Archiv:2012/HH:Arbeitsgruppen/Wahlrecht

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AG Wahlrecht (Hamburg)

Dies ist die Wikiseite der AG Wahlrecht in Gründung. Kurzbeschreibung Die AG Wahlrecht beschäftigt sich mit dem Hamburger Wahlrecht. Das neue Hamburger Wahlrecht ist von den Mitbestimmungsmöglichkeiten der Bürger ein großer Fortschritt gegenüber dem alten. Trotzdem – oder gerade deswegen – steht es in der Öffentlichkeit teilweise unter Beschuss. Die eine oder andere Kinderkrankheit ist dabei auch nicht von der Hand zu weisen, z.B. die ominöse Listenposition 31. Die AG Wahlrecht möchte sich mit den Kritikpunkten beschäftigen und Lösungsvorschläge entwickeln, um den gestiegenen Einfluss der Wähler auf die Zusammensetzung des Parlaments zu erhalten, aber gleichzeitig den Faktor Zufall zu minimieren. Kommunikation Die AG veröffentlicht ihre Ergebnisse über diese Wikiseite. Um zeitnah welche liefern zu können, wird primär online kommuniziert und nur in Ausnahmefällen zu realen Treffen eingeladen. Die entsprechenden Kommunikationskanäle werden hier aufgeführt, sobald sie zur Verfügung stehen. Mailingliste: ag-wahlrecht ät piratenpartei-hamburg.de abonnieren über ag-wahlrecht-subscribe ät piratenpartei-hamburg.de Piratenpad: http://piratenpad.de/ag-wahlrecht-hh Jabber-MUC: ag-wahlrecht-hh@conference.jabber.piratenpartei.de Agenda Entwurf einer PM, dass wir uns mit dem Thema beschäftigen und eine AG gegründet haben. Das Thema ist nämlich genau jetzt in den Medien. Sammeln von Mängeln, die uns oder anderen aufgefallen sind, wo das Ergebnis keiner bewussten Wählerentscheidung zu entspringen scheint. Auf der anderen Seite auch hervorheben der Vorteile gegenüber dem alten Wahlrecht. Dialog zu Mehr Demokratie e.V. aufnehmen. Vorschläge erarbeiten, wie man das Wahlrecht punktuell verändern könnte, um die Vorteile beizubehalten und gleichzeitig die Negativpunkte zu eliminieren oder zumindest zu verringern. Verabschiedung eines Positionspapiers und Entwurf einer entsprechenden Pressemitteilung. Protokolle

Infos
Termine Ansprechpartner Burkhard Masseida Mitglieder Burkhard Masseida Michael B. Paul