Wahlen/Bund/Protokolle/2012-02-27

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10. Sitzung Projektgruppe "Bundestagswahl 2013" 27.02.2012 20.00 Uhr

Teilnehmer

Entschuldigt

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Die Sitzung wurde um 20:06 Uhr von Bastian eröffnet.

TOP 2 Aktuelles

  • Sachstand Landtagswahlen

Nichts Neues; Für SH und SL werden Hilfen angeboten (Telefon, etc)

TOP 3 Brainstorming Kompetenzen

TOP 3.1 Rechtliches

  • Wahlrechtliches
Konzeptvorschlag hier:
https://projgrpbtw.piratenpad.de/19 (Fristenkontrolle)
https://projgrpbtw.piratenpad.de/20 (Erforderliche Maßnahmen)
https://projgrpbtw.piratenpad.de/21 (Muster Schriftsätze und Formulare)
Es muss darauf geachtet werden, dass der Kandidat nicht einer zweiten Partei angehört, wenn er durch uns aufgestellt wird. BWahlG §21 (1)
Sachstand: Bericht Lars

TOP 3.2. Wahlmodus (Aufstellungsversammlungen)

  • Sachstand: Bericht BGehrels/Nati
  • Arbeitspads:
Antworten der Landeswahlleiter
Übersicht über Fristen, Termine, Formalia
  • Sachstand: Mustergeschäfts- und Wahlordnung
https://projgrpbtw.piratenpad.de/17
  • Alle rechtlichen Rahmendaten sind durch den Bundeswahlleiter zu bestätigen.
Reaktion des Bundeswahlleiters sollte bis Ende Januar 2012 vorliegen.
Sachstand: Bericht Bernd Schlömer (wird nachgeholt)

TOP 3.3. How-To Mitgliederversammlung zur Kandidatenaufstellung

  • Es sollten Verfahren vorgeschlagen werden, die ein faires, objektives und vor allen Dingen ein in zeitlicher Hinsicht - rechtzeitiges Verfahren ermöglichen. Dieses Verfahren sollte bundeseinheitlich sein. Dazu gehören die wesentlichen sozio-demografischen Daten, parteipoltische Vergangenheiten o.ä. (identischer Fragenkatalog)
Alle Wahlkreise sind mit eigenen Direkt-Kandidaten zu versehen.
Zuständigkeit:Matthias Geining kümmert sich darum
Matthias sucht noch Unterstützung
  • Bericht zum 09.03.2012 (Deadline, da Marina Kassel 17.3.)
  • Ergebnisse ersten Brainstormings beim LV Hessen
http://piratenpad.de/p/Fragen-Kandidatengrillen
Bericht: Bastian
http://piraten-marina.de/themen
Bitte um Meldung, wer einen Vortrag vorbereiten bzw. halten möchte.
  • Wer ist vor Ort:
  • MikeNolte oder Foti können vlt.
  • BGehrels könnte
  • Juergen Erkmann
  • Bastian
  • NineBerry (evtl.)

TOP 3.4. Telefonbuch mit Ansprechpartnern

  • Bericht Bastian (LV BB): (vertagt, da noch keine Relevanz)

TOP 3.5. Schnittstellen in die LVs

Bericht Bastian
  • Abgleich mit den tatsächlichen Beauftragungen notwendig!
  1. Baden-Württemberg: Nati / NineBerry
  2. Bayern:Benjamin Ölke
  3. Berlin: Hagen, Gnarf
  4. Brandenburg: Lars(BB)
  5. Bremen: Mathias Döhle
  6. Hamburg: Benjamin Ölke (K)
  7. Hessen: Matthias Geining, Jürgen Erkmann; Zuständig innerhalb Hessens: PG Wahlen, Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Wahlen_2013
  8. Meck-Pomm: Bernd Schlömer (K)
  9. Niedersachsen Max Rother (der.baer@web.de)
  10. NRW: Foti / Mike "PG Wahlkampf NRW" nach Aschermittwoch.
  11. Rheinland-Pfalz: Roman Schmitt, Klaus Brand
  12. Saarland: Benjamin Ölke (K)
  13. Sachsen: Benjamin Ölke (K)
  14. Sachsen-Anhalt: Alexander Zinser, alexander(punkt)zinser(at)piraten-lsa(punkt)de
  15. Schleswig-Holstein: Bernd Schlömer (K)
  16. Thüringen - SylviaTh
  • (K)= kommissarisch

TOP 3.6. Einzelanalyse nach Wahlkreis demografische Struktur

  • Sachstand:
Wahlergebnis/Anzahl der Wahlberechtigten usw etc. pp
Benjamin Ölke kontaktiert Stefan Urbat und erabeitet - neben der laufenden Vorbereitung - eine Analyse.
Zuständigkeit: Benjamin Ölke
  • Termin für einen Zwischenbericht: 31. März 2012

TOP 3.7.Werbemittel-/Plakatelogistik (Zentraler Einkauf)

  • Sachstand Hendrik Stiefel (LV Thüringen) - Hendrik fragen, ob er noch tätig ist - "HowTo Streumittel"
Nachfrage: positiv.
  • Sachstand CD: Corporate Design (Servicegruppe) um Mike Nolte u.a.
Vorschläge sollen auf dem BPT 2012.2 vorgelegt und beschlossen werden.
  • Sachstand: Einrichtung eines Länderfonds zur Finanzierung (damit man nicht auf die LaVo-Beschlüsse der LVs warten muss).
Termin für einen Zwischenbericht: 27.02.2012
Bericht Bernd Schlömer (wird nachgeholt Bastian)

TOP 4 Vertagtes

  • Kampagnen-Planung
  • Wahlwerbespots
  • Übertragung der Wahlkampf-Know-hows an Stammtische vor Ort
Hier würde ich mich ggf. einbringen, bitte noch ein paar Hinweise was gemeint ist! Hagen fenderbender@gmx.net
  • Arguliner
  • Infostände beantragen und sonstiges Verwaltungsfoo

TOP 5 Themen, die wir noch bedenken sollten

  • Aufbau einer Wahlkampfzentrale
Sachstand:
Es ist eine Bürofläche mit acht bis zehn Arbeitsplätzen anzudenken. Die Infrastruktur sollte ein halbes Jahr vor der heißen Wahlkampfphase verfügbar sein (Ort: Hamburg, Berlin, München. Köln oder andere Metropole)
  • Zuständigkeit: Bernd Schlömer/BGS : Nachfrage beim BuVo
  • Stabsstelle: Wie organisiert man den Aufbau der möglichen Fraktion/MdBs
voraussichtl. Termin: 01.01.2013
  • Finanzplanung: erster Bericht/Behandlung: 15.05.2012

TOP 6 Verschiedenes

  • Anmerkung: Vertagtes dient zur Vorlage für die nächste Sitzung.
  • Start der Landes-AG Wahlen (NRW) - Mumblesitzung am 07.03.2012, 20.00h
  • Hessen PG-Wahlen RL-Treffen 03.03.2012 11.00h FFM
  • BB Taskforce Wahlkampf RL Treffen in Potsdam

TOP 7 Schluss der Sitzung/Nächste Sitzung

  • Freitag, 09.03.2012, 20:00 Uhr
  • Montag, 19.03.2012, 20:00 Uhr
  • Die Sitzung wurde um 20.40 Uhr geschlossen.