Wahlen/Bund/Protokolle/2012-05-25

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18. Sitzung Projektgruppe "Bundestagswahl 2013" 25.05.2012 20.00 Uhr s.t.

http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/lDE-BTW

Teilnehmer Sitzung 25.05.2012

• [[Benutzer:HKLS|Heiko]
• Thomas Gaul
• Sebastian Nerz
• Klaus Brand
• BGehrels
• Roman
• J.Erkmann
• Gnarf
• Mark Huger
• Fotis Amanatides
• kungler
• Sebastian Raible (leider total schlechte Verbindung, kriege wenig mit)

Entschuldigt

• Mike Nolte Stromausfall im Kölner Norden

TOP 2 Aktuelles

• In den kommenden Tagen/Wochen sollten Pakete mit Muster vom Wahlleiter an die Landesverbände gehen. Diese bitte an die DE-BTW weitergeben.

Mitglieder der Projektgruppe

• Veränderungen: Hamburg hat Vertreter ernannt

TOP 3 Brainstorming Kompetenzen

TOP 3.1 Rechtliches

• Wahlrechtliches

Konzeptvorschlag hier:

https://projgrpbtw.piratenpad.de/19 (Fristenkontrolle)

https://projgrpbtw.piratenpad.de/20 (Erforderliche Maßnahmen)

https://projgrpbtw.piratenpad.de/21 (Muster Schriftsätze und Formulare)

https://projgrpbtw.piratenpad.de/30 (Volljährigkeit der Kandidaten)

Es muss darauf geachtet werden, dass der Kandidat nicht einer zweiten Partei angehört, wenn er durch uns aufgestellt wird. BWahlG §21 (1)

Die Wahlkreise könnten sich noch einmal ändern (Urteil des Bundesverfassungsgerichtes)

• --> Ab in die Wissendatenbank - Thema ist abgearbeitet.

• Frage: Haben Bundestagskandidaten die sich in Ausbildung befinden ein Recht auf unbezahlten Urlaub?
• Wie sieht das bei Schülern aus? Gelten Fehlstunden aufgrund von Wahlkampfterminen als Entschuldigt?

TOP 3.2. Wahlmodus (Aufstellungsversammlungen)

• Sachstand: Bericht BGehrels/Nati

  HowTo für Direktkandidaten wird jetzt fertig ( https://projgrpbtw.piratenpad.de/31 ), für LVs in Arbeit

  Musterwahl- und Geschäftsordnungen für die Aufstellungsversammlungen zu Kreiswahlvorschlägen in Arbeit

  Musterwahl- und Geschäftsordnungen für die Aufstellungsversammlungen zu Landeslisten noch nicht angefangen

  Hilfe wäre gerne gesehen!

• Thema sollte bis Ende Mai abgeschlossen sein, da BGehrels dann seine Kraft in seine Diplomarbeit stecken möchet

TOP 3.3. How-To Mitgliederversammlung zur Kandidatenaufstellung

• Es sollten Verfahren vorgeschlagen werden, die ein faires, objektives und vor allen Dingen ein in zeitlicher Hinsicht - rechtzeitiges Verfahren ermöglichen. Dieses Verfahren sollte bundeseinheitlich sein. Dazu gehören die wesentlichen sozio-demografischen Daten, parteipolitische Vergangenheiten o. ä. (identischer Fragenkatalog)

Alle Wahlkreise sind mit eigenen Direkt-Kandidaten zu versehen.

• Ergebnisse ersten Brainstormings beim LV Hessen

http://piratenpad.de/p/Fragen-Kandidatengrillen

• Anmerkung: Mathematischer Hinweis, wie viele Kandidaten je LV mindestens vorgeschlagen und gewählt werden sollten.

Matthias stellt einen Fragenkatalog an einer prominenten Stelle ins Wiki.

TOP 3.4. Telefonbuch mit Ansprechpartnern

• Organigramm von Nati:

  https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AtFjmbp7XDCudHZLZU5LbmtTMGpENkU3ZlVEWnhUMHc#gid=0

TOP 3.5. Schnittstellen in die LVs

• regelmäßige Einbindung/Information der Landesverbände: Ansprechpartner in den Ländern finden
• Sachstand 2012: http://wiki.piratenpartei.de/DE-BTW/Orga
• Abgleich mit den tatsächlichen Beauftragungen notwendig!

1. Baden-Württemberg: Nati / 2. Ausgeschrieben IST DAS DANN NOCH AKTUELL ???
2. Bayern: vermutlich Vali ab nächste Woche
3. Berlin: Hagen, Gnarf
4. Brandenburg: Lars(BB)
5. Bremen: Alexander Niemeier, Sebastian Raible
6. Hamburg: Burkhard Masseida, Peter Arora-Hodges
7. Hessen: (Matthias Geining), Jürgen Erkmann; Zuständig innerhalb Hessens: PG Wahlen, Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Wahlen_2013
8. Meck-Pomm: Michael Rudolph (Navy)
9. Niedersachsen Max Rother (der.baer@web.de)
10. NRW: Foti / Mike "AG Wahlen NRW"

    Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/Wahlen

    tweeter: https://twitter.com/#!/AGWahlenNRW

11. Rheinland-Pfalz: Roman Schmitt, Klaus Brand
12. Saarland: Wanderpirat
13. Sachsen: Mark Neis, Florian Bokor
14. Sachsen-Anhalt: Alexander Zinser, alexander(punkt)zinser(at)piraten-lsa(punkt)de
15. Schleswig-Holstein: Heiko Schulze
16. Thüringen - SylviaTh

• (K)= kommissarisch

TOP 3.6 Werbemittel-/Plakatelogistik (Zentraler Einkauf)

• vertagt auf 4.6.

TOP 6 Verschiedenes

Termine AVs:

• https://projgrpbtw.piratenpad.de/38
• bitte auch unter http://wiki.piratenpartei.de/Parteitage eintragen

  Wichtig: Einladung evtl. mit Wahl zum 18. Bundestag versehen und nicht für BTW 2013 --> Frage an Bundeswahlleiter ob dies sinnvoll ist

TOP 7 Schluss der Sitzung/Nächste Sitzung

• Montag, 04.06.2012 20.00 Uhr s.t.
• Freitag, 15.06.2012 20.00 Uhr s.t.