Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA035

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2012.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer PA035
Einreichungsdatum
Antragsteller

https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Marlies_Thuelig und Andrea Akhigbe

Mitantragsteller
Antragstyp Grundsatzprogramm
Antragsgruppe Freiheit und Grundrechte
Zusammenfassung des Antrags Die Piratenpartei steht zum Grundgesetzt der BRD, bekräftigt Grund-und Menschenrechte und die Freiheit die durch das Grundgesetz garantiert werden.
Schlagworte
Datum der letzten Änderung 01.11.2012
Status des Antrags

Pictogram voting question.svg Ungeprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting question.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Bekenntnis zum Grundgesetz

Antragstext

Die Piratenpartei Deutschland steht zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in der geltenden Fassung als Basis aller demokratischen Entscheidungen und Gesetze.

Die Piratenpartei Deutschland bekräftigt dabei ausdrücklich das Grundgesetz, die Grund- und Menschenrechte und die Rechtsstaatsprinzipien für Deutschland als Demokratie, als Sozialstaat und als Republik.

Die Piratenpartei Deutschland will die grundlegende Freiheit, die durch das Grundgesetz garantiert wird, bewahren.Dies geschieht durch konstruktive Zusammenarbeit mit den anderen Parteien in den Parlamenten und Regierungen unter Beachtung auch anderer nicht in den Parlamenten oder den Regierungen vertretener gesellschaftlicher Kräfte, sofern sich diese auf die Verfassung berufen.

Antragsbegründung

Der Antrag soll als Bekenntnis der Piratenpartei zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland behandelt und beschlossen werden, um diese Position so als Parteimeinung zu beschließen.

Diskussion

  • Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}}
  • [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]


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