BE:Crews/Nordnordost/Protokolle/2013-03-11 Protokoll

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Protokoll

  • Datum: 11.03.2013, 19 Uhr
  • Ankerplatz: Café George, Konrad-Wolf-Straße 7, 13055 Berlin

Leitung

  • keine

Protokollführung

  • Corinna

Anwesende/Vorstellungsrunde

  • Corinna
  • Helge
  • Jörn (@sozialerpirat, Nautilus)
  • Ingo

Tagesordnung

Crewbericht vom letzten Treffen

Berichte

LMV 13.1

  • 22.02.2013
  • X018 wurde aufgehoben
  • Antrag angenommen, der Vorstandsmitgliedern und Mandatsträgern Transparenzstandards empfiehlt
  • 2 Finanzratsmitglieder (wieder-)gewählt

AVB

2. Treffen zur Fraktionspressearbeit

LaVo-Sitzung

  • 03.03. im iKARUS
  • positive Rückmeldung vom LaVo
  • es gab Kaffee, Wlan, gute Atmosphäre

Kundgebung gegen Neonaziläden

  • 09.03. in Hohenschönhausen, Weißensee und Friedrichshain
  • Piraten in allen drei Bezirken haben den Aktionstag unterstützt
  • Blogartikel wurden kurzfristig formuliert
  • gutes Beispiel wie kurzfristig über Bezirksgrenzen zusammengearbeitet wurde

BVV

  • Antrag "Antworten auf Mündliche Anfragen ins Allris" wurde leider abgelehnt, auch Überweisung in Ausschuss abgelehnt
  • Antrag "Monatliche Haushaltsdaten" wurde in Hauptausschuss verwiesen
  • Antrag "Newsletter und RSS-Feeds" wurde in RBBV überwiesen
  • Antrag "Teilnahme in Abgeordnetenwatch" wurde beschlossen, impliziert leider jedoch keine verbindliche Teilnahme
  • Antrag "Aufruf zum Equal Pay Day" wurde angenommen, bisher jedoch noch keine PM veröffentlicht
  • Fraktion führt nun Lobbyregister

Hafenpartnerschaften

  • Piraten Augsburg:
    • haben nun eigenes Büro, Shared Space mit anderen

Stammtisch

  • hat letztes Mal bei der Fraktionssitzung stattgefunden

Crews

  • Ingo war bei der Prometheus
    • coole Crew, sehr zu empfehlen
  • Jörn berichte von Nautilus
    • Diskussionen über Wahl auf AVB

Fireteams

Einwohnerantragsportal

  • Ideensammlung: https://bvvpiratenlbg.piratenpad.de/antrag-einwohnerantragsportal
  • in letzter BVV wurde erster Einwohnerantrag abgestimmt
  • Werkzeug für Bürger, um Anträge in die BVV zu bringen
  • 1000 Unterschriften, damit der Antrag in der BVV behandelt wird
  • Hürde ist ziemlich hoch
  • Bürger könnten auch eine Fraktion bitte, Antrag einzubringen
  • 1000 Unterschriften haben jedoch größeres Gewicht
  • Hürde kann über AGH geändert werden, nicht in der BVV
  • Idee von Helge:
    • zentrales Portal, ähnlich wie Petitionsportal
    • Bürger können Idee einstellen, diskutieren und überarbeiten
    • dafür werben und Unterschriften sammeln
    • Unterschriften müssen jedoch handschriftlich sein
  • Frage von Doreen (in o.g. Pad im Chat)
    • in Bürgerhaushalt geht es um Haushaltsentscheidungen
    • für Einwohneranträge sind auch weitere Anträge möglich
  • berlinweites Portal wäre schön, macht es aber weitaus schwieriger, das umzusetzen
    • was evtl. möglich ist: Antrag formulieren, der in allen BVVen eingebracht wird
    • Bezirksamt soll sich mit den anderen Bezirksämtern und Senat zusammensetzen, um Möglichkeiten zu prüfen
  • mit AGH'ler für Bürgerbeteiligung darüber sprechen
  • Anfrage formulieren und alle anderen 11 Piratenfraktionen bitten, die Anfrage zu stellen
    • Wie viele Einwohneranträge wurden angemeldet? Wie viele Einwohneranträge haben ausreichend Unterschriften gehabt und wurden in der BVV behandelt?
    • Thema für nächstes BVVT-Treffen
    • bei Antworten wäre gemeinsame Pressearbeit wünschenswert
  • Squad OpenGov trifft sich wohl demnächst
    • Helge will vorbeischauen
  • einige der Ideen/Notizen könnten noch in Antrag eingearbeitet werden, oder erst später bei Umsetzung einbringen
  • Mail über BVV-Liste schicken
    • Ingo übernimmt das
  • weitere Idee für anderen Antrag:
    • im Begrüßungsbrief für Neuzugezogene die Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung aufführen
    • Bürgerhaushalt, Einwohnerantrag usw.
  • Jörn erzählt von Kleiner Anfrage aus MaHe, wie viele Sanktionen vom Jobcenter verhängt wurden
    • ca. vor drei Monaten eingebracht, bisher keine Antwort
    • wäre auch interessantes Thema für Liho

Girls' Day

  • am 25.04.
  • Helge will noch mit Moni sprechen
    • Corinna und Ingo wären beim Treffen dabei
  • Ideen für Girls' Day:
    • Antrag durchspielen
    • Änderungswünsche im persönlichen Umfeld, z.B. Mängel in Schulgebäuden
    • neben BVO auch Stadträte einbeziehen, evtl. wäre Stellv. Bürgermeisterin dabei?
    • was gibt es noch für Themen/Jobs im Bezirksamt?
    • Thema Jugendklubs von verschiedenen Seiten: Besucher, Verordnete, Träger
  • Statistik über Geschlechterverhältnis bei den verschiedenen Jobs im Bezirksamt?
    • wäre was für Kleine Anfrage
  • Altersspanne: Schülerinnen ab Klasse 5
    • evtl. verschiedene Angebote für zwei verschiedene Altersgruppen
  • evtl. auch was für Eltern anbieten, wenn sie Mädchen begleiten
  • Piratenposition zu Genderfragen bereithalten, Erfolge dazu in der BVV (Equal Pay Day)
  • auf Praktikamöglichkeit im AGH verweisen
  • Erfrischung und Snacks
  • Kommunikation:
    • Blogartikel mit Einladung und Anmeldungsformular
    • Pressemitteilung
    • Flyer

AV Liho

  • Termin steht fest: 07.04.2013, ab 15 Uhr (Akkreditierung 14 Uhr) im iKARUS
  • man könnte gleichzeitig auch eine Gebietsversammlung machen
    • Akkreditierungsprozess für Bezirksliquid müsste bald geklärt werden
  • Fireteam Liquid könnte sich mal wieder treffen

Bezirksflyer

  • Corinna schickt noch 'ne Mail rum
  • Alternativen anbieten: anderes Foto (Denis?), anderer Slogan
  • Abstimmungen in den Crews

Ticketsystem für den Bezirk

Aktionstag Bunter Wind für Lichtenberg

  • Mail von Yuri am 11.03.
  • einer müsste die Mail bis 17.03. abschicken

Crewbericht

  • wer schreibt: Ingo
  • wer liest Korrektur: Corinna

Kommende Termine

  • 12.03.: Welttag gegen Internetzensur
  • 13.03.: Unterausschuss Bezirke, AGH, R. 376, 14-16 Uhr
  • 13.03.: Piraten im vietnamesischen Dialog, AGH, R. 304, 16-18 Uhr
  • 13.03.: 1. FAN-Konferenz, Kreativgymnasium (Aula), 18-20 Uhr
  • 15.03.: Besichtigung des Sinti und Roma Gedenkortes in Marzahn (vom Runden Tisch Gedenken Rummelsbucht), Treffpunkt: Otto-Rosenberg-Platz, 16.30-18.30 Uhr
  • 15.03.: Treffen zum Personalabbau, Rathaus Lichtenberg, R. 9, 18-21 Uhr
  • 21.03.: Equal Pay Day
  • 21.03.: BVV-Sitzung, Max-Taut-Aula, 17-22 Uhr
  • 05.04.: Fireteam Orga, Parkblick, 20-22 Uhr
  • 07.04.: Aufstellungsversammlung Lichtenberg, iKARUS, 15 Uhr (Akkreditierung 14 Uhr)
  • 16.04.: Aktionstag Bunter Wind für Lichtenberg
  • 18.04.: BVV-Sitzung, Max-Taut-Aula, 17-22 Uhr
  • 01.05.: Maifest Bunte Platte am Warnitzer Bogen + Sportfest Möllendorffstr.

Nächstes Treffen: 25.03., 19 Uhr, Café George

Ende: 23.00 Uhr

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