BE:Pankow/BVV/Protokoll Fraktionstreffen 30.1.12
11. Fraktionssitzung in der VII. Wahlperiode am Montag, den 30.1.2012 im Piratenfraktionsraum
Beginn: 18.00 Uhr; Ende: 20.20h
Protokollant: Johannes
Anwesende: Micha, Stephan, Foo, Fred, Jan (bis 18.30h, 19.30h wieder da)
TO:
- TO vom 30.01. festlegen
- Protokoll vom 23.01 genehmigen
- Projekt Rangierbahnhof Pankow (Krieger), Vorstellung durch Herrn Kollmann
- Grundsätzliche Haltung zum Thema Transparenz in der öffentlichen Verwaltung und Reaktion auf die Verweigerung von Informationen vom BA
- Sonstiges
- Kulturfoo
- Bericht Ausschuß EingabenBeschwerdenUmweltNaturschutz
- Anfragen an BVV
Zu:
1. TO ist angenommen
2. Protokoll ist bestätigt
3. aktuelle Planung: 150 Wohnungen, 30000m² Einkaufszentrum, Schule für 1200 Schüler, Parks
4.- Finanz und Personalaufstellungen sind zu unübersichtlich und intransparent, besser wäre eine Art Unternehmensbilanz
- Bezirksamt macht seinen Kram möglichst ungestört - wir sind nicht in der Position Verwaltung umzubauen, können uns aber dennoch Gedanken machen, wie man sie effektiver gestalten könnte - einfacher wäre es diese Probleme nach aussen zu kommunizieren
5.- kulturelle Einrichtungen laufen auf und protestieren wegen Kürzungen im Haushalt
- Theater unterm Dach soll ab 1.2. kein Geld mehr bekommen - wir müssten den Vertrag sehen, um zu wissen, wie man dem Theater unterm Dach am besten helfen kann
- EingabenBeschwerdenUmweltNaturschutz: Bericht aus dem Amt, Leute vom Mauerpark waren da, um zun klären, wie es dort weiter gehen kann
- Foo will eine Anfrage stellen, inwiefern die Kommunikation des BVV Büros verschlüsselt ist