht

GO-Antrag auf Ponytime

abgelehnt

Übergabe an die Wahlleitung

2 Kandidaten für das Landesschiedsgericht

die Kandidatenliste ist geschlossen

  • Lothar Kurz
  • Hartmut Semken

Fragen / Antworten

Übergabe an die Wahlleitung Die Wahl ist eröffnet

Wahlgang 7 Wahl der/des Ersatzrichter/s/in

Stimmzettel: 8 grünfarben

1. Lothar Kurz 2. Hartmut Semken

der Wahlgang ist geschlossen

abgegebene Stimmen :48
gültige Stimmen:48
ungültige Stimmen:0
 
1.Lothar Kurz: 37 Stimmen 77,08%
2.Hartmut Semken: 39 Stimmen 81,25%
   

Hartmut Semken nimmt die Wahl an.
Lothar Kurz nimmt die Wahl an.

TOP 16 Wahl der Kassenprüfer

Kandidatenliste für die Wahl der Kassenprüfer ist eröffnet.
Die Liste ist geschlossen.

  • Horst Wilms
  • Gordon Thomas
  • Georg von Boroviczeny
  • Ferdinand Perssen

die Kandidaten stellen sich vor

Fragen / Antworten

GO-Antrag auf geheime Wahl

    • automatisch stattgegeben

Übergabe an die Wahlleitung

Wahlgang 8 : Wahl zum Kassenprüfer
Stimmzettel 9 gelbfarben

1.Horst Wilms 2.Gordon Thomas 3.Georg von Boroviczeny 4.Ferdinand Perssen

der Wahlgang ist eröffnet

der Wahlgang ist geschlossen

Ergebnis des 8. Wahlganges

abgegebene Stimmen: 48
gültige Stimmen: 48
ungültige Stimmen: 0

1. Horst Wilms 40 Stimmen 83,33
2. Gordon Thomas 23 Stimmen 47,92%
3. Georg von Boroviczeny 35 Stimmen 72,92%
4. Ferdinand Perssen 33 Stimmen 68,57 %

Horst Wilms nimmt die Wahl an.
Georg von Boroviczeny nimmt die Wahl an.
Ferdinand Perssen nimmt die Wahl an.

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Vorziehen des Antrags X005

    • angenommen

Behandlung des Antrags X005

Alexander Spies stellt ihn vor

Fragen/Antworten

GO-Antrag auf Schließung der Redeliste

    • angenommen



GO-Antrag auf eine geheime Abstimmung

    • angenommen

Abstimmung Nr. 9 Stimmzettel 10 graufarben

Der Abstimmung ist eröffnet.
Der Abstimmung ist geschlossen.

Ergebnis der geheimen Abstimmung zum Antrag X005

abgegebene Stimmen 49 
gültige Stimmen: 49 
ungültige Stimmen: 0
33 Ja Stimmen
16 nein Stimmen

der Antrag ist angenommen


Die Sitzung ist ab 19:36 Uhr unterbrochen
und wird am So den 23.10.2016 11 Uhr fortgesetzt.