BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-11-21b
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Sondersitzung Jugendhilfeausschuss
- 1.1 Abstimmung über die Tagesordnung
- 1.2 Protokollkontrolle
- 1.3 Feststellung der Anwesenheit stimmberechtigter Mitglieder
- 1.4 Bericht / Beschlussentwurf AG Zuwendungen
- 1.5 Brandbrief der Vorsitzenden der Jugendhilfeausschüsse
- 1.6 Erarbeitung Ergänzungsplan zum Haushalt 2013
- 1.7 Bericht aus dem Bezirksamt
- 1.8 Überwiesene Drucksachen
- 1.9 Offene Beschlüsse des JHA
- 1.10 Sonstiges
- 1.11 Tagesordnung für die nächste Sitzung
Sondersitzung Jugendhilfeausschuss
- Datum: 21.11.2012, 18:00 Uhr
- Ort: Bürodienstgebäude, Raum 2017, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
Abstimmung über die Tagesordnung
- die Beratung zum Ergänzungsplan und die DRS 0569/VII werden in die nächste Sitzung vertagt
- Brandbrief der Vorsitzenden der Jugendhilfeausschüsse wird als TO-Punkt eingefügt
- die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt
Protokollkontrolle
- Protokoll vom 24.10.
- keine Anmerkungen
- das Protokoll wird bestätigt
- keine Anmerkungen
- Protokoll vom 07.11.
- keine Anmerkungen
- das Protokoll wird bestätigt
- keine Anmerkungen
Feststellung der Anwesenheit stimmberechtigter Mitglieder
- es sind 14 stimmberechtigte Mitglieder anwesend
Bericht / Beschlussentwurf AG Zuwendungen
- die Ergebnisse der Beratung der AG Zuwendungen werden vorgestellt
- es ist noch ein mal eine Beratung zum Thema Befangenheit nötig
- der Beschluss wird zur nächsten Sitzung vertagt
- die Beratung der AG Zuwendung soll am 05.12. um 17:30 Uhr vor dem Jugendhilfeausschuss stattfinden
Brandbrief der Vorsitzenden der Jugendhilfeausschüsse
- ein gemeinsamer Brandbrief der Vorsitzenden der Jugendhilfeausschüsse der Bezirke wurde heute dem Landesjugendhilfeausschuss übergeben
- die Vorlage wird über das BVV-Büro an alle Mitglieder des Jugendhilfeausschuss verteilt
Erarbeitung Ergänzungsplan zum Haushalt 2013
- vertagt in die nächste Sitzung
Bericht aus dem Bezirksamt
- es gibt einen neuen Beschluss des Bezirksamtes für mögliche Maßnahmen, welche in die Verhandlungen über den Personalabbau mit der Senatsverwaltung eingebracht werden
- im Konzept ist vorgesehen, dass alle kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen an freie Träger übertragen werden
- das Thema der Wohnungsknappheit zur Verselbstständigung von Jugendlichen konnte bisher nicht im ausreichenden Maße platziert werden
- Frau Witt sichert zu, dass noch mal auf die Wohnungsgesellschaften zugegangen wird
- der Bedarf an Wohnungen liegt momentan bei 40 Wohnungen
Antrag von Frau Köhnke
- der Ausschreibungstext zum Balzerplatz soll dem Ausschuss vor Veröffentlichung vorgelegt werden
- einstimmig beschlossen
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres
- es wurde eine Vorlage mit den Auslastungen bei Hilfen zur Erziehung mit Stand September an die Ausschussmitglieder verteilt
- diese wird erläutert: nach aktueller Lage, wird ein Haushaltsrisiko von 1,4 Mio. € erwartet
Überwiesene Drucksachen
Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen 2011 (BA-Vorlage Nr. 0294/IV) - 0547/VII
- https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4829&options=4
- https://mahe.piratenpad.de/Bericht-Einschulung-3
- vertagt, die zuständige Stadträtin – Frau Pohle – soll zur Besprechung eingeladen werden
Erarbeitung eines Spielplatzsonderprogramms - 0569/VII
- https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4851&options=4
- vertagt in die nächste Sitzung
Offene Beschlüsse des JHA
- vertagt, wird in der nächsten Sitzung besprochen
Sonstiges
- keine Anmerkungen
Tagesordnung für die nächste Sitzung
- Beschlussentwurf AG Zuwendung
- auch die Methodik soll noch mal genauer erläutert werden