BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2011-11-14
< BE:Marzahn-Hellersdorf | BVV | Protokolle
Inhaltsverzeichnis
Tagesordnung
- Termin: 14.11.2011
- Ort: Altes Rathaus Marzahn, Raum 1001
- Anwesende: Steffen Ostehr, Marcel Geppert, Steven Kelz, Volker Tanger
- Gäste: Christian Fender (erster Teil)
Formalia
Anwesenheit abzeichnen
- check
Beschluss des Protokolls der letzten Sitzung
- angenommen
Termine
- Bürgerhaushalt - Zwischenstand zu unseren Ideen ???
- Termine Treffen mit zuständigem Stadtrat ???
- Grobkonzept (1-2 Seiten) - Marcel ???
- 15.11.2011 - ab 17:00 Uhr, BA am H-W-Platz, Raum 308
- AG Liveübertragung
- Steffen geht hin
- 16.11.2011 - ab 16:00 Uhr, BA am H-W-Platz, Raum 308
- AG Ehrenamt
- Steven geht hin
- geht aus dem Fraktionbudget (Sachmittel) oder ist das ein Privatvergnügen?
- 17.11.2011 - ab 19:00 Uhr, BA am H-W-Platz, Raum 307
- Treffen mit den Grünen
- Marcel, Volker, Steffen
- vorher hoffentlich Büro einräumen (wo Steven noch dabei sein könnte) - Voraussetzung ist, dass es ENDLICH fertig ist
- 18.11.2011 - ab 18:00 Uhr, in einer Schule im Bezirk
- Sportlerehrung
- keiner geht hin, da wir aufgrund der schlechten Bürosituation leider nicht jeden Termin wahrnehmen können
- 05.12.2011 - 14:00- 18:00 Uhr, Alice-Salomon-Hochschule
- Fachveranstaltung „Eltern stärken, aber wie? – Ressourcen, Bedarfe und Qualität der Angebote“
- Steven geht hin
Anträge an die Fraktion
- Wollen wir "Wichtig-Buttons" für den #bpt112 machen?
- bessere Möglichkeit mit anderen Kommunalpolitikern in Verbindung zu treten
- wir überlegen uns was bis zum BPT
Anträge an die BVV
- GO-Änderung bezüglich Bürgerdeputierter oder Verhandlung!?
- Diskusion darüber ob wir den Antrag einbringen nachdem er im Ältestenrat nicht angenommen wurde und wir die Chancen auch eher schlecht einschätzen
- Marcel: wir könnten eine "Pöbelrede" dazu halten, v.a. über das falsche Verständnis der anderen Parteien von Transparenz und Beteiligung
- Steffen: BezVG und GO der BVV MaHe geben keine klare Regelung vor
- Abstimmung: einstimmig dafür den Antrag einzubringen, wir bereiten eine Begründungsrede vor
- Skatepark --> große Anfrage (mit Linke)
- wir verlesen den Fragen der Linke von B. Thielebein
- Abstimmung: einstimmig; wir wollen die große Anfrage mit einreichen
- Schultrojaner? --> große Anfrage
- Zuständigkeit des Bezirksamts fraglich
- Fragen aus CharlWilm: http://charlwilm.piratenpad.de/49
- alternativ: erst einmal kleine Anfrage
- in wie weit BA zuständig?
- Lehrmittelvergabe: Größe des Budgets für diese Überprüfung? Zulässigkeit der Vergabe (da keine unmittelbaren Lehrmittel)?
- Volker schickt Vorschlag 'rum
Berichte
- Status Steuernummer - vorhanden, es kommt auch ein Brief vom Finanzamt mit weiteren Infos
- Status Konto bei Ethikbank - ist letzten Do. von Steffen & Steven beantragt worden (mit Postident). Ist in Bearbeitung.
Neues zum Fraktions-Büro
- Status Boden: Ausgleichsmasse liegt. Raum aktuell unbenutzbar: PVC fehlt.
- Status Möbel & Materialien
- wir haben eine Spende von einem Parteimitglied bekommen, u.a.:
- 2 kleine Regale
- kleiner Kühlschrank (Arbeitsplatte besorgen wir noch)
- Elektrogrill
- Zapfhahn 5L-Fass
- Drainagebelag/Kunstrasen
- kleiner Rollschrank (für zum unter-den-Schreibtisch)
- Küchenutensilien: Besteck, Geschirr, Gläser, Teller...
- Büromaterial (Hefter, Ordner, Bleistifte, Druckerpapier, Locher, Tacker + Klammern, Marker, Eddings, Briefumschläge...)
- Siemens Gigaset mit einer Mutterstation (incl. AB) und drei Mobilteilen
- Schreibtischlampe
- wir haben eine Spende von einem Parteimitglied bekommen, u.a.:
- Status Telefon + LAN
- Dosenverteilung: A=Internet, B=Fax, C=Telefon - wenn Umkabeln gewünscht muss über BVV-Büro beauftragt werden
- Faxempfang über BVV-Büro (-5815) ist möglich, wenn nicht zu oft & Fax entsprechend gekennzeichnet
- Telefon-Rauswahl ist geschaltet, Abrechnung erfolgt quartalsweise
- Router von John - ist von Volker vorkonfiguriert
- Volker bringt zu Treffen immer mobilen Router mit - und ein funktionierendes, lokales Etherpad (z.B. für während der BVV)
- alter PC+Monitor+Drucker wird vom Amt gestellt (Dasto)
- offener Punkt: Scheuerleiste überstreichen / überkleben / neue Leiste draufschrauben
- Donnerstags ca. 17:00 werden die Fraktionsbüros gereinigt (Fußboden, Papierkorb) - Mülltrennung beachten! (Volker)
- wir brauchen noch:
- Aktenschreder (Partikelschnitt, Schutzklasse 3 oder besser)
- 2 offene Mülleimer & 1 geschlossener Mülleimer für Mülltrennung
Mitglied Verwaltungsrat Eigenbetrieb Kindergärten NordOst
- schlagen wir jemanden vor?
- lassen wir, da zu wenig Personalkapazität
Berichte aus den Ausschüssen
nicht öffentlich da Ältestenrat
- Status Ältestenrat 8.11. mit Ausschussabstimmung - endgültige Klärung vmtl. nächstes Mal
- Treffen mit Linke wegen Bürgerdeps geplant
Bewerbungen - nicht öffentlich
- Einstellung voraussichtlich erst zum 01.01.2012, da es sonst knapp mit der Zeit wird
- Scoring System - untereinander abgestimmt
- Jedes Fraktionsmitglied hat unabhängig von den anderen Mitgliedern alle Bewerbungen gesichtet und bewertet
- Aus dieser Bewertung heraus sind vier Rangfolgen entstanden. Aus jeder dieser vier Rangfolgen haben wir die besten 10 zusammengetragen und anhand ihrer Platzierung gewichtet (Platz 1 = 10 Punkte, Platz 10 = 1 Punkt)
- Die sechs Personen mit der höchsten Punktzahl werden von uns jetzt in die nächste Runde eingeladen
- Eine detailliertere Aufstellung unserer Bewertungskriterien stellen wir in
den kommen Tagen auf unserer Fraktion-Website online.