BE:2013-02-03 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Politladen, Celsiusstr 62, 12207 Berlin
• Zeit: Sonntag, 3. Februar 2013, 13:29 Uhr

https://lavobe.piratenpad.de/VoSi-03022013

Anwesende

Vorstandsmitglieder

• Gerhard Anger
• Manuel Schneider
• Gero Nagel
• Frank Thiesen
• Stephan Bliedung
• Gordon Thomas

Gäste

• Georg (Boro)
• Amon
• Alf J.
• Andre
• Lothar
• Faxe
• Michael Ickes
• Eric

Tagesordnungspunkte (TOP)

Sitzungsleitung: Gerhard Anger

Protokoll: Frank Thiesen & Stephan Bliedung

Aktivitäten Vorstände

Frank:

• GV Reinickendorf mit Versammlungsleitung
• Versammlungsleitungs-Workshop mit GA und Miri
• GV Mitte, zunächst Gebietstreffen nach ca 4 Std und ca. 5000 Tweets Beschlussfähigkeit und doch GV mit Versammlungsleitung
• OTRS Tickets bearbeitet
• Gespräche mit mehreren Parteifreunden wegen Orga usw.
• Gespräche mit der Universal Hall wegen Tagungszeit am Samstag
• Veranstaltung in Spandau, Podiumsdiskussion über BGE als Vertreter der Piratenpartei

GA:

• Versammlungsleitungs-Workshop
• Treffen mit Michael Ebner zur Vorstandsarbeit
• Verschiedenes

Gero:

• OpenLV
• Liquid-Hackathon
• Italiener beruhigt
• Liquid-Treffen
• Orgakrams
• Mails
• Tickets
• Treffen mit GA und Michael Ebner

Gordon:

• GV Pankow
• Schatzmeisterei
• OpenLV

Manuel:

• Mitgliederfoo
• P9
• Treffen Wahlkampfzentrale

Stephan:

• Tickets

Aktuelle Kennzahlen

Stand vom 18. Jan. 2013

Kontostände

• Hauptkonto: 161.705,80 €
• Nebenkonto 1: 4.275,28 €
• Nebenkonto 2: 5.802,79 €
• Landesgeschäftsstelle: 1.500,00 €
• Tagesgeldkonto: 0,00 €

• SUMME: 173.283,87 €

Mitglieder

• Mitglieder: 3762
• Bezahlerquote: 0 %
• Ermäßigter Beitrag: ca. 1 %

Bezirke

• Charlottenburg-Wilmersdorf: 311,62 €
• Kreuzberg-Friedrichshain: 5659,14 €
• Lichtenberg: 1130,15 €
• Marzahn-Hellersdorf: 2721,30 €
• Mitte: 319,41 €
• Neukölln: 266,94 €
• Pankow: 1148,45 €
• Reinickendorf: 2013,32 €
• Spandau: 162,41 €
• Steglitz-Zehlendorf: 1253,96 €
• Tempelhof-Schöneberg: 1077,04 €
• Treptow-Köpenick: 325,07 €

Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

• 06.02.2013 Liquid-Treffen, Ort noch unbekannt
• 06.02.2013 Schatzi-Squad, P9
• 16.02.2013 Aufstellungsversammlung Steglitz-Zehlendorf (im Rathaus)
• 17.02.2013 Aufstellungsversammlung Neukölln

Unerledigte Beschlussanträge

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-02-01/01 |format=,,, |include = #Antrag }}

• Antragsteller: Wir brauchen das in übersichtlicher Darstellung, da die jetzige Darstellung der Beauftragungen der IT derzeit unübersichtlich ist. Eine gemeinsame Lösung für alle Admins.
• Gordon findet das soweit ganz gut, brauchen Ansprechpartner
• Gordon: in den Umlauf dann Verbessern.
• Faxe: Bei Vertagung in den Umlauf bitte mit Deadline, wann der beschlossen wird.
• Manu: Spätestens zur nächsten Sitzung ist eine Deadline.
• Gero hätte gerne einen Verantwortlichen benannt.

Antrag auf Vertagung in den Umlauf

Abstimmung: Dafür: alle anwesenden Vorstandsmitglieder

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-01-29/02 |format=,,, |include = #Antrag }}

Antrag auf Vertagung in den Umlauf

Abstimmung: Dafür: alle anwesenden Vorstandsmitglieder

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-01-28/02 |format=,,, |include = #Antrag }}

Antragsteller zieht den Antrag zurück und stellt ihn neu

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-01-25/01 |format=,,, |include = #Antrag }}

• GA: Antrag zurückstellen und Liquid Ini machen
• Wir können auch ablehnen
• Problem wurde im Squad besprochen

Meinungsbild: deutlich dagegen

Abstimmung: Dagegen: Alle anwesenden Vorstandsmitglieder

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-01-22/01 |format=,,, |include = #Antrag }}

• Antrag wurde fast identisch schon angenommen: BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-01-22/02
• Redundanter Antrag. Keine inhaltliche Ablehnung

Abstimmung: Dagegen: Alle anwesenden Vorstandsmitglieder

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-01-21/04 |format=,,, |include = #Antrag }}

• Wird kurz zurückgestellt, da da noch ein klitzekleiner Fehler im Satzbau ist.

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2013-01-18/10 |format=,,, |include = #Antrag }}

• Manuel erklärt die Änderung
• Nach SÄA in Bochum sind Mitglieder erst nach Zahlung des Beitrags Mitglied
• Gibt es eine Möglichkeit, Zuwächse und Abgänge automatisiert darzustellen?
• Flughafenvergleiche
• Diskussion zur Skalierbarkeit der Mitgliederverwaltung zu unterschiedlichen Zeiten (Normalbetrieb vs. Wahlerfolg)

Abstimmung: Dafür: alle anwesenden Vorstandsmitglieder

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-02-03/01 |format=,,, |include = #Antrag }}

• Gero: einfrieren ist machbar
• F0O0: Anregungen und Veto aus dem Pad verlesen. Die Diskussion findet in der Diskussionsphase statt. Man kann auch die nachfolgenden Phasen verkürzen.
• Frank: der Freitag ist eine andere Versammlung mit einer extra Akkreditierung wir sollten am Freitag keine Dinge auf der LMV beschliessen oder besprechen die den Samstag betreffen.
• rege Diskussion zu Wahlverfahren

Meinungsbild: deutlich negativ

Abstimmung: Dagegen: Alle anwesenden Vorstandsmitglieder

10 Minuten Pause

Neues

Entscheidung über die Bestellung eines Datenschutzbeauftragen

Ein Kandidat ist anwesend. Wir machen eine Vorstellung und laden den anderen Kandidaten zur nächsten Sitzung ein. Sascha aus der Crew Pipi Langstrumpf, ist Jurist. Kam wegen Datenschutz zu den Piraten. Anwalt. Spezialist für IT-Recht. Zertifizierter Datenschutzbeauftragter.

Fragen: Wie stehst du zu Klarnamensliquid (z.B. in Pankow)? Es gab 4 Entscheidungen dafür. Interessantes Spannungsfeld zwischen Transparenz/Nachvollziehbarkeit und Datenschutz. Ist aber in der Thematik nicht genau drin.

Es gibt zwei Typen von Datenschützern. Ein Typ legt Datenschutz anhand der gesetzlichen Lage aus. Der andere schaut, was gemacht werden soll und versucht Lösungen zu finden, die im Rahmen des Datenschutzes möglich sind. Wohl eher Typ 2

Es gibt bei der Klarnamensliquididee keine Möglichkeiten des Minderheitenschutzes und des Arbeitnehmerschutzes. Wie stehst du dazu? Man muss unterscheiden das Internet vergisst nix. Wenn der einzelne nichts dagegen hat ist es ok

Bei Vorstandssitzung wird die Abstimmung auch namentlich erfasst. Evtl. in Erwägung ziehen, dass Abstimmungen auch im Zweifel geheim gemacht werden, wenn der Betreffende das wünscht.

Wie siehst du Schutzrechte, z.B. bei Audioaufzeichnungen und Audiostreams von Sitzungen, verletzt? Audioaufzeichnungen fühlt er sich betroffen weil er nicht gefragt wurde, ist im Nachhinein aber einverstanden. Die Frage ist, ob bei Crewsitzungen Aufzeichnungen notwendig sind. Gibt es Regelungen zu Löschfristen? Gibt es auf Crewsitzungen so spannende Themen das es einen Lifestream braucht?

Wenn es online ist, kann es gespiegelt werden und daher sind Löschungen kaum wirksam. Eine Löschung erschwert das Auffinden. Vergleich zu Sicherungssystemen beim Auto, die auch umgangen werden können, aber einen Zugriff erschweren.

GA bedankt sich bei Sascha.

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2013-01-18/03 |format=,,, |include = #Antrag }}

• Frank: Wurde vom letzten Vorstand beschlossen. Vielleicht hilft eine längere Frist, die Teilnehmerzahl zu erhöhen.
• Manu: Frist ist eine Minimalfrist. Es besteht durchaus die Möglichkeit, auch mit längerer Frist einzuladen. Gut wäre, Gebietsversammlungen mehr zu bewerben und auch noch vor der Versammlung per Mail an den Termin zu erinnern.
• F0O0: Was Manuel sagt. Bisherige Frist ermöglicht in Notfällen ohne GO-Änderung kurzfristig einzuladen, wenn's mal brennt. Möglicherweise nochmal darauf hinweisen, Einladungen frühzeitig beim LaVo zu beantragen, um die Ladungsfristen zu verlängern.
• Manu: ...
• Frank: Ich ziehe den Antrag zurück und arbeite mit Manu etwas aus.
• Faxe: Es gibt auch Bezirke, die das rechtzeitig beantragen. Gut wäre ein HowTo:Gebietsversammlung-Beantragen.
• GA: Alle, die sich mit dem Thema beschäftigen wollen, setzen sich bitte mit Frank zusammen.
• Protestnote wird von Ickes vorgetragen
• Protest gegen den Protest

Antrag wird zurückgezogen.

Im Folgenden zwei konkurrierende Anträge, die zusammen besprochen werden.

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2013-01-18/04 |format=,,, |include = #Antrag }}

• Faxe stellt den Antrag vor. Es wäre ein guter Auftakt für den Wahlkampf. Erinnert kurz an 2011 und den Wassertisch.

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2013-01-18/07 |format=,,, |include = #Antrag }}

• Gordon: Bedauert daß es nicht möglich ist den Energietisch finannziell zu unterstützen. Partei darf das aber rechtlich nicht. Gern Unterstützung mit Sachspenden (Flyer, ...)
• Georg: Es ist nicht die Aufgabe vom Energietisch, Werbung für Parteien zu machen. Außerdem ist die Summe zu viel.

Faxe zieht seinen Antrag zurück.

Meinungsbild: mehrheitlich positiv

Abstimmung: Dafür: alle anwesenden Vorstandsmitglieder

Im Folgenden zwei Anträge, die zusammen besprochen werden.

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2013-01-18/05 |format=,,, |include = #Antrag }}

• Faxe: stellt den Antrag vor. 5000 € sind Maximalbudget. Konkurrenzantrag hat ein zu geringes Budget. Bisher wurde Übersetzung von Freiwilligen organisiert. Übersetzer bekommen regulär ca. 500 € pro A4-Seite. Lieber hohes Budget, bei dem nicht alles gebraucht wird, als ein Budget, das dann erhöht werden muß. Bisher ist das Stadtfestsquad unter den Vorgaben des Budgets geblieben. Anzeige in der Broschüre ist wichtig, da nur dadurch ein Stand in der der Broschüre begelegten Karte, eingezeichnet wird. Verspricht das Budget nicht zu überschreiten.

Im Folgenden zwei Anträge, die zusammen besprochen werden.

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2013-01-18/06 |format=,,, |include = #Antrag }}

• Gordon: schließt sich Faxes Argumentation an, wir haben aber das Budget dafür nicht.

Verweist auf die Spendenkampagne zum CSD.

• GA: Spricht sich für Faxes Antrag aus. Erinnert an die Unterschriftensammlung zur AGH-Wahl 2011 auf dem Motzstraßenfest.
• Faxe sagt das die Krämermentalität aufhört, ist wichtig geht um Vernetzung im Allgemeinen und mit wichtigen Leuten.

Stadtfest ist ein Kernthema der Piratenpartei.

• Boro: Bis zu einer gedeckelten Summe gibt der Landesverband das doppelte an Spenden dazu.

Rücklagen für eine eventuelle zweite AVB sind notwendig. Auch haben wir noch mindestens zwei LMVen

• Manu: Hat mit der Summe ein Problem, weil er manchen sagen muss, dass das Geld für manches nicht reicht, eine LMV oder AV weniger.

Würde diese Dinge möglich machen. Wir brauchen Wahlkampfzentrale.

• Gordon: Haushaltsentwurf ist online. Ist kein Budget da.

Haushaltsentwurf 2013

• Macht Faxe ein Angebot
• Andrej das Geld muss Aufgebracht werden.
• Frage: Was kostet eine AV? Könnte Faxe auch mit weniger Budget auskommen? Wo ist da die Untergrenze?
• Gordon sagt, Aufstellungsversammlung kostet knapp 10000 €.

Untergrenze: laut Faxe haben wir 2010 und 2011 1350 € ungefähr gebraucht. Wir haben das damals finanziert bekommen. Es kamen auch Spenden auf dem Stadtfest 2010 und 2011 rein. Waren 2010 ca. 300 €.

Untergrenze für 2013 wären 1500 €, wobei dann der Kaperbrief nicht realisierbar ist.

evtl. Kaperbrief über einen anderen Topf finanzieren.

• Faxe: Kaperbrief kann nicht aus dem Kaperbriefbudget gemacht werden, da das das Budget sprengt. : Außerdem gab es Kritik an den Vorschlägen der Kaperbriefredaktion zu Queer-Themen.
• Michael: er ist viel gewohnt aus dem Schwabenland aber sowas hat er nicht erlebt. Das Motzstrassenfest ist das Wahlkampf-Event im Süden. Er möchte das Faxe seine 1500 Euro bekommt.
• Manu: Zwei Dinge müssen getrennt werden. Erstens Kaperbrief. Zweitens Teilnahme am Straßenfest.

Faxes Antrag aber ohne Kaperbrief, ermöglicht sichere Planung des Festes. Kaperbrief aus anderem Topf finanzieren.

• Gordon: streicht Punkt 2-4 und ändert die Summe.

Abstimmung zwischen Antrag 1 und Antrag 2: Für Antrag 1: GA, Frank, Manu Für Antrag 2: Gordon, F0o0

Es folgt also Abstimmung über Antrag 1

Abstimmung zu Antrag 1: Dafür: GA, Frank, Manu, Gero, F0O0 Dagegen: Gordon

• Nachfrage: Ist das jetzt ein Schatzmeisterveto?
• Antwort: Muß ich das jetzt sagen, oder kann ich das sagen, wenn ich das alles nochmal durchgerechnet habe?

• Wir haben grad 5000 € ausgegeben

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2013-01-18/08 |format=,,, |include = #Antrag }}

• Manuel: 1 Euro beschließen, 10000 auf jeden Fall offen?
• Gordon: ja
• Manuel: Trennung beider Anträge, 10000 evtl. für andere Dinge verwenden ?

20000 wichtig, nur bei gesamter Partei gedeckelt, nicht auf Landesebene, NRW bekommt Parteienfinanzierung, die anderswo fehlt -> bedingungslos zur Verfügung stellen?

1 Euro annehmen, 20000 Euro beschließen, bei weiteren Zahlungsverpflichtungen mit 20000 Euro verrechnen

• GA: im Mumble Bericht über Finanzierung, einige LV haben keine Mittel für Bundestagswahl, finanzielle Schieflage ausgleichen
• Faxe: 1 Euro -> SÄA42 ?
• Manuel: 1 Euro -> rein symbolisch, Nachbau SÄA 42, Vorgehen des Bundesvorstands, SÄA 42 = Kompromiss 50% für Umverteilung nach Schlüssel
• Faxe:
• Gero: welche LMV?
• Faxe: Freitagabend
• Gordon: Möglichkeiten jetzt beschließen oder Freitag, zeitnahe Entscheidung nötig
• Manuel: Antrag von Swanhild annehmen

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2013-01-18/09 |format=,,, |include = #Antrag }}

Meinungsbild: alle Anwesenden dafür.

Abstimmung: Dafür: alle anwesenden Vorstandsmitglieder

Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

Manuel: 2 Inis, Aufteilung dem Bundesverband überlassen, bzw überhaupt machen

• auf Jahr 2013 limitieren? Limitieren für Fall, dass 2. SÄA kommt (weitere Zahlungen o. Ä.)

Meinungsbild zur Verfügungsstellung 19999 für...: mehrheitlich dafür

Abstimmung:
Dafür: alle anwesenden Vorstandsmitglieder

über OTRS: Administration Marina Kassel und Tempelhof-Schöneberg

• GA: heute nicht mehr verhandeln, wegen fehlendem Netz
• Stephan: Vorbereitung LMV, kann man ohne Internet diskutieren
• Alex (Gast): „Orgafrage“
• Manuel: Orgafrage hinterher besprechen

• wer fährt mit
• GA: ja
• Manuel: muss sehen
• GA: Info bei Vorständemarina das Thema, klare Aussage: Schatzmeister/Verwalter nicht gebraucht

zentrales Thema Bundestagswahl, wer sich dafür nicht interessiert, soll woanders hinfahren

• Manuel: fährt dann nicht hin
• Stephan: vor 2 Jahren Regelung, dass nicht nur Vorstände sondern auch Basis hinfahren
• Salomo und Kungler wollen mitfahren
• GA: sollten Leute sein, die sich strategisch am Bundestagswahlkampf beteiligen wollen

Indigo soll mitfahren

• Frank: organisiert wer hinfährt -> Jella, Kungler, Benni, Indigo, Salomo, Stephan, GA

GA: Versammlungsleitung AVB

• Frank: von vielen Menschen angesprochen worden: zusätzliche Versammlungsleitung von außen wegen Neutralität, Versammlungsleitung auf Liste zu tendentiös, pyth will Zeichen, dass er hier mithelfen kann
• Gordon: Befürwortung, Bereitwillige aus NDS, wenn wir von außen Versammlungsleitung haben wollen, Budget reicht aus, Leute sollen eingeladen werden, Versammlung beschließt selbst, wen sie als Leitung haben will, Vorstand kann dafür sorgen, dass Möglichkeit da ist
• GA: ist mir recht, Vorbereitung sollte bald passieren wegen Vorbereitung, ...
• Stephan: verschiedene Sachen, Leute mit Erfahrung benötigt, fühlt sich gestört von Generalverdächtigung, fehlende Spezifizierung, wer nicht neutral ist, Anzahl der Leute, die von außerhalb Berlins kommen, begrenzen
• GA: Spezifizierung benötigt, was wollen wir genau besprechen/beschließen?
• Gordon : einzige Frage, wollen wir, dass externe Leute sich beteiligen? Ja/nein
• GA: Meinungsbild?

Meinungsbild: mehrheitlich dafür

• Alex: Befangenheit in anderen Bundesländern nicht feststellbar, will jemand aus Vorstand?
• GA: steht für Versammlungsleitung nicht zur Verfügung
• Kalle: ganzes Team holen
• Faxe: Angebot auf Wahlleitung ausdehnen? -> Beispiele Bochum und letzte LMV, Idee Team ist gut

NDS und Brandenburg gut

• GA: Budget wäre da
• Stephan: Obergrenze für Reisekostenbudget? 2 Kandidaten aus Berlin, 2 von außerhalb, 3 Leute kandidieren als Wahlhelfer
• Frank: 3 Wochen vorher tragen sich viele Leute ein, schickt noch Mail rum, füllt sich 7 Tage vorher, dann hat man genug Leute
• Gordon: Budget noch nicht festlegbar, da noch nicht alle Zahlen da sind, ca. 500-700 Euro
• Frank: keinerlei persöliche Bedenken, dass Tendenz da ist, ist aber von vielen Leuten drauf angesprochen worden, will niemandem was unterstellen
• GA: schade, dass Punkt unter Sonstiges behandelt wird, wenn nochmal Leute kommen, denen sagen, dass sie bei Vorstand antragsberechtigt sind, Punkte kommen zu spät, Vorbereitungszeit notwendig, Vorgehensweise passt so nicht

Gero : letztes WE APIs aktiviert, Hetznerzugriff fehlt bei jemandem

• außer Morlang hat niemand Vollzugriff, @alx42 hat nicht reagiert
• Gordon: GA soll Zugriff bekommen, dort besteht Handlungsbedarf, wer hat Zugriff?
• Kai von Piratech: Sven-Ola, drei Admins von physikalischem System: Morlang, Sven-Ola, Alex Müdmann
• Foo: Reboot, Fehler bei OTRS?
• GA : hat PW von Alex Morlang noch nicht, was soll gemacht werden?
• Gordon: GA hätte dann, Liquidadmins müssen Server resetten können, wer Zugriff auf Robot hat, hat Zugriff auf sämtliche Server der LandesIT?

GA: Salomo will 36 Kriterien für MdB auf AVB ins Gedächnis rufen

• GA stimmt dem zu und will Redezeit dafür einräumen
• Gordon: Meinungsbild Anfrage NDS "will Berlin Plakate (AGH-Wahl) zurückhaben oder sollen sie die behalten können?"
• GA: wieviele?
• Gordon keine Ahnung
• Lagerkapazitäten?
• Gordon: ja

Meinungsbild: mehrheitlich negativ

• NDS kann Plakate behalten

Amon: Mitmachen bei CSD-Pledge ?

• Gordon: Befürwortung Pledge von Vorstand und Anwesenden?
• GA: ja

F0O0: Antrag auf geschlossennen Teil 15 min: Anträge auf Ordnungsmaßnahmen gegen Mitglieder

• Faxe : Automatisierung möglich?

Abstimmung über geschlossenen Teil: einstimmig angenommen

Nächstes Treffen

Nächste Vorstandssitzung am 17.02.13 um 13 Uhr @P9a

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Nicht behandelt.

Genehmigung dieses Protokolls

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-04-30/03 |format=,,, |include = #Antrag }}