BE:2013-03-17 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 17. März 2013, 13:51 Uhr
• Live-Protokoll: https://lavobe.piratenpad.de/VoSi-17032013

Anwesende

Vorstandsmitglieder

• Gerhard Anger
• Benjamin Meyer
• Gordon Thomas
• Gero Nagel
• Stephan Bliedung ab 14:18
• Frank Thiesen ab 14.34

Gäste

• Sylvia
• Petra
• Salomon
• Enno
• Gabriele

Tagesordnungspunkte (TOP)

Sitzungsleitung: Gerhard

Protokoll: Gabriele

Aktivitäten Vorstände

Benny:

• Schiedsgericht
• Jour Fixe
• Pressesquad Treffen mit Kandidatinnen/Kandidaten
• Blog (Seiten Squads)
• Rechtskram

Gerhard:

• aus familiären Gründen nicht in Berlin gewesen

Gero:

• LSG (Pankow-Liquid)
• Liquid-Treffen

Stephan:

• Marina
• SMVcon
• Tickets
• Tagesgeschäft

Aktuelle Kennzahlen

Stand vom 17. Mär. 2013

Kontostände

• Hauptkonto: 180.385,78 €
• Nebenkonto 1: 4.275,28 €
• Nebenkonto 2: 3.427,27 €
• Landesgeschäftsstelle: 602,71 €
• Tagesgeldkonto: 0,00 €

• SUMME: 188.691,04 €

Kennzahlen

• Mitglieder: 3669
• Bezahlerquote: systembedingt nicht möglich
• Ermäßigter Beitrag: ca. 1 %

Bezirke

• Charlottenburg-Wilmersdorf: 311,62 €
• Kreuzberg-Friedrichshain: 5659,14 €
• Lichtenberg: 1130,15 €
• Marzahn-Hellersdorf: 2721,30 €
• Mitte: 319,41 €
• Neukölln: 266,94 €
• Pankow: 1148,45 €
• Reinickendorf: 2013,32 €
• Spandau: 162,41 €
• Steglitz-Zehlendorf: 1253,96 €
• Tempelhof-Schöneberg: 1077,04 €
• Treptow-Köpenick: 325,07 €

Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

Keine Angaben

Unerledigte Beschlussanträge

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-03-17/02 |format=,,, |include = #Antrag }} Meinungsbild der Anwesenden: alle dafür

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-03-03/01 |format=,,, |include = #Antrag }} Petra erklärt: Ursprünglich ging es wohl nur um Beauftragung zur rein technischen Administration des Blogs. Inhalt sollte außen vor bleiben.
Gordon: Ja, rein technische Administration des Webblogs. In diesem Antrag wird aber auch auf andere Bereiche (z.B. Twitter-Account) Bezug genommen. Ist für Ablehnung des Antrags.
Meinungsbild der Anwesenden: mehrheitlich negativ

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-03-05/01 |format=,,, |include = #Antrag }} GA: Kein Antrag in dem Sinne. Wichtig ist es, einen Verantwortlichen für die ML zu finden.
Gordon: Schlägt vor, Antrag in Umlauf zu vertagen, er übernimmt ihn als Verantwortlicher und würde entsprechenden neuen Antrag formulieren.
Gero: Ausschreibung für ML-Verantwortlichen erforderlich

Meinungsbild der Anwesenden: mehrheitlich negativ

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-03-06/01 |format=,,, |include = #Antrag }} Salomon: Problematik fehlendes PW
Gordon: Antrag soll abgelehnt werden. Neue Formulierung.
Antragsteller zieht den Antrag zurück.

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-03-06/02 |format=,,, |include = #Antrag }} Enno: Etwas unklar was wirklich gemeint ist, wie die Unterstützung aussehen soll.
Sylvia: Wichtiges Thema, bei den Sozialpiraten z.B. schon lange unterstützt. Auch von AGH-Piraten, ursprünglich von Alexander Spies vorgebracht.
GA: Liquid-Inis ... liegen nicht zu allen Teilen der Vorschläge von "Umfairteilen" vor.

Meinungsbild der Anwesenden: mehrheitlich dafür

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-03-09/01 |format=,,, |include = #Antrag }} GA: Warum ist hier eine Beauftragung erforderlich, warum wird nicht ein Squad Whistleblowerschutz gegründet?
Sylvia: Beauftragung besser, da wichtiger Punkt unseres Programms und Ansprechpartner erforderlich ist.
Benny: Gute Idee, aber inhaltliche Beauftragungen wollen wir nicht vergeben. Antrag soll in diese Richtung neu formuliert werden. Antrag so ablehnen.
Gero: Bundespartei hat gerade inhaltiche Beauftragungen vergeben - daher sollte auch dieses Thema über die Bundespartei beauftragt werden.
Antragstext wird geändert auf Organisation und Koordination von Veranstaltungen zum Thema Whistleblowerschutz.

Meinungsbild der Anwesenden: mehrheitlich dafür bei geringer Beteiligung

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-03-11/02 |format=,,, |include = #Antrag }} Meinungsbild der Anwesenden: mehrheitlich negativ bei geringer Beteiligung

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-03-13/01 |format=,,, |include = #Antrag }} Meinungsbild der Anwesenden: mehrheitlich dafür bei sehr geringer Beteiligung

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-03-15/01 |format=,,, |include = #Antrag }} Diskussion über Design - doch besser Entscheidung für Schmiddies Entwurf, da zum wohl entschiedenen Wahlkampfdesign passend.

Meinungsbild der Anwesenden: mehrheitlich positiv

Wiedervorlage Longpapers Suchtpolitik mit neuem Design
Text
Der Vorstand möge beschließen über die Agentur Sowjet GmbH (Inhaber: Pirat Emanuel Kotzian), Rykestraße 13, 10405 Berlin, 50 Boxen Longpapers mit 40 Bookletz zum Preis von je 27,- Euro, also insgesamt für 1350,- Euro, zu bestellen. Die Designvorlage von fRED: [1]
Antragsteller Stephan Bliedung
Ergebnis kam nicht zur Abstimmung

Meinungsbild der Anwesenden: mehrheitlich positiv bei geringerer Beteiligung als bei Antrag davor

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-03-15/02 |format=,,, |include = #Antrag }} Im Protokoll-Pad ist der Betrag von 4.380 € geändert in 4.760 €

Schmiddie: Spendenkampagne, Grundfinanzierung des LV hat rd. 4.000 € eingebracht. Truck ist komplett mit Technik etc.
Gordon: die erforderlichen Banner werden auch für den Wahlkampf benötigt, daher nicht nur einmalig. UmSt-Unklarheit in Verantwortlichkeit des Rechungsstellers, hat sich wohl nur verschrieben.

Meinungsbild der Anwesenden: mehrheitlich positiv bei großer Beteiligung

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-03-17/03 |format=,,, |include = #Antrag }} Salomon: Frank Roeder ist von GV bereits beauftragt. PW-Problem gibt es wohl nicht nur in Tempelhof-Schöneberg, sondern in allen Bezirken.
Frank: Hat rka um PW angefragt, da er ursprünglich die Listen angelegt hat. Wenn er sie nicht hat, Bundes-IT anfragen.
Gordon: Frank doch vom Vorstand offziell beauftragen, damit er Bundes-IT offziell anfragen kann.

Meinungsbild der Anwesenden: mehrheitlich positiv bei geringer Beteiligung

Anmerkung Etienne: Der folgende Absatz im Protokoll gehört vermutlich nicht an diese Stelle, ist aber im Pad so und daher auch hier.

Vorstellung Wahlkampfbeauftragung
Sebastian Kirste: Kandidatenmanagement - derzeit drei Bewerber: Petra Wille, Edmund Piper, Andreas Böttcher. Andreas Böttcher ist in Urlaub, Edmund Piper ist ebenfalls nicht anwesend.
Petra Wille stellt sich vor. Gut vernetzt, viele Informationen eingeholt. Hat total Lust, die Koordination zu übernehmen. Stellt ihr Konzept vor. Will ein Team zusammenstellen. Ist als Selbstständige zeitlich flexibel.
GA: Es gibt noch zwei weitere Bewerber, sollen diese noch zu einem Gespräch eingeladen werden. Meinung: ja.
Diskussion: Wie soll die Beauftragungsvergabe prinzipiell erfolgen? Dem Konzept von Sebastian Kirste entsprechend. Er schreibt die anderen Bewerber an, sollen ihr Konzept vorstellen. Dank an Petra Wille!

Neues

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2012-11-10/03 |format=,,, |include = #Antrag }} Im Protokoll-Pad ist der zweite Spiegelstrich im Text "Bis zur abschließenden Klärung..." gestrichen.

Einstweilige Verfügung gegen das Bezirksliquid Pankow wurde zurückgezogen. Entscheidung im Hauptsacheverfahren steht noch aus.

Meinungsbild der Anwesenden: mehrheitlich positiv

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2012-01-18/11 |format=,,, |include = #Antrag }} Im Protokoll-Pad ist im Titel "und Rechtliches" ergänzt

Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

Keinzelfall.de

Enno: Bitte um Umzug von keinzelfall.de auf Landesserver - Gordon spricht Piratech an, sollte schon geschehen sein

Buchhaltung und Mitgliederverwaltung

Meinungsbild: Kommission zur Prüfung der Umsetzung einer eigenen Buchhaltung und Mitgliederverwaltung durch den Landesverband - beantragt von Gordon

Erläuterung: Die Infrastruktur vom Bundesverband ist sehr schwierig bis unmöglich. Es gibt bereits andere LV, die aus diesen Gründen bereits mit eigenen Systemen arbeiten. Enno weist darauf hin, dass es einerseits eine gut funktionierende Software gibt, die Katja mal erstellte, und andererseits es doch Bestrebungen zu einer kompletten Zentralisierung der Mitgliederverwaltung auf Bundesebene gibt.

Meinungsbild aller Anwesenden: mehrheitlich positiv Meinungsbild des Vorstands: alle dafür

AV X'hain

Erinnerungsmail AV X'hain: Tobias Conrad hat Einzelbeschluss an Manuel gestellt. Frank erinnert nochmal extra

geschlossener Teil der Sitzung

Ergebnisse:

• Antrag auf Parteiausschluss gegen ein Mitglied des Landesverbandes wurde beraten und vertagt.

• Antrag auf Ordnungsmaßnahme gegen ein Mitglied des Landesverbands.

Der Vorstand berät über den Sachverhalt und einigt sich auf Verhängung einer Verwarnung.

Abstimmung einstimmig.

• Antrag auf Ordnungsmaßnahme gegen ein Mitglied des Landesverbands.

Der Vorstand berät über den Sachverhalt und einigt sich einstimmig darauf, keine Ordnungsmaßnahme auszusprechen.

• Antrag auf Ordnungsmaßnahme gegen ein Mitglied des Landesverbands.

Der Vorstand berät über den Sachverhalt und einigt sich einstimmig auf Verhängung eines Verweises.

Ende des geschlossenen Teils 20:01 Uhr

Nächstes Treffen

Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung:
07.04.2013, 13 Uhr im Caminetto, Hafen der Crew Prometheus, Sonntagstraße 6, 10245 Berlin

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

nicht behandelt

Genehmigung dieses Protokolls

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-04-30/07 |format=,,, |include = #Antrag }}