Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA268

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2012.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA268
Einreichungsdatum
Antragsteller	Frank Meier
Mitantragsteller
Antragstyp	Grundsatzprogramm
Antragsgruppe	Arbeit und Soziales
Zusammenfassung des Antrags	Die Realisierung eines Grundeinkommens – gleich welcher Art – beansprucht eine Gegenfinanzierung. Die Piratenpartei setzt sich daher verstärkt für konzeptionelle Betrachtungen ein. Im Gegenzug ist jeder Bürger und jede Bürgerin begünstigter als sie es ohne Grundeinkommen wäre.
Schlagworte	Finanzierung Grundeinkommen - BGE - GGE - SGE mit Wohnungskostenpauschale -
Datum der letzten Änderung	01.11.2012
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Finanzierung eines gemeinnützigen Einkommens (Transfermodell) als Bestandteil einer neuen Sozialarchitektur Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen, folgenden Text im Bereich Arbeits- und Sozialpolitik in das Grundsatzprogramm aufzunehmen: Für den Aufbau eines neuen Transfermodells - des sog. Grundeinkommens – Optionen zur Finanzierung zu beschließen, so u. a. die Erhöhung der Konsumsteuer (Mehrwertsteuer) und die Einführung einer Steuerpauschale auf Roboter in der Produktion. Über die Charakterisierung eines Grundeinkommens – sprich Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE), Gemeinnütziges Grundeinkommen (GGE) oder Soziales Grundeinkommen mit Wohnungskostenpauschale (SGE) – wird zu einem späteren Zeitpunkt (abgetrennt) beraten und beschlossen. Antragsbegründung Eine starre Gesellschaft, die gibt es nicht. Gesellschaft ist fortwährend dynamisch. Konzeptionelle Überlegungen sind unvermeidlich, um gesellschaftliche Teilhabe individuell den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts anzupassen. Die Kritiker eines Grundeinkommens führen landauf landab als Gegenargument die schwere Finanzierbarkeit ins rhetorisch-mediale Feld. Dabei bemühen sie sich nicht einmal eine Differenzierung oder gar eine Analysierung der bezeichneten Grundeinkommens-Modelle gewissenhaft zu erforschen. Die Piratenpartei setzt in ihren Bestrebungen zur Einführung eines Grundeinkommens Impulse der optionalen Finanzierbarkeit. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge