Virtuelles Vorstände Treffen 2017 02-15
Inhaltsverzeichnis
Marina-Mumble 15.02.2017 20.00 Uhr
An jedem 15. des Monats.
Anwesend:
- Thomas Gaul IK
- Patrick Schiffer Bund
- Andreas Roth Sachsen
- FJ Berlin
- Thomas Ganskow Niedersachsen
- TheBug Brandenburg
Gäste:
- right.of.parley
- Joshibaer
- Insgesamt 25 Teilnehmer
Tagesordnung
Begrüßung / Formalia
- Eröffnet um 20:15 Uhr durch ThomasG
- Moderation: ThomasG
- Protokoll: alle
- Aufzeichnung: https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/n0nBX4gllXl88bE
Aktuelles
- Wunsch an 1V Bund, das man Vater von Sonneborn war da, ihn als Kandidaten zum benennen. Sollte thematisiert werden.
- Vorbereitung Wahlprogramm 2017 - wo findet da derzeit noch etwas statt?
- mehrere Initiativen laufen gleichzeitig
- Basis: http://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los
- Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal
- Mitgliedermotivation: vertagt
- Nachfolge für Syncom: Allgemeines Forum statt Mailinglisten?
- Vorschlag: Abschalten, Hauptdiskussion wieder auf Forum (neu) lenken.
- Was für Dienste brauchen wir wirklich. Kann etwas abgeschaltet werden?
- Mattermost funktioniert ist online muss nur Struktur angelegt werden.
- https://mattermost.piratenpartei.de für den Hauptzugang
- Bei Freigabe für Mitglieder: Moderationsteam steht noch aus
- IT in der Zukunft der PP?
- Anregung an die LVs und Bund, ITs gemeinsam mal zusammenholen und das ganze Vorbesprechen.
- Zustand der IT: https://youtu.be/BO8qNf3pAz4 Bericht von der Marina Kassel
- Berlin: Radiosendung 1 Stunde 26.02.2016 (Radio Alex). Digitalisierung/Datenschutz
- Wer Lust und Know How hat kann gerne DIREKT MITKOMMEN
-> ebenso Piratenradio bespielen !
Rechenschaftsbericht 2016
- 01.02.2017: Anfordern der qualifizierten Saldenbestätigungen bei Banken,
Adressaten sind BGS und Landesverband
- 15.02.2017: Erinnerung an Untergliederungen zur Abgabe der Gesamtunterlagen
- 15.03.2017: Erinnerung an Untergliederungen zur Abgabe der Gesamtunterlagen
- 30.03.2017: Mahnung an Untergliederungen zur Abgabe der Gesamtunterlagen
- 01.04.2017: Eskalation an Gesamtvorstände der Untergliederungen zur Abgabe der Gesamtunterlagen
- 15.04.2017: Mitteilung an Bundesschatzmeister, welche Untergliederungen fertig sind und gegen welche rechtliche Massnahmen eingeleitet werden. Vorlage des
dazugehörigen Schriftverkehrs
- 01.05.2017: Einleiten von rechtlichen Massnahmen gegen Untergliederungen bzw. dessen Vorstände, die ihren Gesetzlichen und Satzungsgemässen Pflichten nicht nachkommen. Einbeziehung des Bundesschatzmeisters in den entsprechenden Schriftverkehr
- 31.05.2017: Fertigstellung Landes-ReBes, Ausnahmen sind nur durch eingeleitete rechtliche Massnahmen gegen Untergliederungen begründbar
- 15.06.2017: Eskalation durch Bundesschatzmeisteer an Gesamt-Vorstände der LVs
- 01.07.2017: Einleitung von rechtlichen Massnahmen gegen :
- a) Landesverbände/-Vorstände
- b) Untergliederungen unterhalb Landesverbände
Budgetfragen Bund
- Budget 2017 war beschlossen.
- Offene Frage: Wie bekommen wir eine finanzielle Unterstützung des AGs hin?
- --> Lex LV Brandenburg (§23 LaSa)?
- Grundversorgung kann nicht für alles da sein, es muß einfach auch Geld vorhanden sein.
- Hinweis, Bundes-AG handeln derzeit als "eigenständige" Gesellschaft des Bürgerlichen Rechts (GbR)
- *AG Reform Vorschlag pr02 https://pr02.piratenpad.de/AGReform
- Hinweis: Haftungsfragen
- Aufnahme von 3.250 EUR für die Internationale Koordination als Grundversorgung ist abgelehnt
- Veranstaltungen Budgets Bundesbudget für Veranstaltungen reicht nicht für große Veranstaltungen
Landesverbände
- Wir müssen in allen Ländern schauen, das wir Unterstützung für die BTW hinbekommen. Insbesondere bei den UUs.
- Rücklauf NDS ungenügend.
- Vergleich der Anschreiben und deren Erfolg sollte für das Lernen daraus gegengecheckt werden.
International
- Euwikon 2017 ist geistig gerade angedacht, evtl. mehr in der nächsten Marina Mumble
Sonstiges
- https://vorstand.piratenpartei.de/2017/02/09/ausschreibung-erstellung-eines-konzepts-fuer-eine-parteieigene-firma/
- Video vom Slot Bundes-IT auf der mk171: https://youtu.be/BO8qNf3pAz4
Termine:
- 16.-18.02.2017 Pirate Secon
- 26.02.2017 14:00 Online Parteitag in Brandenburg im BB-Mumble
- 28.02.2017 22:00 TeamEU19 - NRW-Mumble
- 24.-26.03.2017 BPT 2017.1 Düsseldorf
- 11.03.2017 Ulm, Landesparteitag mit Vorstandswahlen
https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2017.1
Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Nächste Sitzung am Mittwoch, 15.03.2017, 20.00 Uhr. Bitte Werbung machen!
- Schluss der Sitzung: 21:53 Uhr