Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA250

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2012.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA250
Einreichungsdatum
Antragsteller	Steffen Hannemann (merapi22)
Mitantragsteller
Antragstyp	Grundsatzprogramm
Antragsgruppe	BGE„BGE“ befindet sich nicht in der Liste (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, ...) zulässiger Werte für das Attribut „AntragsgruppePÄA“.
Zusammenfassung des Antrags	Das BGE von Piratenpartei und die Petition von Susanne Wiest sind identisch. Um am Ball zu bleiben, sollte das BGE-Modell nach Götz Werner ins Programm aufgenommen werden. Nur damit ist der Wähler wirklich zu überzeugen. PP = richtiges Konzept.
Schlagworte	Freiheit, Gerechtigkeit, Grundeinkommen! Es ist genug für ALLE da!
Datum der letzten Änderung	01.11.2012
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Bedingungsloses Grundeinkommen nach Prof. G. W. Werner und Susanne Wiest sowie Steuervereinfachung Antragstext Es wird beantragt, im Wahlprogramm zur kommenden Bundestagswahl in den Passus: „Recht auf sicheres Einkommen und gesellschaftliche Beteiligung“ nachfolgendes einzufügen: 1. Jeder deutsche Staatsbürger erhält pro Monat 1500 Euro, wobei einzige Bedingung seine Existenz ist! Zudem erhalten dies auch alle in Deutschland lebenden Ausländer mit mindestens fünfjähriger Aufenthaltsgenehmigung! 2.) Steuervereinfachung und ökologisch-soziale Ausrichtung mit gestaffelten Verbrauchssteuern nach gesund - schädlich für Umwelt und Mensch. Es ist genug für ALLE da! Nach dem Fanal der Selbstverbrennung von Marius S. am 13.10.12 ist nichts mehr, wie es vorher war, genau wie 1976 mit dem Tod des Pfarrers Oskar Brüsewitz! Das BGE Modell von Herrn Werner sieht wie die skandinavischen Länder keine ausschließliche Konsumbesteuerung vor. Dies ist Mobbing gegen Herrn Werner! Die seit 2009 eingeführte Spekulationssteuer, alle Kapitalertragssteuern, Erbschaft- und Unternehmenssteuern bleiben bestehen! Es gibt keine Möglichkeit einer Steuerbefreiung oder -Rückerstattung. Dafür gibt es das BGE! Die Steuer wird an der Quelle einbehalten! Die Wirtschaft hat endlich dem Menschen zu dienen! Antragsbegründung 1.a)Die Steuervereinfachung führt zu einem gerechten Steuersystem und einer Umverteilung von Oben nach Unten, weil die steuerlichen Gestaltungsspielräume für Reiche wegfallen. b) Alles, was gesund ist für Umwelt und Mensch, wird völlig steuerfrei! Je nach Schädlichkeit werden gestaffelte Verbrauchssteuern zu einer ökologisch sozialen Marktwirtschaft führt. c.)Schluss damit, den Mensch wirtschaftlichen Interessen zu opfern! Von einem BGE in Höhe von 1500 Euro hat jemand der nur gesunde Artikel kauft und damit die Umwelt schont nach heutigen Wert - 1800 Euro, aber wer mit dem Auto die 300m zum Bäcker fährt und weiterhin nur ungesunde Artikel erwirbt, den bleiben Kaufkraftmäßig von den 1500 nur 700 Euro und der muss - darf bitteschön weiterarbeiten! 2.a) Die Kriterien, was gesund oder schädlich ist, werden von Wissenschaftlern nach neuesten Erkenntnissen festgelegt. Als Einführungsbasis dienen die bereits heute gestaffelten Verbrauchssteuern: Artikel mit ermäßigtem Steuersatz von 7% werden steuerfrei, die Höchststeuer für Tabak, Mineralölprodukte und Alkohol und alle Luxusartikel werden dementsprechend angehoben! Als Richtlinie, was Luxus ist, dient der Vorschlag von 1951 der CDU. Leider wurde damals mit der Staatsverschuldung begonnen: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-29194002.html (außer Obst) b) Das BGE führt zu einer Entkoppelung von Einkommen und Erwerbsarbeit. Heute werden Arbeitslose und besonders H4 Empfänger in der Bevölkerung stigmatisiert, verlieren den Freundeskreis, werden ausgegrenzt! Das BGE erhalten alle, es ist kein Almosen, sondern ein Anspruch einer jeden Bürgerin und eines jeden Bürgers auf einen Anteil an: Land, Ressourcen und am technischen Fortschritt, als Erbrecht! c) Durch das BGE kann jeder sehr leicht eine Eigentumswohnung, oder ein Haus erwerben! Eine Familie mit 2 Kindern erhält monatlich 6000 Euro, spart man dies und arbeitet weiter wie bisher, erspart die Familie 72.000 Euro im Jahr! Dadurch hat Deutschland schon sehr bald nicht mehr nur eine Eigenheimquote von 43%, sondern wie Norwegen und Spanien von 86%! Schon nach zwei Jahren kann man sich für 144.000 ein Haus auf dem Land leisten! Dadurch entsteht ein Überangebot an Mietwohnungen, das zu niedrigeren Mieten in den Ballungsgebieten führt! Zudem werden heute kleine Wohnungen durch H4 unverhältnismäßig verteuert. d) Harz4 ist total ungerecht und der H4 Regelsatz wird vielen einfach vorenthalten, die nicht bereit sind Gängelungen und Sanktionen zu akzeptieren! Die bettelnden Obdachlosen in den Fußgängerzonen werden immer mehr, obwohl jeden Bürger eine Bleibe zusteht, verwehren die Ämter eine warme Wohnung: „In Deutschland unterscheidet das Polizei- und Ordnungsrecht zwischen „freiwilliger“ und „unfreiwilliger“ Obdachlosigkeit. Ein „freiwillig Obdachloser“ (veralterte Bezeichnung: Nichtsesshafter) hat als Person, die ohne feste Unterkunft von Ort zu Ort zieht, keinen Anspruch auf Unterbringung seitens der Ordnungs- und Sicherheitsbehörden. Erst wenn er sich dauerhaft um eine Unterkunft bemüht, gilt er bei der staatlichen Exekutive als „unfreiwillig Obdachloser“ http://de.wikipedia.org/wiki/Obdachlosigkeit Mit BGE wären diese Missstände endlich Vergangenheit, „freiwillig ofw“, Tagessatz erbetteln. Wie menschenverachtend die Bürokratie ist, zeigte am 13. 10. 12 die Selbstverbrennung eines 32 jährigen vor dem Bundestag. Nur im Modell von Herrn Werner wird der Regelsatz und das Wohngeld zusammengelegt, dadurch hat es keine Obdachlosen mehr! „ H4 ist Strafvollzug mit Freigang“ Prof. G. W. Werner hat Recht! Zudem fällt dadurch der Behördenaufwand für die Bedürftigkeitsprüfung weg. Die Ausgaben der heutigen Überwachungsbürokratie übersteigt den Missbrauch um ein vielfaches! e) Durch die BGE-Einführung werden nur etwa 20% mit Arbeiten aufhören, eine Auszeit nehmen um sich Jugendträume zu verwirklichen. Dadurch hat es Arbeitnehmer-Mangel und die Arbeitgeber müssen sich durch höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen wieder um AN bemühen. Nun arbeitet niemand mehr zum Niedrig-/Mindestlohn, sondern nur noch zum Höchstlohn! Für einfache Arbeiten lohnt dadurch die Anschaffung von Robotern, dies führt zum Durchbruch neuer Erfindungen, neue Innovationen werden die meisten Arbeitnehmer wegrationalisieren. Immer mehr Menschen gewöhnen sich an das Leben in der neuen Freizeitgesellschaft. f) Wenn jeder Bürger das BGE erhält, Behörden und Subventionen abgebaut werden, dann erhöht sich die Steuerehrlichkeit! Heute zahlen Reiche dank steuerlicher Gestaltungsspielräume so gut wie keine Steuern. Nur den Lohnempfänger wird dies sofort vom Lohn abgezogen. Alles weitere bei Fragen und Antworten: http://www.unternimm-die-zukunft.de/de/z...antworten/ g.) Die Hauptfrage kommt am BGE nicht vorbei: Von was sollen die Menschen leben, wenn bald 20% aller Arbeitnehmer ausreichen, alle hochwertigen Güter und Dienstleistungen zu erbringen? Wie sich alles verändern wird, zeigt diese Überlegung: In 10 Jahren sind nur noch Robotergesteuerte PKWs zugelassen, die man überall und jederzeit ordern kann. Man gibt nur das Fahrziel ein und da sucht sich das Auto selbstständig den nächsten Nutzer, keine Parkplatzsuche, zugeparkten Städte mehr. Der Besitz eines Autos wird dann… http://www.spiegel.de/auto/fahrkultur/0,1518,724238,00.html h.)Was heute fehlt, sind positive Zukunftsvisionen und Visionäre. Es bräuchte mehr wie Susanne Wiest und Herr Werner sowie Ray Kurzweil: „ 2029, so die erstaunlich genaue Voraussage, werden Computer und menschliches Hirn nicht mehr zu unterscheiden sein. Nanoroboter von der Größe einer Blutzelle werden allen Krankheiten ein Ende machen. Die Grenzen des Lebens werden fallen.“ http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/digitales-denken/zukunftsforscher-ray-kurzweil-unsterblichkeit-fuer-alle-11113916.html Die Piratenpartei sollte diese Zukunftsvisionen bekannt machen, der Angst ums Geld, Arbeitsplatz, Altersarmut etwas positives entgegensetzen. 3.a) Finanzierung: Es mag kühn klingen, aber: Finanziert ist das bedingungslose Grundeinkommen schon. Denn wir produzieren genügend Güter und Dienstleistungen. Von ihnen leben wir, nicht vom Geld. Geld ist ein rechtliches Äquivalent zu den käuflichen Gütern und Dienstleistungen. Es ist kein Wert an sich. Geld ist nicht Gold. Mit den Gütern und Dienstleitungen entsteht das Geld, mit dem sie gekauft werden können. Dafür ist das Geld da. Es gibt so viel Geld, wie es käufliche Werte gibt. Sonst könnte man sie nicht kaufen. http://www.unternimm-die-zukunft.de/de/z...z-gefasst/ b) Es stellt sich eher die Frage: Wie soll das heutige bestehende System weiterfinanziert werden? Wie das Paradox-um lösen: Immer mehr Wirtschaftswachstum, immer höhere Produktivität durch Automation, bei gleichzeitigen Reallohnverlusten und steigender Arbeitslosigkeit? Dem Über-Angebot steht schon heute viel zu wenig Nachfrage, Kaufkraft gegenüber. Die regulierende Hand die für Balance zwischen Angebot und Nachfrage sorgt wird das BGE sein! Es hat schon heute genug für alle, es fehlt nur der Schlüssel für die gerechte Verteilung, das BGE ist der Schlüssel! c) Es hat eine wunder schöne Parallele zur BGE Einführung: 1990 warnte der damalige SPD Kanzlerkandidat Lafontaine vor den angeblich sehr hohen Kosten der Einheit, die genau wie heute das BGE unfinanzierbar sei! Nun hat man errechnet, dass die Einheit zwar etliches an Wiederaufbau und Sozialleistungen gekostet hat, aber die Deutschen Wirtschaft das Dreifache dieser Kosten durch höhere Nachfrage erwirtschaftet hat! Die Einheit war also auch ein wirtschaftlicher Erfolg – es hat viele Studien und Doktorarbeiten, zu diesem Thema d) Im Jahr 1889 wurde durch Bismark die umlagefinanzierte Rentenversicherung eingeführt. Jedem Rentner über 70 stand dies zu, bedingungslos und darum war dies ein Renten BGE! Diese zusätzliche Kaufkraft und Nachfrage hat die damalige ewige Wirtschaftskrise seit dem Gründerkrach von 1873 endlich überwunden. Die Grundsicherungsgegner hatten auch damals von den Folgen gewarnt und eine finanzielle Katastrophe befürchtet, stattdessen stieg Deutschland zur Weltwirtschaftsmacht auf! e) In Finnland beträgt der MwSt.-Anteil bei deutschen Edel-Limousinen 100%! Aber die PKWs bekommt man bis zu 25% niedriger als zum deutschen Listenpreis. Viele Deutsche nutzen das aus und bekommen in Finnland einen BMW so billiger! Dagegen hat die Schweiz die niedrigsten Steuersätze, aber dennoch ist die Marken Jeans global in der Schweiz am teuersten! Darum lässt sich nur Vermuten, dass die Preise sich wie in Finnland entwickeln, aber nicht hundertprozentig genau vorhersagen. „Wirtschaft ist zu einen hohen Prozentanteil Psychologie“ Andre Kostolani. f.) Heute zahlt der Otto-Normalbürger bis zu 5% bei Finanztransaktionen ins Ausland, der Spekulant NULL. Mit der Ungleichbehandlung muss endlich Schluss sein, Alle sollen maximal 1% an Finanztransaktionsgebühren einschließlich aller Steuern pro Transaktion bezahlen. Auch der Anleger und Spekulant soll endlich nicht mehr bevorteilt werden. Für den Otto-Normalbürger wird es billiger, für den Spekulanten, der mit seinem Tun Wirtschaftskrisen auslöst und Preise selbst für Lebensmittel hochhebelt endlich teurer. "Spekulation gibt es im Nahrungsmittelbereich seit Tausenden von Jahren. Was ist schlimm, wenn ein Bauer sich gegen Missernten versichert oder ein Bäcker seinen Mehlnachschub sicherstellt? Nichts. Aber darum geht es auch nicht. Die Rohstoffspekulation von heute dient nicht diesem Zweck. Wenn wie jetzt in den USA ein Teil der Maisernte verdorrt, dann springen die Spekulanten auf diesen Zug auf und verstärken die Preisexplosion. Die Rohstoffmärkte sind «finanzialisiert» worden. Dabei verdienen Spekulanten Milliarden, während umgekehrt Millionen Menschen verhungern. Wie könnte man diese Spekulation verhindern? Indem alle Nicht-Produzenten und Nicht-Verbraucher von den Rohstoffbörsen ausgeschlossen würden, wenn also im übertragenen Sinn nur noch der Bauer und der Bäcker via Börse miteinander handeln würden. " http://www.tagesanzeiger.ch/wirtschaft/konjunktur/Jetzt-kann-ich-sagen-wer-die-Halunken--sind/story/11541543 f) Um das BGE von 1500 Euro sofort umzusetzen, erfolgt die Finanzierung: f.1.) Über gestaffelte Verbrauchssteuern nach gesund - schädlich für Umwelt und Mensch! f.2.) Über Finanztransaktions-Gebühren von 1% für ALLE und nicht darüber wie heute für den Otto-Normalbürger f.3.) Über Dividenden, Miet- und Zinsabschlagsteuer, heutige Spekulationsteuer, Unternehmenssteuern! f.4.) Über Einsparungen bei Behörden, Subventionen, Abschreibungen ec. f.5.) Mehreinahmen durch Wegfall aller Steuervergünstigungen, Mogeleinen g) Wer als Kranker, Behinderter einen Mehrbedarf hat, erhält diesen unbürokratisch! h) Entgegen vieler Falschmeldungen, Herr Werner hat durch das BGE keine eigenen finanziellen Vorteile, denn Er hat sein Milliardenvermögen einer Stiftung vermacht: "dm-Drogerie-Gründer stiftet seine Anteile und nennt Hartz IV offenen Vollzug Die sieben Kinder von Drogeriemarkt-Gründer Götz Werner werden nicht Eigner des Konzerns nachdem Werner gestorben ist. Er hat alle seine Anteile an eine Stiftung verschenkt. Das Unternehmen hatte im letztem Geschäftsjahr einen Umsatz von 3,75 Milliarden Euro. Seine Kinder hätten das Recht auf einen guten Start gehabt, so Götz Werner, "aber nicht darauf, dass Eltern für den lebenslangen Wohlstand ihrer Nachkommen sorgen." Er halte es wie die alten US-Pioniere und sagte: "Reich zu werden ist in Amerika keine Schande, reich zu sterben aber schon." Zugleich kritisierte er die Hartz IV-Regelungen. Er verglich Hartz IV mit einem offenen Strafvollzug. Er ist der Meinung, dass die Empfänger ihre Menschenrechte verlieren. Außerdem würden die Regelungen mehrfach gegen das Grundgesetz verstoßen. Er ist für ein Grundeinkommen für alle: "1.000 Euro für jeden, das macht die Menschen frei." http://www.shortnews.de/id/844754/dm-Drogerie-Grunder-stiftet-seine-Anteile-und-nennt-Hartz-IV-offenen-Vollzug?offset=51 4.) Piratenpartei: Gebts den Armen nehmts den Reichen: Wer profitiert am meisten vom BGE in Höhe von 1500 Euro: Der Rentner mit 750 Euro Rente erhält nun 2250 Euro, das dreifache! Der Spitzenverdienter, der 10.000 Euro im Monat verdient, hat dann 11.500 Euro, gerade mal 15% mehr. Wer nur gesunde Artikel konsumiert, zahlt Null Steuern - wie heute nur der Millionär! Der Millionär muss dagegen für Luxusartikel tiefer in die Tasche greifen! 5.) Ausblick in die Zukunft: Schon heute wären 50% aller AN überflüssig, würde man die technische Entwicklung nicht behindert-verhindern! Das festhalten an der 300 Jahre alten Arbeitsideologie/Vollzeitarbeit für alle, ist im Zeitalter der Infogesellschaft und Robotik absolut antiquiert! Der heutige Niedriglohnsektor ist eine gigantische Konjunkturbremse! Arbeit wird zum Hobby, die Zukunft für alle viel besser und phantastischer als sich das die kühnsten Optimisten vorzustellen vermögen! Jeder kann tun und lassen was er will, darf aber mit seinen Tun weder der Natur noch Menschen schaden! Das BGE wird jährlich an die wirtschaftlichen Gegebenheiten angepasst! Da durch das BGE die Nachfragekrise überwunden wird, die wirtschaftliche Abwärts- in eine Aufwärtsspirale gewendet wird, steigt der Betrag stetig. Über Jahre wird er auf 2000 - 3000 - 5000 - 10.000 - 20.000 Euro/Globo angehoben, bis Geld und Geldbesitz sinnlos werden! Die Ressourcenbasierende Wirtschaft das monetäre geldbasierende System ablöst. Wer etwas braucht, nimmt es sich und gibt es zurück, wenn man es nicht mehr braucht - die Ideen des "Venus Projekt" von F. Fresco werden Realität! Das BGE Modell nach Herrn Werner ist das bekannteste und durch die Steuervereinfachung das einfachste und beste von allen Modellen! Auswirkungen des BGE für alle Bürgerinnen und Bürger: 1.) Die sich immer weiter spreizende Schere zwischen arm und reich wird wieder zur Mitte zugeführt. 2.) Lösung des Problems des demographischen Wandels, Sicherheit der Renten trotz immer mehr Rentner und immer weniger Beitragszahler: dies führt nicht mehr in die Altersarmut. 3,) Mehr Technik führt zu mehr Wohlstand für alle! Robotik und Automatisierung, Wegrationalisierung von Arbeitsplätzen, Ende der menschlichen Erwerbsarbeit stellen kein Problem dar, sondern sind besonders positiv. Durch das BGE kann jeder ein selbstbestimmtes wirklich freies Leben führen. Das BGE ermöglicht umfassenden Bürokratieabbau, die Möglichkeiten der Kontrolle und Überwachung entfallen. Darum ist das BGE Modell nach Herrn Werner das beste Modell für die Piratenpartei! 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