Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/SÄA008

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Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	SÄA008
Einreichungsdatum
Antragsteller	Urban Pirate, Carridwen
Mitantragsteller
Antragstyp	Satzungsänderungsantrag
Antragsgruppe	Satzungsabschnitt A - neuer §
Zusammenfassung des Antrags	An den Anfang der Satzung wird eine Präambel in Form einer Unvereinbarkeitserklärung angefügt. Menschenverachtendes Gedankengut und Mitgliedschaft bei den Piraten sind unvereinbar miteinander.
Schlagworte	Unvereinbarkeitserklärung, Präambel, Rassismus, Sexismus, Homophobie, Ableismus, Transphobie, Faschismus
Datum der letzten Änderung	31.10.2012
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Voranstellung einer Unvereinbarkeitserklärung als Präambel der Satzung Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen, die Satzung um einen Punkt "Präambel" zu ergänzen, der an den Anfang der Satzung gestellt wird und folgenden Text beinhaltet: Wir sind eine globale Gemeinschaft von Menschen, unabhängig von Alter, Geschlecht und Abstammung sowie gesellschaftlicher Stellung, offen für alle mit neuen Ideen. Wer jedoch mit Ideen von Ras­sis­mus, Sexis­mus, Homo­pho­bie, Ableis­mus, Trans­pho­bie und ande­ren Dis­kri­mi­nie­rungs­for­men und damit verbundener struktureller und körperlicher Gewalt auf uns zukommt, hat sich vom Dialog verabschiedet und ist jenseits der Akzeptanzgrenze. Wer es darauf anlegt, das Zusammenleben in dieser Gesellschaft zu zerstören und auf eine alternative Gesellschaft hinarbeitet, deren Grundsätze auf Chauvinismus, Nationalismus oder Unterdrückung von Andersdenkenden beruhen, arbeitet gegen die moralischen Grundsätze, die uns als Piraten verbinden. Die Piraten erklären das Vertreten von Rassismus und von der Verharmlosung der historischen und aktuellen faschistischen Gewalt für unvereinbar mit einer Mitgliedschaft. Antragsbegründung Diese Erklärung basiert auf einem Text des CCC (https://www.ccc.de/en/updates/2005/unvereinbarkeitserklaerung) und ist inspiriert von einem Offenen Brief der Jungen Piraten (https://www.junge-piraten.de/2012/04/06/offener-brief-der-jungen-piraten-an-die-piratenpartei/) an die Piratenpartei. Die Pirtenpartei Deutschland vertritt, das haben viele Beschlüsse und Aktionen im gesamten Bundesgebiet bewiesen, ein Menschenbild, das Diskriminierung von Menschen aufgrund Herkunft, Sprache, Geschlecht, sexueller Orientierung oder Behinderungen, ablehnt. Die Antragstellerinnen sehen diesen Punkt als wichtig und prägnant genug an, um ihn in eine Präambel der Satzung voranzustellen. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge