2012-12-20 - Protokoll der Vorstandssitzung Bezirksverband Unterfranken

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der Sitzung des Vorstand Unterfranken vom DD.MM.2012.

Sitzung des Bezirksverband Unterfranken am 20.12.2012

Mumble Wir haben auf dem NRW-MumbleServer einen eigenen Raum für Unterfranken. Server: mumble.piratenpartei-nrw.de Port: 64738 (standard) User: beliebig Passwort: keins Raum: Bayern/Bezirksverbände/Unterfranken Direktlink (wenn Mumble bereits installiert ist) Benötigt wird die Mumble Client-Version 1.2 oder höher. Hier gehts zum Mumble Download und für Neulinge gibt es ein Einführungsvideo über Mumble.

Telko Auf dem Hessen-Telko-Server haben wir einen eigenen Channel. Einwahl: +49 69 175 36 743 0 (Sipgate) Channel: #2204 Stream (wenn von Admin freigeschaltet): [1] Admin: Lars Zillger (kann Stream und Aufnahme einschalten) Dieser kann auch gerne für Aktionen verwendet werden.

• Uhrzeit 20:00

Bitte zum Austausch von Infos etc. ins Pad gehen : [2].

Tagesordnung und Protokoll.

Teilnehmer

Vorstand:

• Jürgen Neuwirth
• Gernot Gerlach
• Albert Barth
• Beate Kesper
• Maximilian Winkler
• Waldemar Nebolsin
• Michaela Keupp

Gäste:

• Michael Z.
• Uwe Brüns
• Du?

Sitzungsleitung:Jürgen Neuwirth
Protokoll:Gernot Gerlach
Verantwortlich für die Aufnahme:Maximilian Winkler
Sitzungsort: Mumble & Telefonkonferenz - Raum #2204
Beginn:20:20
Ende:21:48

Tagesordnung

Genehmigung Protokoll der letzten Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/2012-12-06_-_Protokoll_der_Vorstandssitzung_Bezirksverband_Unterfranken

Einstimmig angenommen!

Tätigkeitsberichte Vorstand

• Jürgen Neuwirth
  • Mospa
  • BPT Bochum
  • Stammtisch Würzburg
  • Bücheraktion
  • Vorstandssitzung
  • Lesezeichen bestellt und abgeholt
  • Vorbereitung Mitgliederschreiben und Einladung BzPT
  • Bündnistreffen Studiengebühren MSP

• Gernot Gerlach
  • 24./25.11.2012 Bundesparteitag
  • 27.11.2012 Wahlkampf-Orga-Treffen
  • 28.11.2012 Vortrag – Rechte Sturkturen in Bayern/Franken
  • 01.12.2012 Bezirksvorständetreffen Bayern
  • 03.12.2012 100. Montagsspaziergang
  • 08.12.2012 Frankenplenum
  • 08.12.2012 Wanninger-Schulung
  • 09.12.2012 Keinzelfall
  • 15.12.2012 Bücheraktion
  • 15.12.2012 Mitläuferaktion
  • 17.12.2012 Zivilcourage

• Albert Barth
  • 22.11.2012 Night of Finance 2012
  • 06.12.2012 Vorstandssitzung Kitzingen
  • 07.12.2012 Stammtisch Haßfurt

• Beate Kesper
  • 22.11.2012 Night of Finance 2012
  • 04.12.2012 Stammtisch Kitzingen
  • 06.12.2012 Vorstandssitzung Kitzingen
  • Wirtschaft trift Wissenschaft
  • Raum für Mitläuferschlung organisiert
  • Hallen für LPT2013.2 angefragt
  • Raum für BZPT2013.1 gebucht
  • 13.12.2012 Stadtratsitzung in Kitzingen
  • 15.12.2012 Bücheraktion
  • Bzksek Zeug

• Maximilian Winkler
  • Night of Finance
  • BPT Bochun
  • Wahlkampftreffen Mumble
  • alle Montagsspaziergänge
  • Stammtisch Schweinfurt
  • Vorstandssitzung
  • Stammtisch Aschaffenburg
  • Stammtisch Würzburg
  • Pressetreffen
  • Frankenplenum
  • Keinzelfall
  • Bücheraktion
  • Mitläuferschulung
  • Vortrag Zivilcourage
  • 2. Bündnistreffen gegen Studiengebühren
  • Mumble Mozartareal

• Waldemar Nebolsin
  • 22.11.2012 Night of Finance 2012
  • 24./25.11.2012 Bundesparteitag
  • 27.11.2012 Wahlkampf-Orga-Treffen
  • 28.11.2012 Vortrag – Rechte Sturkturen in Bayern/Franken
  • 01.12.2012 Bezirksvorständetreffen Bayern
  • 03.12.2012 100. Montagsspaziergang
  • 04.12.2012 Treffen mit der IWS
  • 04.12.2012 Wahlkampf-Orga-Treffen
  • 06.12.2012 Vorstandssitzung Unterfranken
  • 07.12.2012 Führung – Mozartareal
  • 08.12.2012 Frankenplenum – Asylrecht
  • 08.12.2012 Wanninger-Schulung
  • 09.12.2012 Frankenplenum – KeinEinzelfall
  • 14.12.2012 Treffen der BI Stadtbild Wü – Thema MOZ
  • 15.12.2012 Bücherinfostand
  • 15.12.2012 Mitläufer – Schulung
  • 16.12.2012 Grüne Jugend Würzburg
  • 16.12.2012 Stammtisch Würzburg
  • 17.12.2012 Montagsspaziergang
  • 17.12.2012 Vortrag: “Zivilcourage – der aktive Bürger”
  • 18.12.2012 Flashmob – Studiengebühren “Oh Studium,…”
  • 20.12.2012 Mumble – Mozartreal/Bürgerbeteiligung

Sämtliche Termine findet man auch unter: http://waldemar-nebolsin.de/?page_id=134

• Michaela Keupp
  • Veranstaltungen besucht
    • 22.11.2012 Night of Finance 2012
    • 24.11.2012 BPT
    • 27.11.2012 Wahlkampf-Orga-Treffen
    • 28.11.2012 Vortrag – Rechte Sturkturen in Bayern/Franken
    • 1.12.2012 Bezirksvorständetreffen
    • 3.12.2012 100. Mospa
    • 3.12.2012 Wahlkampfplanung Würzburg (Land)
    • 8./9.12.2012 Keinzelfall/Frankenplenum
    • 9.12.2012 Wirtschaftsstammtisch http://unterfranken.piratenpad.de/350
    • 9.12.2012 Teilnahme Wanninger-Schulung
    • 15.9.2012 Bücher-Verschenk-Aktion
    • 16.12.2012 Stammtisch Würzburg
    • 17.12.2012 Montagsspaziergang
    • 19.12.2012 Asyl-LPT Antrag mit vorbereitet
    • 20.12.2012 Mumble – Mozartreal/Bürgerbeteiligung
  • Sonstiges
    • nötigen Logins/Listen/Anmeldungen für Arbeit im Vorstand
    • Wanninger ausgemisten
    • Aufsetzen Blogs Landtagskandidaten
    • Ausschreibungen erarbeitet https://unterfranken.piratenpad.de/354
    • Protokoll Pads online gestellt und vorbereitet
    • Arbeit in AG Presse UFR

Kurz-Bericht Schatzmeister

• Girokonto: 170,82 €
• Tagesgeld: 16.546,87 €
• Summe: 16.717,69 €
• Letzter Stand: 16.735,69 €
• Veränderung: -18,00 €
• frei verfügbar: 2.000,00 €

Das Geld aus München vom LV ist noch nicht gekommen. Angemerkt wurde von Albert Barth der 21.12.12 als Zahlungsziel, der LV hat noch einen Tag Zeit zu überweisen.

Beschluss Reisekostenabrechnung ist im Moment noch ausreichend, im Januar soll ein neuer Beschluss über Reisekosten gefasst werden.

Reisekostenabrechnungen bis 31.12.2012 sollen bitte bis 10.01.2013 beim Schatzmeister eingegangen sein. Wer seine Reiskosten in 2012 nicht mehr zur Abrechnung schafft, kann dies auch noch in 2013 nachholen, wird dann in Geschäftsjahr 2013 gebucht.

Kurz-Bericht Bezirkssekretärin

• Mitglieder gesamt:593
• Mitglieder stimmberechtigt: 323
• Mitglieder nicht stimmberechtigt:270
• Mitglieder ausgetreten: (12 unter Vorbehalt)

Infos aus den Regionen

Würzburg: Bündnistreffen Studiengebühren: Max machte keine neuen Zusagen an das Bündnis, stattdessen wurde das weitere Vorgehen geplant. Das Geschenkpapier das bestellt wurde läuft leider nicht so gut was noch übrig ist soll noch vor Schulen oder ähnlichem verteilt werden. Im Bündnis herrscht ein bisschen schlechte Stimmung, da der Schweinfurter Infostand aufgrund des Wetters abgesagt wurde. Anderes Werbematerial wurde angesprochen, eventuell sollen Wahlbenachrichtigungen in Briefkästen verteilt werden, Kosten entstehen uns daraus aber nicht, da die vom Bündnis (bayernweit) gestemmt werden. Auch Plakatierung war ein Thema, eine grobe Aufteilung der Plakatierungsgebiete wurden angesprochen. Die Piraten würden nach derzeitigem Stand Heuchelhof, Rottenbauer plakatieren (Plakate von Bündnis, Plakatständer von der SPD), Kosten für die Plakatierung entstehen nicht. Studienvertretung sowie Grüne nicht so glücklich mit den Freien Wähler im Bündnis. Plakatierung wird von Waldemar und Max hauptverantwortlich übernommen. KHG 16.01.12 Podiumsdiskussion Thema Studiengebühren, können wir einen Diskutanten schicken, Gernot Gerlach würde dies übernehmen. Maximilian Winkler würde das bei der KHG abklären. Infostand Studiengebühren am Fr. 21.12.12 - Mitarbeiter Jan und Mirco, da Beate krank ist wäre es eine Option ein Taxi zu rufen um den Infostand zu transportieren. Infostandkoordination übernimmt Gernot Gerlach

MOZ: In den letzten Wochen hat Waldemar sich über das Mozart-Areal informiert: Denkmalgeschütztes Areal soll abgerissen werden und durch ein Einkaufszeinturm ersetzt werden, europaweit haben sich schon über 40 Investoren gemeldet. Die Einreichungsfrist geht bis zum 17.01.13, dann werden 5 - 7 Kandidaten ausgewählt und genauer begutachtet und nach welchem Plan gebaut werden soll. Beim Treffen gab es eine Diskussion ob das Areal erhalten werden soll oder nicht, und wenn dann wie? Bürgerbeteiligung durch ein Bürgerbegehren ist angedacht."Mehr Bürgerbeteiligung in Würzburg bei Großprojekten", Der Verein Mehr Demokratie e.V. soll angeschrieben werden beim Bürgerbegehren zu unterstützen bzw. bei der Formulierung des Bürgerbegehrens. Gleichzeitig soll auch die Stadt Würzburg nach aktuellem Informationsstand im Bieterverfahren befragt werden und die öffentlichen Informationen zusammengetragen werden um sich ein besseres Bild der Lage zu verschaffen. Vor Januar wird nicht mehr viel passieren. Beim nächsten Stammtisch 06.01.13 soll ein Zwischenfazit gezogen werden.

MSP: Jürgen war beim Bündnistreffen gegen Studiengebühren MSP - Karlstadt Teilnehmer: 8 oder 9 Personen von der SPD, Herr Felbinger (FW), 1 oder 2 Mitglieder Bündnis 90/Die Grünen, Jürgen Neuwirth Gemeinsame Pressekonferenz am 17.01.13, Plakatierung soll gemeinsam gemacht werden. Jeden Tag Infostände (wechselnd) Karlstadt, Lohr, Marktheidenfeld. In der zweiten Woche zeitgleich Infostände in mehreren Städten.

Berichte der Beauftragten

Keine Beauftragten anwesend.

Bei der nächsten Vorstandssitzung sollen Anträge zu Beauftragten gestellt werden.

Domainbeantragungen

===Aufgabenverteilung, Ausschreibungen===twitter dev rage

• https://unterfranken.piratenpad.de/354

Werbematerial

• ist bei Lars angekommen (Piratenshoppaket)
• Michael Hartrich bringts mit nach Würzburg

BY-LPT in der Spessart-Metropole(Gemünden)

Link: http://www.stadt-gemuenden.info/page2/freizeit-tourismus/scherenberghalle

iPhones als Diensthandys für Vorstandsmitglieder

Vertagt!

Nächstes Treffen

• Datum: 03.01.13
• Uhrzeit: 20 Uhr
• Ort: Mumble

Beschlüsse

Beschluss: 5 des 5. Vorstand Unterfranken - Budget Bezirksparteitag

Beschluss Nr.

5|5

Antrag Nr.

{{{A-Nummer}}}

Beantragt von

Jürgen Neuwirth

Betrifft

Budget Bezirksparteitag

Text

Der Vorstand möge beschließen, 1500€ für den BzPT zu Veranschlagen. Damit werden z.B. Fahrtkosten, Portokosten, RollUp-Display, Raummiete etc. bezahlt.

Ergebnis

angenommen

Detailergebnis

Jürgen Neuwirth
Gernot Gerlach
Albert Barth
Beate Kesper
Maximilian Winkler
Waldemar Nebolsin
Michaela Keupp

Bemerkung 1 
Bemerkung 2 
Bemerkung 3 
Bemerkung 4 
Bemerkung 5 
Bemerkung 6 
1000 € Budget ausreichend 

Zusätze
Zusatz

Antrag: 2 - Kugelschreiber "Senator Super Hiy Icy"

Kugelschreiber "Senator Super Hiy Icy"

Antragsnummer

2

Antragsteller

Michael Hartrich

Gesamtwert

ca 1000 Euro

Text

Der Vorstand möge beschließen, dass innerhalb der nächsten zwei Wochen 2000 Kugelschreiber vom Typ "Senator Super Hiy Icy" [1] [2] [3] mit zweifarbigem Aufdruck des Parteilogos (Fahne mit Schriftzug "Piratenpartei") bestellt werden. Die Kosten hierfür belaufen sich auf ca. 1000 EUR. [1] http://www.oppermann.de/senator-druckkugelschreiber-super-hit-icy.html [2] http://www.hach.de/senator-druckkugelschreiber-super-hit-icy.html [3] http://www.schneider.de/shop/produkt/kugelscheiber-super-hit-icy-/1823221?pager=true

Begründung

Es ist schon lange im Gespräch, dass Kugelschreiber bestellt werden sollen, doch leider ist es noch nicht geschehen. Für den Wahlkampf 2013 werden wir sie dringend benötigen. Es ist nicht bekannt wann die 200 Kugelschreiber vom PShop eintreffen. Außerdem ist die Menge sowieso zu gering. Daneben habe ich mehrfach gehört, dass bei diesen der Werbedruck leider nicht sehr gut haftet.

Verantwortlicher im Vorstand

...

Beschluss: 6 des 5. Vorstand Unterfranken - Kugelschreiber "Senator Super Hit Icy"

Beschluss Nr.

6|5

Antrag Nr.

{{{A-Nummer}}}

Beantragt von

Michael Hartrich

Betrifft

Kugelschreiber "Senator Super Hit Icy"

Text

Der Vorstand möge beschließen, dass innerhalb der nächsten zwei Wochen 2000 Kugelschreiber vom Typ "Senator Super Hit Icy" [1] [2] [3] mit zweifarbigem Aufdruck des Parteilogos (Fahne mit Schriftzug "Piratenpartei") bestellt werden.

Die Kosten hierfür belaufen sich auf ca. 1000 EUR. [1] http://www.oppermann.de/senator-druckkugelschreiber-super-hit-icy.html [2] http://www.hach.de/senator-druckkugelschreiber-super-hit-icy.html [3] http://www.schneider.de/shop/produkt/kugelscheiber-super-hit-icy-/1823221?pager=true

Ergebnis

angenommen

Detailergebnis

Jürgen Neuwirth
Gernot Gerlach
Albert Barth
Beate Kesper
Maximilian Winkler
Waldemar Nebolsin
Michaela Keupp

Bemerkung 1 
Bemerkung 2 
Bemerkung 3 
Bemerkung 4 
Bemerkung 5 
Bemerkung 6 
Bemerkung 7 

Zusätze
Zusatz

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Beschluss: 3 des 5. Vorstand Unterfranken - Beteiligung Bündnis gegen Studiengebühren in Aschaffenburg

Beschluss Nr.

3|5

Antrag Nr.

1

Beantragt von

Lars Zillger

Betrifft

Beteiligung Bündnis gegen Studiengebühren in Aschaffenburg

Text

"Heute war die 1. Sitzung des Bündnis gegen Studiengebühren in Aschaffenburg. Gegründet hat das in AB FW, SPD und Grüne. Heute waren noch zusätzlich dabei Gewerkschaften, Linke, ÖDP, KI, Piraten, und einige Ortsverbände der Parteien. Also nicht nur Stadt auch LK AB aus MIL war nur einer obwohl die eingeladen waren. Es hat sich auch Organisationskommite aus 4-5 Leuten gebildet von dne Piraten ist Ralph jetzt da drinnen. Wir Piraten im LK und Stadt AB (also ich war der einzige der zu dem Zeitpunkt von uns noch da war) würden uns gerne mit 150€ daran beteiligen. Das ist so der geringste Beitrag das würde die ÖDP z.B. auch zahlen."

Jetz der Umlaufbeschluss: Der Bezirksvorstand beschließt sich mit 150 € am Bündnis gegen Studiengebühren in Aschaffenburg zu beteiligen.

Ergebnis

angenommen

Detailergebnis

Jürgen Neuwirth
Gernot Gerlach
Albert Barth
Beate Kesper
Maximilian Winkler
Waldemar Nebolsin
Michaela Keupp

 
 
 
 
 
 
 

Beschluss: 4 des 5. Vorstand Unterfranken - Grundsatzprogramme

Beschluss Nr.

4|5

Antrag Nr.

1

Beantragt von

Michael Hartrich

Betrifft

Grundsatzprogramme

Text

Grundsatzprogramme

Der Vorstand möge beschließen im Piratenshop 600 (neue) Grundsatzprogramme zu bestellen. Diese beinhalten die Beschlüsse von Bochum. Die Bestellung ist noch bis zum 18.12. 23:59 möglich.

Begründung: Wir wollen im Rahmen des Veolksbegehrens und sicher auch sonst noch Infostände vor dem BPT 13.1 abhalten. Es wäre toll, wenn wir hier Programme mit den neuen Themen verteilen könnten.

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Flyer ACTA & Studiengebühren Der Vorstand möge beschließen, dass die Restbestände der Flyer ACTA und Studiengebühren der Altpapierverwertung übergeben wird

Begründung: Die Dinge liegen hier nur rum und wir brauche sowieso Platz für andere Themen im kommenden Jahr. An Infoständen weren sie uns nicht mehr nutzen.

Ergebnis

angenommen

Detailergebnis

Jürgen Neuwirth
Gernot Gerlach
Albert Barth
Beate Kesper
Maximilian Winkler
Waldemar Nebolsin
Michaela Keupp

 
 
 
 
 
 
 

• A = In Abstimmung
• E = Enthaltung
• 0 = dagegen
• 1 = dafür
• V = vertagt / keine Abstimmung (gilt nur bei BeschlussErgebnis)