Wahlen/Bund/Protokolle/2012-01-27
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7. Sitzung Projektgruppe "Bundestagswahl 2013" 27.01.2012 20.00 Uhr
http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/DE-BTW
Teilnehmer
- Bastian
- Nathanael Bienia
- Matthias Geining
- HendrikS
- RicoB CB
- Lars
- Klaus Brand
- FrankB
- Roman
- Christoph B.
Entschuldigt
TOP 1 Begrüßung
- Die Sitzung wird um 20:00 Uhr von Nati eröffnet.
TOP 2 Leitung der Projektgruppe
- Laut Ausschreibung sollte diese hier bestellt werden.
- Andi hatte niedergelegt
- Bastian stellt sich zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.
- 12/0/0
TOP 3 Brainstorming Kompetenzen
- Übertrag aus der letzten Sitzung:
TOP 3.1 Themengruppen/Mitarbeiter
- Wahlrechtliches
- Bericht Lars:
Konzeptvorschlag hier:
- https://projgrpbtw.piratenpad.de/19 (Fristenkontrolle)
- https://projgrpbtw.piratenpad.de/20 (Erforderliche Maßnahmen)
- https://projgrpbtw.piratenpad.de/21 (Muster Schriftsätze und Formulare)
Nati: "Lars in Pad Nummer 8 stehen teilweise schon Fristen und Rechtsfoo, schau doch mal rein."
TOP 3.2. Wahlmodus (Aufstellungsversammlungen)
- Sachstand:
- Bericht Nati/BGehrels:
- Nati: "Haben alle 16 Landeswahlleiter angeschrieben und haben die Antworten auf folgenden Pad niedergeschrieben: :https://projgrpbtw.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.6hImGXW/latest
- Außerdem wurde angefangen eine Mustergeschäfts- und Wahlordnung zu erarbeiten"
- Erinnerung: Alle rechtlichen Rahmendaten sind durch den Bundeswahlleiter zu bestätigen.
- Reaktion des Bundeswahlleiters sollte bis Ende Januar 2012 vorliegen.
- Zuständigkeit: Bernd Schlömer
TOP 3.3. How-To Mitgliederversammlung zur Kandidatenaufstellung
- Es sollten Verfahren vorgeschlagen werden, die ein faires, objektives und vor allen Dingen ein in zeitlicher Hinsicht - rechtzeitiges Verfahren ermöglichen. Dieses Verfahren sollte bundeseinheitlich sein. Dazu gehören die wesentlichen sozio-demografischen Daten, parteipoltische Vergangenheiten o.ä. (identischer Fragenkatalog)
- Zuständigkeit:Matthias Geining kümmert sich darum
- Bericht zum 06.02.2012
- Hinweis: Bernd hat die LVs angeschrieben und uns für die Marina Kassel angemeldet.
- Es werden ausreichende Slots dafür angeboten
- Ein wichtiges Thema wäre das Verfahren für die Aufstellung der Listenkandidaten in den LVs. Darüber soll ausführlich gesprochen werden.
- Anmerkung:
- Hier der mathematische Hinweis, wie viele Kandidaten je LV mindestens vorgeschlagen und gewählt werden sollten.
- https://projgrpbtw.piratenpad.de/3
- Alle Wahlkreise sind mit eigenen Direkt-Kandidaten zu versehen.
- Anschreiben bis kommende Woche (inklusive Benennung von Ansprechpersonen als Schnittstellen zu der zentralen Projektgruppe)
- Zuständigkeit/Bericht: Bernd Schlömer
TOP 3.4. Telefonbuch mit Ansprechpartnern
- Bericht Bastian (LV BB) (vertagt)
- Bericht zum 06.02.2012
TOP 3.5. Schnittstellen in die LVs
- regelmäßige Einbindung/Information der Landesverbände: Ansprechpartner in den Ländern finden
- Benennung bis 31. Januar 2012
- Sachstand 2012:
- Baden-Württemberg: Nati / NineBerry
- Bayern:Benjamin Ölke
- Berlin: Hagen
- Brandenburg: Bastian(BB)
- Bremen: BGehrels (E)
- Hamburg: BGehrels (E)
- Hessen: Matthias Geining (HE)
- Meck-Pomm: Bernd Schlömer
- Niedersachsen BGehrels (E)
- NRW: Foti / Mike
- Rheinland-Pfalz: Roman Schmitt roman.schmitt@piraten-rlp.de und Klaus Brand Klaus.Brand@Piraten-rlp.de
- Saarland: -Benjamin Ölke
- Sachsen: Benjamin Ölke
- Sachsen-Anhalt: Bastian(BB)
- Schleswig-Holstein: Bernd Schlömer
- Thüringen - Sylvia
- Sachstand: Interne Kommunikationsstrukturen optimieren
- Bericht Hagen fenderbender@gmx.net
TOP 3.6. Einzelanalyse nach Wahlkreis demografische Struktur/letztes
- Sachstand:
- Wahlergebnis/Anzahl der Wahlberechtigten usw etc. pp
- Benjamin Ölke kontaktiert Stefan Urbat und erabeitet - neben der laufenden Vorbereitung - eine Analyse.
- Zuständigkeit: Benjamin Ölke
- Termin für einen Zwischenbericht: 31. März 2012
TOP 3.7.Werbemittel-/Plakatelogistik (Zentraler Einkauf)
- Hendrik Stiefel (LV Thüringen) bis 31.01.2012 ansprechen : "HowTo Streumittel"
- Zentraler Einkauf von normalen Streumitteln gerne über mich
- Flyer, Buttons, Kulis, Aufkleber, Ballons $Wegwerfkram
- Unterverteilung direkt in die LVs
- Es wäre gut, wenn ein einheitliches Design da wäre, auch für Digitale-Dinge (Wahlkampfportale)
- Modus, der vorstellbar wäre:
- ein LV wird Geld-Sammelstelle - jeder LV bezahlt Betrag X und der BV auch.
- Benennung eines bevollmächtigten Landesvorstandsmitgliedes pro LV um Wartezeiten zu verkürzen und schnell Entscheidungen zu haben
- Verteilung der Mittel prozentual nach X
- es ist aber klar, das es immer Mimöschen gibt, die gerne hier und da noch nen Blümchen hätten, das geht aber nicht. Deswegen nur Standard-Billig-Produkte
- Haben mittlerweile gute Konditonen
- erste Welle sollte deutlich 3 Monate vor Beginn des Wahlkampfs losgehen
- Ebenso sollte da die Verfügbare Menge an Geld klar sein
- Wähend des Wahlkampfes sind die Hersteller Land unter...
- CI: Corporate Design, Mike Nolte -> Hendrik nimmt Kontakt auf.
- Schirmthema bei Kine klären -> Hs
- Einrichtung eines Länderfonds zur Finanzierung (damit man nicht auf die LaVo-Beschlüsse der LVs warten muss).
- Disti über Hendrik/LVTH
- Einkaufskatalog über Hendrik/LVTH
- Gemeinsame Bestellung für Stehtische muss geklärt werden.
- Logistik wird in einer externen Sitzung weiter diskutiert.
- Vorschlag: 03.02.2012 - 20 Uhr
- Termin für einen Zwischenbericht: 29.02.2012
TOP 4 Vertagtes
- wird nur nachrichtlich behandelt:
- Kampagnen-Planung
- Wahlwerbespots
- Übertragung der Wahlkampf-Know-hows an Stammtische vor Ort
- Hier würde ich mich ggf. einbringen, bitte noch ein paar Hinweise was gemeint ist! Hagen fenderbender@gmx.net
- Arguliner
- Infostände beantragen und sonstiges Verwaltungsfoo
- Keine weiteren Beiträge
TOP 5 Themen, die wir noch bedenken sollten
- wird nur nachrichtlich behandelt:
- Aufbau einer Wahlkampfzentrale
- Sachstand:
- Es ist eine Bürofläche mit acht bis zehn Arbeitsplätzen anzudenken. Die Infrastruktur sollte ein halbes Jahr vor der heißen Wahlkampfphase verfügbar sein (Ort: Hamburg, Berlin, München. Köln oder andere Metropole)
- Zuständigkeit: Bernd Schlömer/BGS
- Stabsstelle: Wie organisiert man den Aufbau der möglichen Fraktion/MdBs
- voraussichtl. Termin: 01.01.2013
- Finanzplanung: erster Bericht/Behandlung: 15.05.2012
- Keine weiteren Beiträge
TOP 6 Verschiedenes
Der Email-Verteiler jetzt wieder administrierbar: Bastian/Bernd
- Anmerkung: Vertragtes dient zur Vorlage für die nächste Sitzung.
TOP 7 Schluss der Sitzung/Nächste Sitzung
- Montag, 06.02.2012, 20:00 Uhr
- Die Sitzung wurde um 21:20 Uhr geschlossen.
