BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-03-26

Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <26.03.2012> (öffentlich)

Ort: Rathhaus Wilmersdorf

Beginn: 18:19

Ende: 20:05

Versammlungsleitung:Holger

Protokollant:Lemonia + Alle

Anwesende: alle Fraktionäre und Helmut, Volker, Jan

Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Begrüßung, Wahl des Versammlungsleiters, Wahl des Protokollanten

Sigi/ Holger Begrüßung

Berichte aus den Ausschüssen

Schriftstellerpreis für 4. Klässler

Holger

• Vertreter der CDU und Piraten wurden genannt
• sehr schöne Kurzgeschichten

5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gender Mainstreaming

Merle

• Berichte der Gender Mainstreaming besprochen
• Unterschied zwischen Gleichstellung und Gender Mainstreaming
• 1,5 Stunden Beschäftigung mit internen Querereien

4. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie

Sigi

• eine kurze Sitzung
• ein Antrag aus der letzten Periode: Integrationsfreundliche Verwaltung, das BA berichtet das die neue Zugehörigkeit Staatsangehörigkeit fällt im Senat für Inneres
• die Mitgliedschaft in der BVV als Fraktion, Verband oder Vereinigung, Crews, es gibt keine Parteitage in bezirkseigenen Räumen

====Veranstaltung des Sozialstadtrates====
Sigi
* Ehrenamtliche Mitarbeiter des Bezirksamtes

• 20 - 40 Jahre ehrenamtliche Arbeit
• Herr Engelmann hat die Personen vorgestellt, dann gab es ne Flasche, Sekt, nen Blumentopf und ne Urkunde
• man kennt sich dort in dieser Gruppe trifft sich aber zu selten
• Piraten ernteten Beifall
• Anhänger: Treffen vereinbaren; organisieren
• Stabstelle Ehrenamtstätigkeit
• Merle: Unterkonto erstellen, Überweisung an eine Einrichtung im Bezirk
• Veranstaltungen vom Bezirksamt, Geldwerter Vorteil
• Linda: Einrichtung einer offiziellen Spendenbüchse mit Spendensiegel

Die Fraktion möge beschließen, Geldwerte Vorteile aus Veranstaltungen des BA als Spende an einen gemeinsamen Topf abzuführen.

einstimmig angenommen
Problem Verwässerung
nur Veranstaltungen vom BA keine Theater, Kinos ect.

Meinungsbild aller Anwesenden ob wir diesen pressewirksam aufzuarbeiten. Holger möge diese Aktion zusammen mit dem Pressesquad

4. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit

Linda

• der Ausschuss im Seniorentreff Nehringstr.; es gab eine Führung durch die Einrichtung und im Anschluss daran wurden Probleme der Einrichtung besprochen
• die Grünen haben sich dafür interessiert, was die Leitung der Einrichtung tut um Menschen mit Migrationshintergrund einzuladen, diese erwarten andere Angebote, alles noch in Arbeit
• Antrag mehr Migranten integrieren, die "Heimleitung" sei schon im Kontakt mit den umliegenden Arbeitskreisen, Zusammenarbeit

4. Nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung

bei Bedarf

Bericht aus dem BVV-Squad

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/BVV_CW#Aufgabe_des_Squad_und_Idee_dahinter

Diskussion über einzureichende Drucksachen

Linda: :Sanierung am Klausenerplatz

• https://charlwilm.piratenpad.de/KLausener-PLatz
• Erhöhung der Grundmiete
• Energiesanierung ist in der Regel günstig
• es geht um Maßnahmen, die Auswirkungen auf die Grundmiete haben

Sigi: Bebauungspläne online veröffentlichen

• https://charlwilm.piratenpad.de/85
• LQF Initiative Veröffentlichung von Bebauungsplänen; er ist im Internet aufrufbar wenn er beschlossen ist,, man kann die Abteilung anschreiben, wir möchten das Bebauungspläne in jedem Bearbeitungsschritt einsehbar sind
• Werden Bebauungspläne noch ausgehangen? Ja
• Bebauungspläne verändern sich langsam und setzten auf die Flächennutzungpläne, ein sehr umfangreiches Gebiet
• Problem: Bauanträge aus dem Gebiet Klausener Platz sollen rechtzeitig bearbeitet werden und nicht innerhalb der Frist von 4 Wochen durchzuwinken
• Ökokiezprojekt/ Aktivitäten der GEWOBAG
• zwei Gleichzeitige Aktivitäten, Bürgerinitiative und GEWOBAG
• Sigi: Gespräch organisieren
• die Planung vom Ökokiez, wenn die GEWOBAG jetzt anfängt schaffen die Tatsachen
• Kontakt in die BI
• Linda: das Projekt Luxussanierung unter dem Deckmantel Ökokiez, GEWOBAG bis 2022
• es gibt ein Kiezbüro
• es gibt ein Mieterbeirat der dagegen ist, die Mieter möchten diese Sanierung nicht
• Was ist der Ökokiez? Ein Tarn u-boot

Merle: Wer ist dafür das wir Lindas Antrag unterstützen? 3 dafür einer dagegen

Holger: 
 kleine Anfrage: 
** Blogs auf der Presseseite
** Start-Ups Förderungen
** elektronische Presseübersicht des Bezirkes; man sollte doch auch  Blogs einführen
mögliche Probleme:
**Blogs können subjektiver sein

Aussprache und Beschlussfassung über AGH Antrag #1678

 (s.a. https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/1678 )

Beschlussfassung:

• Linda hat den Brief veröffentlich, die Piratenfraktion unter Christopher Lauer
• das entbehrt jeder Grundlage, die Deutsche Oper deckt ein anderes Gebiet ab
• wir haben den Brief öffentlich gemacht
• Christopher Lauer Piraten, die nur Überschriften lesen
• wenn wir die Deutsche Oper schließen, der Haushaltstitel ist dann weg, das ist Kammeralisitk
• Gegenargumentation
• die Diskussion ist losgetreten worden
• man kann Geld nicht umwidmen
• was Christopher fordert ist plakative Politik
• für jede der 17 Einrichtung einen eigenen Antrag
• Distanzierung von der AGH zu dem Thema
• Merle stellt den Antrag:Distanzierung öffentlich/ Gegenstellung nehmen
• Presselastig?
  • Berlin Weite Diskussion
  • Meinungsbild zum Presse
  • Pressesquad: über Ben rausschicken

Vertreterwahl zur Bürgerversammlung am 27. März

• • Holger steht auf der Bühne

Aussprache der Fraktion zur Bürgerversammlung

• besondere Sachen
• Positionen hatten wir diskutiert

Ausstehende Kontaktaufnahmen

Liste dazu im Wiki anlegen, damit wir wissen wen wir noch kontaktieren

• • Bsp:
  • Bahnhof Zoo
  • Rentner (sind schwer zu erreichen)

Sonstiges

• BVV Wiki Seite
• Lemonia bringt überflüssige DS zurück ins BVV Büro
• Post darf besser soll geöffnet werden von Lemonia; Mitteilung an Verordnete
• Bennung eines Psychatriebeirates, er tagt etwa 2 mal jährlich
• Interessenten/ Piraten Fachpersonal in die Beiräte; Veranstaltungen posten
• Bezirkschulbeirat und die drei Gremium

Terminvorschau

April, 16. KW : Sigi ist nicht da 12. April: MJI Integrationsverein Eingliederung, haben Piraten kontaktiert, Mo 02. April 17:30 bis 18:00 Uhr Das Haus Pangea lädt die Fraktion ein, Termin im Mai (Lemonia) Vertreter des Kinder- und Jugendparlamentes, Herr Juhl Fraktionssitzung am 09. April (Ostermontag) <- na selbstverständlich ! öffentliche Bürgerveranstaltung (recherchieren) Das Treffen mit der SPD ist verschoben. Neuer Termin steht noch nicht fest

• Geschäftsführer der AG City will uns kennenlernen Olivaer Platz
  • Piraten dann informieren
• Am 2. April will uns dass MJI-Integrationsverein
• 3. April Schulausschuss