BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-08-28-neu

• Datum: 28.08.2013 18.00 Uhr - 20:00 Uhr
• Ort: Rathaus Marzahn, Raum 001

1. Abstimmung über die Tagesordnung

• zu 4.3 beim Titel ist ein Fehler - richtiger Titel "Fehlende Information"
• sonst ohne Änderungen angenommen

2. Protokollkontrolle

• keine Nachfragen, so angenommen

3. Bericht des BA

• Hr. Richter vertritt Hr. Komoß
• Haushaltssperre für bestimmte Kapitel und Titel, da erwartetes Defizit von 6,7 Mio € in 2013
  • 3,3 Mio € aus dem T-Teil (HzE, HbL), aber auch aus Bewirtschaftungsausgaben
  • 3,4 Mio € Konsolidierungsbetrag
  • Hoffnung ist, dass Fehlbetrag durch Basiskorrekturen noch reduziert werden kann
  • Sperren bei Kapitel 3307 - Geräte, Ausstattungen, IuK (unbefristet)
• Flüchtlingsunterkunft Carola-Neher-Straße
  • Baustopp ist aufgehoben, Baugenehmigung liegt jetzt vor
  • aktuell 80 Bewohner
  • fehlende Gutachten müssen innerhalb von 6 Wochen nachgereicht werden
  • freigegeben ist erst das 1. OG, die oberen beiden Etagen dürfen nicht betreten werden

4. laufenden Eingaben - nicht öffentlich

• nicht öffentlich

5. neue Eingaben - nicht öffentlich

• nicht öffentlich

6. Tagesordnung für die nächste Sitzung

• Rechnungsprüfung der Einzelpläne für Jugend, Weiterbildung und Kultur
• alle laufenden Eingaben
• neue Eingaben
• Beschwerdemanagement 1. HJ 2013

7. Sonstiges

• die Ausschussvorsitzende verliest den Entwurf des Halbjahresberichtes für Eingaben & Beschwerden
• vom Ausschuss ohne Änderungen bestätigt
• wird dem Protokoll angehangen

Ende der Sitzung: 18:55