Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA577

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2012.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer PA577
Einreichungsdatum
Antragsteller

Ruben1

Mitantragsteller
Antragstyp Grundsatzprogramm
Antragsgruppe Arbeit und Soziales
Zusammenfassung des Antrags Unterstützung der Partei "Die Piraten" in allen Grmien und durch Abgeordnete
Schlagworte ehemalige Heimkinder in Deutschland
Datum der letzten Änderung 01.11.2012
Status des Antrags

Pictogram voting question.svg Ungeprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting question.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

ehemalige Heimkinder in Deutschland und Ihre Lage

Antragstext

Der Bundesparteitag möge beschließen folgenden Text in das Wahlprogramm/Grundsatzprogramm (1 auswählen!) an Stelle XYZ aufzunehmen/ als Positionspapier zu beschließen/ die Satzung entsprechend zu ändern/den Antrag modular zu beschließen: Der Parteitag möge beschließen: In Deutschland Leben mehre 100 000, davon auch ein Teil als Obdachlose auf der Straße, die in den 50zigern/60zigern bis in die 80ziger Jahren in einen Heim waren. Davon haben sehr viele betroffene Dauerhafte Schäden bekommen. Auch mussten diese dort, auch schon als Kind (also alle unter 14 Jahren)schon Arbeiten und konnten nicht zur Schule gehen. Auch wurde teilweise zur „Motivation“ die Arbeit sogar noch benotet. Es gibt zwar diesen sog. Fond, aber dieses stellt keine Entschädigung für das erlittene dar, es kann höchstens als Anzahlung dafür gesehen werden. Zurzeit läuft ein Verfahren deswegen vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, da soll diese Zeiten als Menschenrechtsverletzend eingeordnet werden. Dann können diese Opfer auch endlich auch Gerichtliche Klagen führen um eine wirkliche Entschädigung zu bekommen. Auch der Fond, der als Ergebnis des Runden Tisches gewertet wird, von offizieller Seite, ist es auch aus Sicht der Betroffenen nicht. Denn als die Betroffenen die netter weise damit am Tisch sitzen durften (es waren drei betroffene an diesen Tisch, Ihnen gegenüber saßen 10 (in Worten Zehn) Volljuristen. Dieser sog. Runde Tisch wurde von Fr. Dr. Antje Vollmer von den Grünen ziemlich herrisch „Geleitet“. Diese Dame ging sogar so weit, dass Sie sogar das Kammergericht in Berlin damit drohte, dass wenn das Gericht nicht so entscheidet wie Sie es für Nötig erachtete, das Sie diesen sog. Runden Tisch platzen lassen wird. Dann sollten die betroffenen einen Vorschlag machen, der auch gemacht wurde. Unser Vorschlag war: entweder einmalig 56 000 € oder eine Monatliche Anrechnungsfreie Opferrente von 300 €. In Hinblick darauf das viele die damals in Heim waren, keine richtige Schule besuchen durften und nur wenige sogar eine Vernünftige Ausbildung machen konnten, ist diese Forderung von 300 € Opferrente eigentlich mehr als nur recht. Denn in Moment ist es so beim Fond West, das Menschen die 1975 noch nicht 14 Jahre alt waren, Ihre Kinderarbeit nicht mit Rentenersatzleistungen beglichen werden, damit diese eine kleine Chancen ein paar Jahren dann etwas besser da stehen. Aber die Mehrheit wird auch im Alter nur Grundsicherungsempfänger sein. Denn durch die fehlende Ausbildung, hatten diese Menschen nicht die Möglichkeit, sich entsprechend eine Externe Alterssicherung auf zu Bauen.)

Der Parteitag möge entschließen diesen Randgruppen Ihre uneingeschränkte Solidarität, auch über Ihre schon Erreichten Sitze wie z.B. im Abgeordnetenhaus Berlin. Diese Abgeordnete werden mit diesen Antrag eingaben von diesen Gruppen zu Unterstützen. Denn in Berlin müssen wir über den Eingabeausschuss des Abgeordnetenhaus eine Entscheidung des Abgeordnetenhaus holen, es sieht zwar nach einen Regionalen Problem aus. Aber da die Piraten nächstes Jahr in den Bundestag einziehen, wie wir ja alle hoffen, brauchen wir von der Partei die Piraten, aber auch von den anderen Parteien, die entsprechende Unterstützung. Denn diese „Randgruppe“ braucht aus der Gesellschaft heraus entsprechende Unterstützung. Denn dieser Personenkreis hat zwar gelernt, trotz Ihrer Verletzungen, zu Überleben. Viele brauchen Hilfe, aber nicht nur eine Therapie. Denn es wird Zeit das diese Menschen einen Lebensabend haben, wo sie auch entsprechend Leben können. Denn viele sind im Alter so fertig. So ein Tragischer Fall gab es gerade wieder, da war eine Dame die zu einer Anlauf- und Beratungsstelle gehen wollte, aber es leider nicht schaffte, sondern sie machte Selbstmord. Denn dieser Fall zeigt auch, dass es trotz wissenschaftlichen Expertisen, Menschen gibt die wirklich Probleme haben, sich weiter bevormunden zu lassen. Denn das werden die Menschen die zu einer dieser Anlauf- und Beratungsstellen werden weiter bevormundet, wie die sog. Hilfe nur sein darf, was bewilligt wird von Fond. Auch sind die Beträge die zur sog. Entschädigungen vorgesehen sind (im Westen 120Millionen, im Osten nur lausige 40 Millionen. Denn diese Summe ist durch die Flut der Anträge schon aufgebraucht. Für unsere weiteren Schritte brauchen wir in den Parlamenten die Hilfe der entsprechenden Parteien.

Antragsbegründung

Da die ehemaligen Heimkinder, nach wie vor von den Offieziellen (besonders die Kirchen und auch der Staat) Veräppelt werden. Das dieser sog. "Fond" nur eine Mogelpackung ist. Am Runden Tisch heim, haben die betroffenen was anderes gefordert, als das was jetzt da ist. Aßerdem wird die Bundesrepublick gerade von ehemaligen Heimkinder vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verklagt. Da ist Deutschland schon "Stammkunde" laut einer Seite die in der Schweiz geführt wird. Da wir damals auch Zwangsarbeit leisten mussten in diesen Heimen. Zwar sollen jetzt die entsprechende Beiträge bezahlt werden, aber nur für Menschen die 1975 14 Jahre alt waren, aber die noch nicht 14 Jahren gehen bisher leer aus. So wie der Fond jetzt steht. Auch ist bisher nicht geklärt wie die Kinder von damals, sie sexuell Missbraucht wurden als Kinder, Abgegolten werden. Der Runde Tisch gegen Sexuellen Missbrauch stellte dieses auch entsprechend fest.

Diskussion

  • Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}}
  • [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]


Konkurrenzanträge