Wahlen/Bund/Protokolle/2012-02-06

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8. Sitzung Projektgruppe "Bundestagswahl 2013" 06.02.2012 20.00 Uhr

http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/DE-BTW

Teilnehmer 06.02.2012 Sitzung

Entschuldigt

  • Niemand

TOP 1 Begrüßung

  • Die Sitzung wird um 20:02 Uhr von Bastian eröffnet.

TOP 2 Aktuelles

  • Sachstand Landtagswahlen
Keine Problem, läuft nach Plan.
  • Saarland:
Listen sind aufgestellt

TOP 3 Brainstorming Kompetenzen

TOP 3.1 Themengruppen/Mitarbeiter

  • Wahlrechtliches
Konzeptvorschlag hier:
https://projgrpbtw.piratenpad.de/19 (Fristenkontrolle)
https://projgrpbtw.piratenpad.de/20 (Erforderliche Maßnahmen)
https://projgrpbtw.piratenpad.de/21 (Muster Schriftsätze und Formulare)
  • Keine Neuigkeiten

TOP 3.2. Wahlmodus (Aufstellungsversammlungen)

  • Sachstand:
Bericht BGehrels
Keine Neuigkeiten
  • Erinnerung: Antworten der Landeswahlleiter sind auf dem Pad
https://projgrpbtw.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.6hImGXW/latest
Übersicht über Fristen, Termine, Formalia
https://projgrpbtw.piratenpad.de/8
  • Sachstand: Mustergeschäfts- und Wahlordnung
Krankheits- und koordinationsbedingt eher mau, Struktur fertig, Offene Fragen (Wahlrechtlich) größtenteils geklärt, Akkreditierung geklärt, rest (viiiell) will noch geschrieben werden
https://projgrpbtw.piratenpad.de/17
  • Alle rechtlichen Rahmendaten sind durch den Bundeswahlleiter zu bestätigen.
  • Bericht Bernd Schlömer: vertagt
Reaktion des Bundeswahlleiters sollte bis Ende Januar 2012 vorliegen.

TOP 3.3. How-To Mitgliederversammlung zur Kandidatenaufstellung

  • Es sollten Verfahren vorgeschlagen werden, die ein faires, objektives und vor allen Dingen ein in zeitlicher Hinsicht - rechtzeitiges Verfahren ermöglichen. Dieses Verfahren sollte bundeseinheitlich sein. Dazu gehören die wesentlichen sozio-demografischen Daten, parteipoltische Vergangenheiten o.ä. (identischer Fragenkatalog)
Zuständigkeit:Matthias Geining kümmert sich darum
  • Bericht zum 17.02.2012
  • Ergebnisse ersten Brainstormings beim LV Hessen
http://piratenpad.de/p/Fragen-Kandidatengrillen
  • Anmerkung:
Hier der mathematische Hinweis, wie viele Kandidaten je LV mindestens vorgeschlagen und gewählt werden sollten.
https://projgrpbtw.piratenpad.de/3
Alle Wahlkreise sind mit eigenen Direkt-Kandidaten zu versehen.
Anschreiben bis kommende Woche (inklusive Benennung von Ansprechpersonen als Schnittstellen zu der zentralen Projektgruppe)
  • Zuständigkeit/Bericht: Bernd Schlömer
  • Sachstand Marina Kassel
Innerhalb der nächsten 14 Tage wird Fahrplan erstellt
Bericht Bernd Schlömer: vertagt

TOP 3.4. Telefonbuch mit Ansprechpartnern

  • Bericht Bastian (LV BB): (vertagt, da noch keine Relevanz)

TOP 3.5. Schnittstellen in die LVs

  1. Baden-Württemberg: Nati / NineBerry
  2. Bayern:Benjamin Ölke
  3. Berlin: Hagen, Gnarf
  4. Brandenburg: Lars(BB)
  5. Bremen: Mathias Döhle
  6. Hamburg: Benjamin Ölke (K)
  7. Hessen: Matthias Geining, Jürgen Erkmann; Zuständig innerhalb Hessens: PG Wahlen, Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Wahlen_2013
  8. Meck-Pomm: Bernd Schlömer (K)
  9. Niedersachsen BGehrels (K)
  10. NRW: Foti / Mike "PG Wahlkampf NRW" nach Aschermittwoch.
  11. Rheinland-Pfalz: Roman Schmitt, Klaus Brand
  12. Saarland: Benjamin Ölke (K)
  13. Sachsen: Benjamin Ölke (K)
  14. Sachsen-Anhalt: Bastian(BB) (K)
  15. Schleswig-Holstein: Bernd Schlömer (K)
  16. Thüringen - SylviaTh
  • (K)= kommissarisch
  • Sachstand: Interne Kommunikationsstrukturen optimieren
Bericht Hagen fenderbender@gmx.net

TOP 3.6. Einzelanalyse nach Wahlkreis demografische Struktur/letztes

  • Sachstand:
Wahlergebnis/Anzahl der Wahlberechtigten usw etc. pp
Benjamin Ölke kontaktiert Stefan Urbat und erabeitet - neben der laufenden Vorbereitung - eine Analyse.
Zuständigkeit: Benjamin Ölke
  • Termin für einen Zwischenbericht: 31. März 2012

TOP 3.7.Werbemittel-/Plakatelogistik (Zentraler Einkauf)

  • Sachstand Hendrik Stiefel (LV Thüringen) - Hendrik fragen, ob er noch tätig ist -

"HowTo Streumittel"

  • Sachstand CI: Corporate Design, Mike Nolte
  • Sachstand: Einrichtung eines Länderfonds zur Finanzierung (damit man nicht auf die LaVo-Beschlüsse der LVs warten muss).
Termin für einen Zwischenbericht: 29.02.2012

TOP 4 Vertagtes

  • Kampagnen-Planung
  • Wahlwerbespots
  • Übertragung der Wahlkampf-Know-hows an Stammtische vor Ort
Hier würde ich mich ggf. einbringen, bitte noch ein paar Hinweise was gemeint ist! Hagen fenderbender@gmx.net
  • Arguliner
  • Infostände beantragen und sonstiges Verwaltungsfoo

TOP 5 Themen, die wir noch bedenken sollten

  • Aufbau einer Wahlkampfzentrale
Sachstand:
Es ist eine Bürofläche mit acht bis zehn Arbeitsplätzen anzudenken. Die Infrastruktur sollte ein halbes Jahr vor der heißen Wahlkampfphase verfügbar sein (Ort: Hamburg, Berlin, München. Köln oder andere Metropole)
  • Zuständigkeit: Bernd Schlömer/BGS
  • Stabsstelle: Wie organisiert man den Aufbau der möglichen Fraktion/MdBs
voraussichtl. Termin: 01.01.2013
  • Finanzplanung: erster Bericht/Behandlung: 15.05.2012

TOP 6 Verschiedenes

  • Anmerkung: Vertragtes dient zur Vorlage für die nächste Sitzung.

TOP 7 Schluss der Sitzung/Nächste Sitzung

  • Freitag, 17.02.2012, 20:00 Uhr
  • Montag, 27.02.2012, 20:00 Uhr
  • Die Sitzung wurde um 20.50 Uhr geschlossen.