Wahlen/Bund/Protokolle/2012-03-09
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11. Sitzung Projektgruppe "Bundestagswahl 2013" 09.03.2012 20.00 Uhr
Teilnehmer
- j.erkmann
- Bastian
- Matthias Geining
- Nathanael Bienia
- Lars
- BGehrels bis 20:20h Telko
- Benjamin Ölke ab 20:30h Telko
- Aleks
- Klaus Brand
- Dreamman72
Entschuldigt
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Die Sitzung wurde um 20:03 Uhr von Bastian eröffnet.
TOP 2 Aktuelles
- Sachstand Landtagswahlen
- Saarland:
- niemand anwesend der etwas sagen kann
- Schleswig-Holstein:
- Es gab gestern eine Koordinatorenkonferenz; virtuelle Geschäftsstelle ist geplant (5-10 die Mitmachen wollen)
TOP 3 Brainstorming Kompetenzen
TOP 3.1 Rechtliches
- Wahlrechtliches
- Konzeptvorschlag hier:
- https://projgrpbtw.piratenpad.de/19 (Fristenkontrolle)
- https://projgrpbtw.piratenpad.de/20 (Erforderliche Maßnahmen)
- https://projgrpbtw.piratenpad.de/21 (Muster Schriftsätze und Formulare)
- Es muss darauf geachtet werden, dass der Kandidat nicht einer zweiten Partei angehört, wenn er durch uns aufgestellt wird. BWahlG §21 (1)
- Sachstand: Bericht Lars
- -Die Wahlkreise könnten sich noch einmal ändern (Urteil des Bundesverfassungsgerichtes)
TOP 3.2. Wahlmodus (Aufstellungsversammlungen)
- Sachstand: Bericht BGehrels/Nati
- Musterwahl/Geschäftsordnung wächst, Deadline: Nächste Sitzung, damit Sie auf der Marina vorgestellt werden kann.
- Sachstand: Wir sind noch nicht ganz fertig, machen aber am Dienstag den 13.04.
- Arbeitspads:
- Sachstand: Mustergeschäfts- und Wahlordnung
- Alle rechtlichen Rahmendaten sind durch den Bundeswahlleiter zu bestätigen.
- Reaktion des Bundeswahlleiters sollte bis Ende Januar 2012 vorliegen.
- Sachstand: Bericht Bernd Schlömer (zurzeit nicht verfügbar)
TOP 3.3. How-To Mitgliederversammlung zur Kandidatenaufstellung
- Es sollten Verfahren vorgeschlagen werden, die ein faires, objektives und vor allen Dingen ein in zeitlicher Hinsicht - rechtzeitiges Verfahren ermöglichen. Dieses Verfahren sollte bundeseinheitlich sein. Dazu gehören die wesentlichen sozio-demografischen Daten, parteipoltische Vergangenheiten o.ä. (identischer Fragenkatalog)
- Alle Wahlkreise sind mit eigenen Direkt-Kandidaten zu versehen.
- Zuständigkeit: Matthias Geining kümmert sich darum
- Bericht zum 09.03.2012 (Deadline, da Marina Kassel 17.3.)
- Ergebnisse ersten Brainstormings beim LV Hessen
- Sachstand Marina Kassel 17./18.3.
- Bericht: Bastian
- http://piraten-marina.de/themen
- Bitte um Meldung, wer einen Vortrag vorbereiten bzw. halten möchte.
- Wer ist vor Ort:
- MikeNolte oder Foti können vlt.
- BGehrels (V*)
- Nati (V*)
- Juergen Erkmann (V) mit Matthias
- Bastian (V)
- NineBerry (evtl.)
- Die Besetzung der Slots wird besprochen. (V= hält Vortrag)
- (V)* = Wird am Dienstag beschlossen
- Mittwoch wird Bastian Hendrik informieren, wer welchen Vortrag hält.
TOP 3.4. Telefonbuch mit Ansprechpartnern
- Bericht Bastian (LV BB): (vertagt, da noch keine Relevanz)
TOP 3.5. Schnittstellen in die LVs
- Start der Landes-AG Wahlen (NRW) 07.03.2012
- Start der PG-Wahlen Hessen 03.03.2012
- BB Taskforce Wahlkampf RL Treffen ...2012 Potsdam
- regelmäßige Einbindung/Information der Landesverbände: Ansprechpartner in den Ländern finden
- Benennung bis 31. Januar 2012
- Sachstand 2012: http://wiki.piratenpartei.de/DE-BTW/Orga
- Bericht Bastian
- Abgleich mit den tatsächlichen Beauftragungen notwendig!
- Baden-Württemberg: Nati / NineBerry
- Bayern:Benjamin Ölke
- Berlin: Hagen, Gnarf
- Brandenburg: Lars(BB)
- Bremen: Mathias Döhle
- Hamburg: Benjamin Ölke (K)
- Hessen: Matthias Geining, Jürgen Erkmann; Zuständig innerhalb Hessens: PG Wahlen, Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Wahlen_2013
- Meck-Pomm: Bernd Schlömer (K)
- Niedersachsen Max Rother (der.baer@web.de)
- NRW: Foti / Mike "PG Wahlkampf NRW" nach Aschermittwoch.
- Rheinland-Pfalz: Roman Schmitt, Klaus Brand
- Saarland: Benjamin Ölke (K)
- Sachsen: Benjamin Ölke (K)
- Sachsen-Anhalt: Alexander Zinser, alexander(punkt)zinser(at)piraten-lsa(punkt)de
- Schleswig-Holstein: Bernd Schlömer (K)
- Thüringen - SylviaTh
- (K)= kommissarisch
TOP 3.6. Einzelanalyse nach Wahlkreis demografische Struktur/letztes
- Sachstand:
- Wahlergebnis/Anzahl der Wahlberechtigten usw etc. pp
- Benjamin Ölke kontaktiert Stefan Urbat und erabeitet - neben der laufenden Vorbereitung - eine Analyse.
- Zuständigkeit: Benjamin Ölke
- Termin für einen Zwischenbericht: 31. März 2012
TOP 3.7.Werbemittel-/Plakatelogistik (Zentraler Einkauf)
- Hendrik Stiefel (LV Thüringen) Ist zuständig "HowTo Streumittel"
- Corporate Design (Servicegruppe) um Mike Nolte u.a.
- Vorschläge sollen auf dem BPT 2012.2 vorgelegt und beschlossen werden.
- Sachstand: Einrichtung eines Länderfonds zur Finanzierung (damit man nicht auf die LaVo-Beschlüsse der LVs warten muss).
- Termin für einen Zwischenbericht: 27.02.2012
- Bericht Bernd Schlömer / Bastian
TOP 3.8 Finanzen
- Nati schreibt wegen den Rückstellungen zur Bundestagswahl die Landesvorständen an.
- Deadline: 30.03.2012
- Hessen: 23.800,- EUR für BTW und LTW
TOP 4 Vertagtes
- Kampagnen-Planung
- Wahlwerbespots
- Übertragung der Wahlkampf-Know-hows an Stammtische vor Ort
- Hier würde ich mich ggf. einbringen, bitte noch ein paar Hinweise was gemeint ist! Hagen fenderbender@gmx.net
- Arguliner
- Infostände beantragen und sonstiges Verwaltungsfoo
TOP 5 Themen, die wir noch bedenken sollten
- Aufbau einer Wahlkampfzentrale
- Sachstand:
- Es ist eine Bürofläche mit acht bis zehn Arbeitsplätzen anzudenken. Die Infrastruktur sollte ein halbes Jahr vor der heißen Wahlkampfphase verfügbar sein (Ort: Hamburg, Berlin, München. Köln oder andere Metropole)
- Zuständigkeit: Bernd Schlömer/BGS : Nachfrage beim BuVo
- Stabsstelle: Wie organisiert man den Aufbau der möglichen Fraktion/MdBs
- voraussichtl. Termin: 01.01.2013
- Finanzplanung: erster Bericht/Behandlung: 15.05.2012
TOP 6 Verschiedenes
- Anmerkung: Vertagtes dient zur Vorlage für die nächste Sitzung.
TOP 7 Schluss der Sitzung/Nächste Sitzung
- Montag, 19.03.2012, 20:00 Uhr
- Freitag, 30.03.2012, 20:00 Uhr
- Die Sitzung wurde um 21:05 Uhr geschlossen.
