BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-02-29b

0. Vorstellung der AS-Mitglieder 1. TO angenommen 2. Protokollkontrolle 3. neue Eingaben

Problem mit dem Bürgeramt
- samstags nur Besuch mit Vorabtermin möglich
- Besucher die trotzdem kommen werden (u.U.) nicht behandelt
Hinweis auf der Website dazu wohl nicht vorhanden bzw. unzureichend (von mehreren Beteiligten nicht gefunden)
Borschüre zum Bürgeramt weit auf die Öffnungszeiten hin, aber nicht auf die Vorabtermine an Samstagen
Vorschlag: "Ortsbegehung" - Flyer im Bürgeramt einsammeln zur Überprüfung der Flyer
- Maßnahmen:
  - wenn Flyer veraltet sind, diese rausnehmen
  - Hinweis auf der Website deutlicher machen
Rücksprache mit Herrn Richter als zuständigen Bezirksstadtrat halten

welche Möglichkeiten gibt es einen Termin zu vereinbaren?
- Internet, Telefon, weitere?
wie sind die Wartezeiten in den Bürgerämtern?

Erläuterung der Arbeitsweise von Frau Uhlich
- Einladen des Beschwerdeführers und ggf. der zuständigen Stadträte in den AS
- tlw. "Ortbegehungen" um Sachverhalte nachvollziehbar machen

4. Öffentlichkeitsarbeit

Antrag zum "halbjährliches Vorlegen einer Übersicht der Eingaben und Beschwerden"
- Übersicht aus jedem Bereich des Bezirksamts
- um eine allgemeine Übersicht zu erhalten, z.B. wo häufen sich Beschwerden, das hinterfragen
- wird tlw. auch in den Fachausschüssen diskutiert
in der letzten Wahlperiode deutlich weniger Eingaben als früher (laut Fr. Uhlich)

Pressemitteilung
- soll für die Möglichkeit Eingaben und Beschwerden einzureichen werben
- Hinzufügen von Kontaktdaten: Telefon + Fax + E-Mail-Adresse des BVV-Büro
- kleinere Änderungen im Text: Bezirksamtes statt Amtes

5. Nächste Sitzung

Termin: 21.03.
TO
- Einführung in die Rechnungsprüfung von Herr Komoß
- Geschäftsbereicht von Herrn Gräff wird geprüft - EP 43; EP 42 Kap. 4311, 4312; EP 44; Planen + Vermessen, Umwelt+Natur, Ordnungsamt

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