BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-05-07

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

  • Datum: 07.05.2014, 18:00 Uhr
  • Ort: ARTtraktiv Berlin, Beilsteiner Straße 121, 12681 Berlin

Abstimmung über die Tagesordnung

  • die beiden Drucksachen werden in den Juni vertagt, damit die entsprechenden Vertreter*innen an der Beratung der Drucksachen teilnehmen können (sind heute verhindert)
    • kein Widerspruch
  • es wird entsprechend verfahren

Vorstellung ARTtraktiv - Kulturarbeit auf privatwirtschaftlicher Basis

  • im Haus sind ca. 600 Künstler*innen aus 21 Nationen tätig
  • auf den Etagen wurden Studios und Proberäume hergerichtet
  • das Haus wird gerade energetisch saniert
  • Hauptaugenmerk auf Proberäumen und Tonstudios
  • voll Auslastung der ca. 200 Räume

Protokollkontrolle

  • Protokoll vom 05.03.2014
    • keine Anmerkungen
    • das Protokoll ist bestätigt
  • Protokoll vom 02.04.2014
    • keine Anmerkungen
    • aufgrund der Kurzfristigkeit wird die Protokollkontrolle auf Juni vertagt

Bericht des Bezirksamtes

  • in Vertretung für Frau Witt wird aus dem Bezirksamt berichtet
    • es werden Exemplare des Kulturfächers (Mai/Juni 2014) verteilt
    • in der Volkshochschule wird das neue Semester vorbereitet
    • 24.05. ist Tag der offenen Tür in der Musikschule

Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres

  • eine Vorlage mit den aktuellen Zahlen wurde an die Mitglieder des Ausschusses verteilt
    • wird auch dem Protokoll beigefügt

Überwiesene Drucksachen

Berühmte Frauennamen für Straßenbenennungen – 1362/VII

Feierlichkeiten zum 35. Jahrestag der Gründung des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0701/IV) – 1344/VII

Auswahl der Entwürfe des Victor-Klemperer-Kolleg für eine bezirkseigene Flagge zur Symbolik "Marzahn-Hellersdorf - Ort der Vielfalt" Umsetzung des Beschlusses DS Nr. 0563/VII - Hissen einer Regenbogenfahne zur Veranstaltung: Schöner leben ohne Nazis am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf

  • der Vorsitzende schlägt vor, dass die Auswahl auf 3 Vorschläge für die BVV mit dem Präferenzwahlverfahren erfolgen soll
    • in der Diskussion wird sich dagegen ausgesprochen
  • die Präferenzen der Fraktionen werden der Reihe nach angesagt:
    • Linke:
      • 4a, 4c, 10
    • SPD:
      • 10, 4b, 6
    • CDU:
      • 10, sonst keine
    • Grünen:
      • 4c, 6, 10
    • Piraten:
      • 10, 4a, 3
    • damit werden 10, 4a und 4c von den Fraktionen präferiert
  • Abstimmung:
    • Der Ausschuss möge beschließen, dass der BVV die Entwürfe 10, 4a und 4c zur Auswahl vorgeschlagen werden
    • einstimmig beschlossen

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • nach Themeplan sowie nach Drucksachenlage

Sonstiges

  • am 09.05. von 14 bis 18 Uhr ist auf dem Kastanienboulevard das Europafest
  • am 09.05. um 19 Uhr wird die Alte Börse eröffnet