BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2012-10-28/02

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Antrag

Meingungsbild zur Einführung der Bezirksliquids in Xhain und Pankow

NR: 2012-10-28/02
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Text
Für die Bezirks-LQFB-Systeme in Pankow und Xhain haben wir Akkreditierungsprozess, Datenhaltung, Datenschutz- und Nutzungsbedingungen daraufhin angepasst, dass sie der letzten LMV beschlossenen Geschäftsordung ("X020/S018") genügen. Wir wollen auf den kommenden Gebietsversammlungen in Pankow und Friedrichshain-Kreuzberg Anträge stellen, ein solches System zu beschließen. Der Antrag lautet in beiden Bezirken: Beschlussantrag: Ständige Gebietsversammlung Damit die Piraten des Bezirks laufend an der Arbeit der Bezirksverordneten mitwirken können, wird beschlossen, dass ein Liquid-Democracy-System im Sinne des §11 der Satzung des Landesverbands mit den dort festgelegten Mindestanforderungen verwendet wird. Die ständige Gebietsversammlung verwendet die im Landesverband aktuell gültige Geschäftsordnung, welche um folgenden, nur für den Bezirk gültigen Paragraphen ergänzt wird, um den besonderen Anforderungen für die Nutzung auf Bezirksebene gerecht zu werden. § 5 Bezirksinstanz Für Liquid-Democracy-Systeme, die als ständige Gebietsversammlung betrieben werden, gelten folgende abweichende Regelungen: (1) Die stimmberechtigte Teilnahme nicht im Bezirk wohnender Piraten ist auf Beschluss der Gebietsversammlung hin möglich. (2) Die in §1 (6) beschriebenen Rechte und Pflichten des Landesvorstandes werden von gewählten Beauftragten der Gebietsversammlung wahrgenommen. (3) Solange im Landes- oder Bundesverband kein computergestütztes Akkreditierungssystem nach gültiger Geschäftsordnung zur Verfügung steht, finden Akkreditierung und Datenhaltung im Bezirk in Papierform statt. Wir bitten den Landesvorstand um Abgabe eines Meinungsbildes (Abstimmung), ob er dem kurzfristigen Start eines solchen Systemes zustimmen würde.
Begründung
Die Bezirke warten jetzt schon seit über einem Jahr auf den Start ihrer Liquid-Feedback-Systeme. Die laufende Prüfung des LMV-Beschlusses "X020/S018" wird voraussichtlich mehrere Monate dauern, eventuelle korrigierende LMV-Beschlüsse noch sehr viel länger. Zugleich werden die Systeme in den Bezirken dringend benötigt. Wir möchten daher umgehend starten, wobei eine pseudonyme Nutzung im Sinne des Landesdatenschutzbeauftragten für die Teilnehmer möglich sein wird (sogenannte "Tresorlösung"). Der Tresor wird bis auf weiteres aus einem Aktenordner bestehen, der in einem selbigen gelagert wird - wir planen also NICHT die Einführung eventuell datenschutzrelevanter, computergestützter Akkreditierungssysteme, sondern warten auf die Bereitstellung auf Bundes- oder Landesebene und verwenden solange Papier. Bevor wir auf den Gebietsversammlungen am 3. und 4. November etwas beschließen, was der Landesvorstand nicht oder nicht in dieser Form umsetzen kann, bitten wir vorab um ein Meinungsbild. Die vorläufigen Dokumente in der Version für Xhain: Diese Dokumente können sich noch geringfügig ändern.
LiquidFeedback
(Link zur LiquidFeedback Initiative)
Antragsteller
Enno Park, Andreas Pittrich
Ergebnis
zurueckgezogen
Dafür
(Liste von Namen)
Dagegen
(Liste von Namen)
Enthaltung
(Liste von Namen)
Umsetzungsverantwortlich
-
Link zum Beschlussantrag
[[{{{Link}}}]]
Link zum Protokoll
[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: 28/02



Diskussion / Protokoll