BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2011-12-14/01

Antrag

Stellungnahme des Landesvorstands zum Offenen Brief von Sebastian Jabbusch

NR: 2011-12-14/01

Text

Der Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin veröffentlicht folgende Stellungnahme zum Offenen Brief von Sebastian Jabbusch vom 14.12.2011: Sebastian Jabbusch, Pirat im Landesverband Berlin, hat am 14.12.2011 einen Offenen Brief veröffentlicht. Darin werden gegen ein anderes Mitglied des Landesverbands Vorwürfe erhoben. Der Pirat L.B. soll gegen andere Mitglieder der Partei und gegen Dritte Straftaten begangen haben. Ähnliche Vorwürfe sind bereits Anfang des Jahres geäußert worden und führten zu einem Hausverbot für Pirat L.B.. Das Hausverbot wurde nach Schlichtungsgesprächen und einer Entschuldigung mit der Versicherung, betreffende Daten seien gelöscht worden und derartige Handlungen würden in Zukunft nicht mehr vorkommen im Einvernehmen mit den Betroffenen aufgehoben. Wir betrachten Schlichtungsversuche der letzten Tage als gescheitert und bitten die von den im Offenen Brief beschriebenen mutmaßlichen Nötigungen und Erpressungen Betroffenen inständig, Strafanzeige zu erstatten. Die Aufklärung von Straftaten obliegt weder der Netzgemeinde noch kann sie durch Parteiorgane erfolgen. Dies ist Aufgabe der Strafverfolgungsbehörden. Die Betroffenen können sich unserer Solidarität und Unterstützung sicher sein!

Begründung

-

LiquidFeedback

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Antragsteller

--GA 22:54, 14. Dez. 2011 (CET)

Ergebnis

angenommen

Dafür

--GA 22:55, 14. Dez. 2011 (CET), --Katja Dathe 22:56, 14. Dez. 2011 (CET), Stephan 22:59, 14. Dez. 2011 (CET), --Helge Eichelberg 23:02, 14. Dez. 2011 (CET), Pavel 23:14, 14. Dez. 2011 (CET)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

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Link zum Beschlussantrag

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Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: 14/01