BE:Gebietsversammlungen/Friedrichshain-Kreuzberg/Antragsportal/GVFK2015.1 005 SMVB mit Gebietskennzeichen

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Antragsnummer

GVFK2015.1.005

Einreichungsdatum

23.07.2015

Antragstitel

Einführung von Gebietskennzeichen in der SMVB für Friedrichshain-Kreuzberg

Antragsteller

Prometheus Crew

Antragstyp

sonst. Antrag

Antragstext

Die Gebietsversammlung möge folgenden Beschluss fassen:

1.) Der Landesvorstand möge für die Einführung eines Gebietskennzeichens für die Piraten mit Wohnsitz in Friedrichshain-Kreuzberg sorgen

2.) Aus dem Bezirksbudget werden für eventuell auftretende Kosten bis zu 500€ zur Verfügung gestellt.

3.) Die Datenschutzbestimmungen & Nutzungsbedingungen sowie die satzungsgemäßen Bestimmungen der SMVB werden für das Gebietskennzeichen akzeptiert.

Umsetzungsverantwortlich: Landesvorstand Berlin (GB Liquid Democracy & IT) + der LiquidFeedback Beauftragte des Bezirks

Begründung

  • Ist die Einführung von Gebietskennzeichen grundsätzlich möglich? Die Einführung weiterer Organisationseinheiten bzw. Gliederungen ist möglich. Siehe https://liquidfeedback.net/piraten-sachsen/ Ob dies mit dem Begriff Gebietskennzeichen übereinstimmt, ist derzeit vom Vorstand nicht zu beantworten. Grundsätzlich lassen sich auch in der SMVB weitere Gliederungen einstellen. Hier kann also auch ein Bezirk angelegt werden.
  • Eine weitere Nutzung von Online-Mitbestimmung ist erwünscht. Mit der SMVB steht eine Plattform inklusive Support zur Verfügung. Der Aufwand für ehrenamtliche Tätigkeiten reduziert sich auf ein Minimum. (Betrachtugn ohne Vorstand)
  • Die Entscheidungen sind verbindlich und müssen von BVV-Mandatsträgern be-und geachtet werden.
  • Pankow hatte den LaVo bereits gefragt, ob dies grundaätzlich möglich wäre. Die Beantwortung steht in den FAQs

Konkurrenzanträge

Ergebnis

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