BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-11-16

Treffen zum Thema Bürgerhaushalt am 16.11.2012: Bürgerhaushalt 2014/2015 in Marzahn-Hellersdorf stellt sich vor: Audioaufzeichnung findet statt wird aber nicht veröffentlicht:

• Frau Schwarz aus dem Bezirksamt Mahe und Kollegen
• Verfahren
• Internetportal
• Öffentlichkeitsarbeit: Kommunikationskonzept

2005 Rat der Bürgermeister: Initiative zur Modernisierung der Verwaltung; Bürgerhaushalt als Pilotprojekt soll einmal in allen Bezirken durchgeführt werden

• in MaHe nur in 3 Stadteilen ist es beispielhaft durchgeführt worden
• das Ziel ist geblieben, Bürgerinnen und Bürger an der politischen Teilhabe zu beteiligen
• wichtig ist es der Politik mit den Bürgerinnen und Bürgern Diskussion über Bedarfe im Wohn- und Lebensumfeld; Information und Rückmeldung um einen Dialog aufzubauen und sich auszutauschen
• Kleinteilige Beteiligung: niedrigschwelliger Zugang zu Beteiligungsmöglichkeiten gekoppelt und ganz wichtig: TRANSPARENZ
• Ziel ist es den Bezirk mit dem Bürgerhaushalt transparent darzustellen
• Pilotprojekt in 3 Stadteilen und jetzt 2012 in allen Stadteilen
• zu allen Themen können Vorschläge eingeräumt werden; Multikanal mäßig soll die Beteiligung erhöht werden; Beteiligung ist das große Problem; Konsultatives Verfahren, Dialog, Information und Transparenz

Konzept ist Inhalt einer Bezirksamtsvorlage: 172 IV, aus der BA Sitzung 22. Mai 2012 Bürgerhaushalt 2014/15: die Beteiligung soll erhöht werden, mit dem Internetportal erhofft man sich mehr Bürger zu erreichen

• fördert Identifikation
• sehr umfangreiches Kommunikationskonzept
• Entwicklung des Slogans: Mischen Sie mit; auch für Kinder und Jugendliche
• Wiedererkennungswert
• überregionale Medien
• der Start hat mit einem Straßenfest begonnen; Internet
• Information, Beteiligung und Rechenschaftslegung
• Internetabstimmungen aller Vorschläge
• Organistion durch die Stadteilzentren
• Rechenschaftslegung; die Vorschläge so wie sie abgestimmt wurden werden der BVV Übergeben, danach in die Fachberatung in den Ausschüssen, Vertreter der Stadteilzentren gehen auch zu den öffentlichen Ausschüssen
• niedrigschwelliger Zugang; jeder Stadteil hat ein Stadteilzentrum, ein Moderator ist für die Beteiligung zuständig, das variiert je nach Stadteil, Beteiligungsfördernde niedrigschwellige Atmosphäre schaffen
• Bürger können Ihre Vorschläge einbringen, für die Bürger ist es wichtig das sie diskutieren können und sich einbringen können
• die Stadteilzentren geben die Vorschläge in das Internet ein
• die Sitzungen der Zentren sind öffentlich, die Verteilung der Informationen wird unterstütz
• Kinder und Jugendliche sind aufgerufen sich zu beteiligen
• Kiezdedektive/Stadtumbau Ost/ mit Workshops werden Vorschläge gewonnen
• Mitarbeiter/freie Mitarbeiter; im Rahmen einer Zuwendung monatlich 500 Euro: Honorarkräfte

Bürgerbeteiligung

• www.mischen-sie-mit.de
• Beteiligungsportale; dort wird alles zum BH (Bürgerhaushalt) gesammelt
• es soll leicht zugängig sein; an Jugendliche angepasst
• Stadteilzentren bieten ein anderes Verhältnis zum Bürger
• für Menschen die kein Netz mögen o.ä. können sich schriftlich beteiligen, durch Sammelboxen in Bibiliotheken, routierende Sammelbox, langsame Etablierung
• die meisten Vorschläge kommen: Wirtschaft und Stadtentwicklung
• nach Bürgerbeitligung Ende Dezember Aufbearbeitung der Vorschläge und Abstimmung im Internet
• Fixtermine für die Abstimmung; Valentinstag wurde ausgewählt
• Vorschläge:
  • Haushaltsrelevant
  • Investiton
  • keine Zuständigkeit (die meisten Vorschläge kommen hier)
• einige Kommunen auch ohne Registrierung
• in MaHe mit Registrierung
• im Stadteilzentrum kann jeder abstimmen

Rechenschaftslegung

• nach der Übergabe an die Politik wird eine Tabelle sichtbar auf der Internetseite; mit Bearbeitungsstand, Transparente Dokumentation
• so fühlen sich Bürger ernstgenommen; das wichtigste ist wie die Verwaltung Politik mit Bürgerbeteiligung umgeht
• 8 Vorschläge konnten umgesetzt werden
• 12/13 40 Umschläge konnten umgesetzt werden; weitere 17 in Bearbeitung von insgesamt ca 150
• Abschlussbericht: 156 IV aus der BA Sitzung vom 08.Mai 2012
  • es gibt unterschiedliche Herangehensweisen
• es gibt Bürgerhaushalte: mit nur einem Thema; mit Sparplänen; oder auch wo die Verwaltung die Bürger fragt... es gibt viele Varianten
• Bürgerhaushalt im BVV Büro
• Zusatz aus dem Sekretariat
• die Pressestelle hilft auch mit

Informationskonzept der Presse:

• vorhande Infrastrukturen in der Verwaltung
• Datenbank in der Verwaltung entwickelt
• selbst die Broschüre ist mit Hilfe von Studenten gemacht worden
• die Statdteilzentren waren eingebunden
• Moderatoren wurden gebrieft
• Grundewald meldet sich zu Wort: auch in CW gibt es vorhande Strukturen
• das Konezpt muss individuell sein, jeder muss seine eigenen Kommunikationskanäle finden; Screans im Warteraum, Feste Feierleichkeiten, Einkaufszentren, Sammelboxen, alles was vorhanden ist wurde genutzt
• Kiezbeirat aus Schmargendorf: Anschreiben von Bürgern, drei Großgebiete jeweils 3000 Einwohner per Zufallsprinzip eingeladen, ein riesieger Aufwand mit geringer Auslese;
• Aufmerksamkeit weniger durch Briefe, wir nutzen Netzwerkstrukturen, es ist zuviel Aufwand mit dem Anschreiben, Einbindung
• Fernsehen
• die Moderatoren machen die Kommunikatin selber über alle Netzwerke die Sie haben
• Boxen machen auch nicht den großen Anteil
• im Auftrag des Bürgers geben Moderatoren die Anträge ein
  • man darf nicht zu große Erwartungen haben

Sparvorschläge sind dieses Jahr Jetzt kommen die Fragen:

• ... claro wir haben kein Geld
• sehr gute Annahme; Projektmanagent wird gelobt
• die Seite läuft auf der Bezirksamthomepage
• Datenbanken, Sachthemen wurde zur Verfügung gestellt
  • auf Webseite können Vorschläge kommentiert werden

Was gibt der Bezirk dafür aus Verwaltung?