BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-06-02
Tagesordnung
der 120. Fraktionsversammlung am 02.06.2014
Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136
Beginn: 18:15
Anwesende: Stimmberechtigt: 4 (Holger Pabst, Gerlinde Behrendt, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)
Fraktionsassistenz: Sabine Lutz
Gäste: 1 ab 18:20
- Livestream unter: http://www.ich-bin-radio.de/ppbcw/
- kein Lievstream
- Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in
Versammlungsleitung: Holger
Protokoll: Sabine
Berichte ...
- Linda
- Umwelt und Naturschutz
- Vortrag über Lärmminderung (Referent von der Senatsverwaltung)
- kann nur in sehr kleinen Schritten umgesetzt werden
- Bezirk Kreuzberg Fachtagung zu den Coffeeshops
- Bericht über die Lage in den USA (Colorado)
- wird med. psych begleitet
- Holländer konnte nur gutes berichten über die holl. CS
- läuft dort eher technisch ab
- Kreuzberger Situation:
- es wird gewartet wegen der Sondernutzungsgen. des Gesundheitsamtes (§ 13 BTMG)
- geht erst einmal um eine grundsätzliche Entscheidiung und nicht standortgebunden
- Sigi
- Wirtschaft, Ordnung und Verkehr - siehe Linda - gemeinsam mit Umwelt und Naturschutz
- Stadtentwicklung
- Anträge wurden alle vertagt
- n.-ö. Teil Oeynhaussen
- Bauvorhaben Dovestraße
- Edekagebäude soll entfernt werden, ist nicht mehr wirtschaftlich
- sollen Wohnungen hin (1-4 Zi) - Edeka kommt wieder rein, Garten mit Glasfassade geplant
- Gebäude in U-Form - zwischen Neubauten und Altbestand soll ein Garten angelegt werden, viele Flächen sollen entsiegelt werden
- was ist mit den Stellplätzen - Tiefgaragenplätze ca. 60 für Mieter, 60 für den Einzelhandel
- Sozialer Wohnungsbau in Wien und Salzburg ca. 4,80 € pro QM - hier ca. 10 Euro - in Österreich werden die Kosten für die Finanzierung nicht mit eingerechnet
- Bericht des Bezirksamtes ging es auch um Oeynhausen
- Stadtrat hat angekündigt, Bauvorhaben zurückzuweisen
- Veränderungssperre (Antrag hierzu) von den Grünen angekündigt
- Merle
- Jugendhilfeausschuss
- relativ kurz
- Stand der Jugendhilfeplanung - wird sich weiter entwickeln (Jugendamt)
- Plan, Stand und Entwicklung soll halbjährl berichtet werden
- Mitteilung der Verwaltung wegen Umzüge noch ungeklärt
- Akten - müssen auch umziehen, 1,50 m Höhe dürfen die Leitern nur sein - Regale höher, MA dürfen nur bis 1,5 m Höhe, da dann keine Versicherung besteht
- Sommerfest - bitte per Mail an Sabine - die es dann eintrrägt
- was ist mit der Digitalisierung der Akten (derzeit noch nicht)
- nächster Termin - gemeinsame Sitzung - Vertretung
- Holger
- Integrationsausschuss
- Gespräch mit der Beauftragten für Migration (Wohnheimöffnung) - hatte kurzfristig abgesagt
- Gespräch über Flüchtlinge vom Breitscheidplatz
- Pfarrer Germer war Vorort - Schilderung von ihm
- Nachfragen von Holger, bez. des Verfahrens
- Einsatztruppe von wem gerufen?
- Ausweiskontrolle mit 130 Mann einer Sondereinsatztruppe in voller Kampfmontur gegen 11 Mann
- wurden morgens verhaftet und haben keine Nahrung bis abends bekommen
- aus Sicht der Kirche - sind dort nicht ausgerüstet, Flüchtlinge aufzunehmen
- Politisch interessierte Gruppen haben dies ausgeschlachtet
- Entscheidung über eine Drucksache DS 923/4 (wurde einstimmig verabschiedet)
- Pilotprojekt vom Amt
Sonstiges
- unser Stand zu neuen Anträgen,
- Argumentation ergibt sich nur zT aus dem Programm
- unklare Anträge
- Vorbereitung der Ausschüsse wird als TO-Punkt aufgenommen
- rechtzeitig genug an Sabine schicken
Vorbereitung der Ausschüsse
- Linda - Kulturausschuss
- Hardenbergstraße 29 a
- Umzug zurückgestellt
- Umbau der Heinrich-Schul-Bibliothek (soll auf das Votum des Denkmalbeirates Rücksicht genommen werden)
- Gedenktafel für Beutekunststücke
- Votum für bzw. gegen die Stele (wir lehnen den Antrag ab, weil er "sachlich falsch" ist)
- Sigi zum Deserteurdenkmal
- der in der Uhlandstraße war nicht der einzige, Gedenkstätte im Morellenthal soll in die Stadt geholt werden
- Erinnerungs-Stele etc. soll aufgestellt werden
- so dass ein Weg des Widerstandes gelegt wird
- braucht jedoch noch Zeit
Nicht öffentlicher Teil
- Sigi
- Stadtenwicklung
- Oeynhausen
Termine der kommenden Wochen (02.06.- 15.06.2014)
Montag: 02.06.
Dienstag: 03.06.
Mittwoch: 04.06.
Weiterbildung und Kultur Tiefbau BI Oeynhausen
Donnerstag: 05.06.
Gedenktafelbeirat Eingaben und Beschwerden 47. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses und 30. Öffentliche,Sitzung für Schule Bezirksschulausschuss
Freitag: 06.06
Denkmalbeirat Montag: 09.06. Pfingstmontag
Dienstag: 10.06.
Haushalt, Personal und WiFö Umwelt und Naturschutz Eröffnung Lichtinstallation Bahn
Mittwoch: 11.06.
Sportausschuss Stadtentwicklung Crewtreffen Witwe Ching
Donnerstag: 12.06.
Wirtschaft, Ordnung und Verkehr Ausschuss Oeynhausen
Freitag: 13.06
Hissen der Regenbogenfahne Eröffnung Kiezbüro Gröhler Begehung Preußenpark Samstag: 14.06. Kinderfest
Weiteres
- Holger geht von nun an in den Haushaltsausschuss
- Schulungszeichnungen werden an uns geschickt
- Zeichnungen in der BVV von unserer Fraktion sollen gemacht werden
- Sigi kümmert sich darum, dass in der Juli BVV dies geschehen soll
- weitere Schulung noch vor der Sommerpause im BVV Saal soll gemacht werden
- Schluss der Sitzung 19Uhr23