Sozialpiraten/Besprechungen2016-02-14 - Protokoll Sozialpiraten

Nächstes Mumbletreffen: 13-03-2016 - 20:00 Uhr

Mumble der Sozialpiraten

Termin: Sonntag, 14.02.2016 20:00Uhr

Ort: Mumble NRW,

Piratenpartei NRW Zweig der Themen Sozialpiraten

Anwesend

Reinhard Beckmann

Gernot

Miranda

Jürgen

Paul

Ute

Michael Passlack

TOP 0 - Begrüßung / Organisatorisches

Moderation: Reinhard

Protokoll: alle

Themen/Agenda-Vorschläge

Out of Topic Kurzer Bericht vom LPT 2016.1 heute in Mainz

1. BGE als Wahlkampfthema mit nur einer Gegenstimme angenommen

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:RLP/2016.1/003/Bedingungsloses_Grundeinkommen

2. Mindestlohn auch für Langzeitarbeitslose mit überwältiger Mehrheit angenommen.

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:RLP/2016.1/004/Mindestlohn_auch_f%C3%BCr_Langzeitarbeitslose

3. Zwei sehr gute Anträge zur Flüchtlingskrise angenommen

a) Erweiterung der Einwanderungspolitik

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:RLP/2016.1/005/Rtweiterung_Einwanderungspolitik

b) Flüchtlingsgründe entgegentreten, Bleibeoptionen schaffen

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:RLP/2016.1/008/Fluchtgr%C3%BCnden_entgegentreten,_Bleibeoption_schaffen

Den letztgenannten Positionspapierantrag werde ich mit dem Antragssteller als Positionspapierantrag für den BPT2016.1 einreichen.

TOP 1: Telefonlisten der Jobcenter

• Erste Rückmeldungen.

• Vorschlagstext für die "JC-Telefonlisten-Homepage" --> https://aksoziales.piratenpad.de/JC-TELEFONLISTEN-HOMEPAGE-TEXT?

Ich möchte den Text doch ausführlicher haben. Was mir im Textfehlt ist, warum die Piratenpartei sich für die Freigabe de JC-Telefonlisten so einsetetzt. Stichwörter: Persönlichkeitsrechte, Informationsfreiheitgesetz, Transparenz, Bringschuld des Staates usw. Dieser Text soll als Einführungstext permanent "On Topic" für die gesamte Kampagne bleiben.(Gernot)

Dann war das bei unserem letzten Telefongespräch ein Missverständnis.(Michael)

• Das Prozedere zum Ablauf (nachdem es Antwortschreiben der Jobcenter gibt) muss festgelegt werden. Ich schlage vor, dass wir das beim nächsten Mumble der PG Telefonlisten am 28.02., 21:00 Uhr, machen.(Michael)

Wir haben erste Telefonlisten bekommen, die wir in den nächsten Wochen ins Netz stellen, weil uns einige Jobcenter freiwillig ein paar Listen mit Telefonnummern gesendet haben.

Top 2 Artikel von Ute ist als Gastartikel bereits auf dem Blog der Sozialpiraten

• https://sozialpiraten.piratenpartei.de/2016/02/05/die-realen-hintergruende-der-fluechtlingswelle/

• Meinungsbild über die Bildung einer kleinen Redaktion, um Artikel ins Netz zu stellen:

Dafür:+1(Reinhard), +1 ROP, +1 (Michael P.)+1Miranda

Dagegen: +1 jck_r (im Sinne Freigabe

Enthaltung:+Gernot

Fazit:

Wir werden eine kleine Redaktion bilden und die Koordinatoren bekommen eine Nachricht, wenn eine Veröffentlichung ansteht. Ausnahme: "Aktuelle Themen", die von Miranda betreut wird, weil das muss ziemlich schnell gehen.

Top 3 Wahlprogramm "Arbeit und Soziales

• Anregung aus NRW:

Arbeit/Soziales: Transferleistungsfreies Lohnniveau sicherstellen (solange kein BGE eingeführt ist) Der LPT möge beschließen, das Kapitel "Arbeit/Soziales Transferleistungsfreies Lohnniveau sicherstellen (solange kein BGE eingeführt ist)" mit den nachfolgenden Texten im Parteiprogramm an geeigneter Stelle einzufügen.

• Definition Transferleistungsfreiheit

Der Einzelne hat ein Anrecht auf ein minimales Auskommen. Dies drückt sich zur Zeit (sehr ungenügend) durch die garantierten staatlichen Transferleistungen aus, falls der Einzelne kein oder ein nicht ausreichendes Einkommen im Monat zur Verfügung hat. Je nach Situation des Einzelnen ist das Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe und Wohngeld. Transferleistungsfreiheit erreicht der Einzelne erst dann, wenn er genug eigenen Lohn erwirtschaftet um die eigene Existenz zu sichern. Also genug Geld im Monat zur Verfügung hat, um Lebensmittel, Wohnung, Transportkosten, Kommunikationskosten, Kosten der gesellschaftlichen Teilhabe, etc. zahlen zu können.

• Entlohnung

So lange das Erwerbs- und Arbeitseinkommen oder das Einkommen aus Einzelunternehmertum (z.B. Werkverträge) für die meisten Menschen in Deutschland der einzige Weg zum Bestreiten des eigenen Lebensunterhaltes darstellt, müssen die Arbeits- und Vertragsbedingungen so ausgestaltet sein, dass der Erwerbstätige, Arbeitnehmer oder Einzelunternehmer nicht ausgebeutet und/oder überfordert werden kann. Durch tarifliche Bindungen und den Mindestlohn gibt es bei so genannter abhängiger Beschäftigung Lohnuntergrenzen, die eine Ausbeutung und/oder Übervorteilung bei diesen Einkommensarten verhindern sollen. Hier müssen die entsprechenden Stundenlöhne so ausgestaltet werden, das eine, im Durchschnitt, transferleistungesfreie Existenz bei einem Vollzeitarbeitsverhältnis garantiert ist. Nach letzten Berechnungen der Bundesanstalt für Arbeit ist bei einer Vollzeitstelle mit einer Arbeitsleistung von 40 Stunden pro Woche eine Entlohnung von 12,50 €/ Stunde (Stand Ende 2015) im Bundesdurchschnitt notwendig um diese Transferleistungsfreiheit zu garantieren. Dementsprechend müsste der Mindestlohn auf 12,50 €/Stunde angehoben werden. Diese Transferleistungsfreiheit in der Entlohnung muss jährlich nachgeführt und angepasst werden. Es ist vom Arbeitgeber bzw. vom Auftraggeber sicher zu stellen, dass ein entsprechendes Stundenlohnniveau mindestens erreicht wird.Sollte durch gesellschaftlichen Diskurs und politische oder tarifliche Entscheidung die Definition einer Vollzeitstelle stark nach unten abgesenkt werden (z. B. 25 Wochenstunden), so ist die Höhe des transferleistungsfreien Stundenlohnes ebenfalls anzupassen. Diese existenzsichernde Rahmenbedingung in der Lohngestaltung wird mit dem digitalen Wandel der Arbeitswelt (Click- and Crowdworking) und der inzwischen weit verbreiteten Umwandlung von Festanstellungen in Werkvertragskonstruktionen immer wichtiger. Der digitale Arbeitswandel darf nicht zu einer Entrechtung und Ausbeutung des Arbeitnehmers oder Einzelunternehmers führen.

• Sozialversicherungen

Neben der Lohngestaltung muss auch die soziale Absicherung Mindeststandards erhalten, die für die soziale und wirtschaftliche Stabilität unserer Gesellschaft unerlässlich sind. Das Einzel-, bzw. Solounternehmertum und die damit verbundenen Werkvertragskonstruktionen sind nur dann sinnvoll, wenn die Beiträge zu den Sozialversicherungen (Krankenversicherung, Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung, Pflegeversicherung und Unfallversicherung) garantiert und in ausreichender Höhe geleistet werden können, ohne das der erzielbare Stundenlohn den Einzelunternehmer auch wieder zum Transferleistungsempfänger staatlicher Leistungen macht. Dies müssen Auftraggeber, wie auch etwaiger, vermittelnder Dienstleister bzw. Plattformanbieter sicherstellen. Hier ist eine gesetzliche Regelung anzustreben, da Einzelunternehmer weder Marktmacht, noch Organisationsmacht haben um diese Grundbedingungen durchzusetzen.

Quelle: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.1/Antr%C3%A4ge/PaP004.0

• Unsere Vorschläge die wir beschlossen haben (rechte Spalte) (Miranda)

http://wiki.piratenpartei.de/Sozialpiraten/Debatte/Wahlprogramm_Arbeit_und_Soziales#Arbeit_und_Soziales_Bedingungsloses_Grundeinkommen_und_Mindestlohn

Top 4 http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/alg-ii-kuenftig-4-jahre-hartz-iv-sanktionen.php

• Es geht hier nicht um Sanktionen, sondern um die Erweiterung der Ersatzansprüche im § 34 II SGB bei sozialwidrigem Verhalten in den Rechtsvereinfachungen des SGB II. http://wiki.piratenpartei.de/Sozialpiraten/Rechtsvereinfachungen_SGBII#.C2.A7_34_Ersatzanspr.C3.BCche_bei_sozialwidrigem_Verhalten

Näheres dazu in der Sitzung. (Miranda)

Es kommt noch schlimmer: Ausweitung der Ersatzansprüche gegenüber der ganzen Bedarfsgemeinschaft.(Reinhard)

Neuer Sanktionstatbestand in der EnV : Die AU muss vorgelegt werden, wenn vorhanden und dies kommt dann in die EnV-w (Reinhard)

für Reinhard von Miranda:http://wiki.piratenpartei.de/Sozialpiraten/Rechtsvereinfachungen_SGBII#.C2.A7_56_Anzeige-_und_Bescheinigungspflicht_bei_Arbeitsunf.C3.A4higkeit

• § 56 Absatz 1 Satz 2

§ 31 Absatz 1 findet keine Anwendung

• Zu § 56 Absatz 1 Satz 2

Mit der Regelung wird klargestellt, dass ein Verstoß gegen die in der Eingliederungsvereinbarung bzw. in dem die Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakt geregelte Anzeige- und Bescheinigungspflicht keine Sanktion nach den §§ 31ff. zur Folge hat.

• Begrenzung der Deckelung der Miete - usw......(Reinhard)

Top 5 Unangemeldet kann Meinungs- und Informationsfreiheit in Deutschland rund 1000 Euro Strafe kosten.

(Gernot)

http://www.juraforum.de/lexikon/versammlungsfreiheit

http://www.juraforum.de/lexikon/demonstration

http://www.jurawelt.com/studenten/skripten/oer/1834?OUTPUTFORMAT=PRINT

Unangemeldet kann Meinungs- und Informationsfreiheit in Deutschland rund 1000 Euro Strafe kosten.

Mainzer Aktion zum "Right To Know Day" hat für vier sozialpolitisch engagierte Personen (zwei Piraten und zwei Nichtpiraten) Bußgeldstrafen wegen einer Ordnungswidrigkeit (Versammlungsgesetz) zur Folge. Wir sollten uns das nicht bieten lassen.

• Vorschlag: Unterstützung durch crowdfundig. Geldüberschuss soll der Aktion "sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV" gespendet werden.

https://www.grundeinkommen.de/11/02/2016/sanktionsfreie-mindestsicherung-statt-hartz-iv.html

• Falls der Betroffene mit der verhängten Sanktion nicht einverstanden ist, kann er innerhalb von zwei Wochen Einspruch einlegen. Dann legt die Bußgeldbehörde die Akten der Staatsanwaltschaft vor, welche den Vorgang nach Prüfung an das Amtsgericht weiterleitet. - See more at: http://www.strafrecht-ratgeber.de/strafrecht/straftaten/content_03.html#sthash.vNURI5DW.dpuf (Karin)

• Beratungshilfe wird auch bei Ordnungswidrigkeiten gewährt. http://dejure.org/gesetze/BerHG/2.html(Miranda)

• In Sachen des Strafrechts und der Ordnungswidrigkeiten wird nur Beratung gewährt, jedoch keine Vertretung oder Verteidigung. http://www.rakramer.de/10.html (Karin)

http://www.edition-poseidon.de/temp/Jobcenter-Demo.jpg

Wegen dieser spontanen Aktion droht vier Menschen ein Bußgeldbescheid.

Meiner Meinung nach ist das keine DEMO. sondern eher eine Art "Flashmob" und es ist auch keine Anmeldung notwendig. - Versammlung : Mindestens zwei Personen (Reinhard)

Problem ist das Bannmeilengesetz:(Miranda)

§ 1 BannMG

Für den Landtag von Rheinland-Pfalz wird ein befriedeter Bannkreis gebildet, in dem nach § 16 des Versammlungsgesetzes in der Fassung vom 15. November 1978 (BGBl. I S. 1789) in der jeweils geltenden Fassung öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge verboten sind.

§ 2 BannMG

Der Bannkreis in der Landeshauptstadt Mainz wird begrenzt durch die Straßen Zeughausgasse, Mitternacht, Petersplatz, Große Bleiche von der Einmündung Petersplatz bis zur Einmündung in die Rheinstraße beim Schlosstor, durch das Rheinufer in Höhe des Schlosstores bis zum Beginn der südlich der Straßenbrücke befindlichen Ufertreppe und durch eine von der Ufertreppe bis zur Einmündung der Zeughausgasse in die Rheinstraße zu ziehende gerade Linie.

Die Verkehrsflächen der genannten Straßen und Plätze gehören zum Bannkreis

Top 6 Gesetzesentwurf zu den Rechtvereinfachungen im SGB II

(Miranda)

Am 05.02. hat die Bundesregierung ihren Gesetzesentwurf zu den Rechtsvereinfachungen im SGB II auf der Grundlage des Referentenentwurfes des BMAS im Bundestag eingereicht.

http://dipbt.bundestag.de/dip21/brd/2016/0066-16.pdf

Beitrag in der Rubrik Aktuelles ist bereits im Pad https://sozialpiraten.piratenpad.de/Aktuelles erstellt.

Dabei habe ich die

• Beibehaltung der Sanktionen
• Einführung der erweiterten Ersatzansprüche und
• die Bruttowarmmiete

in Kurzform dargestelllt.

Ich würde gerne in diesem Rahmen die einzelnen besonders schwerwiegenden Veränderungen jeweils gesondert dort in kurzen aber tiefergehenden Kurzartikeln vorstellen.

Bundeskabinett beschließt Referentenentwurf über die Rechtsvereinfachungen zum SGB II Ich finde den Artikel gut und sollte nach Aktualisierung noch morgen rausgehen.(Gernot)

Top 7 Bericht aus den Ausschüssen und dem Plenum

(Miranda)

Nährere Infos über den Inhalt von Anträgen und Anfragen ist im Pad https://sozialpiraten.piratenpad.de/Bundesausschuss-Arbeit-und-Soziales zu finden.

1, öffentliche Ausschusssitzung vom 15.06.2016

Anhörung der Sachverständigen zu dem Antrag der Linken zur Umsetzung von Art 27 der UN BRK -Recht behinderter Menschen auf Arbeit auf der Grundlage der Gleichberechtigung-

• Antrag: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/052/1805227.pdf

Auf der Generalversammlung der Vereinten Nationen wurde am 13. Dezember 2006 die UN-Behindertenrechtskonvention beschlossen, die am 03.Mai 2008 in Kraft trat. Diese ist in Deutschland bis heute nicht wirksam umgesetzt worden.

In diesem Zusammenhang ist auszuführen, dass das BMAS am 14.12.2015 einen Referentenentwurf zum neuen Bundesteilhabegesetz vorgelegt hat, der ebenfalls wieder den Forderungen der UN BRK nicht gerecht wird.

• http://www.sozialpolitik-aktuell.de/tl_files/sozialpolitik-aktuell/_Politikfelder/Sozialstaat/Dokumente/Bundesteilhabegesetz_Referentenentwurf%202015-12-18.pdf

Beitrag für die Rubrik Aktuelles ist im Pad https://sozialpiraten.piratenpad.de/Aktuelles erstellt.

2. Beantwortete Anfragen

• Befristung von Beschäftigungsverhältnissen in Bundesministerien

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/074/1807432.pdf

Mehr als die Hälfte aller Neueinstellungen bei den 14 Bundesministerien und deren nachgeordneten Behörden sind in den vergangenen zwei Jahren befristet gewesen.

• Arbeitsbedingungen im Einzelhandel

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/073/1807325.pdf

Im Jahr 2014 waren rund 37 Prozent der Neueinstellungen im Einzelhandel befristet.

Zahl der innerbetrieblichen Übernahmen hat sich nach Angaben der Bundesregierung positiv entwickelt. Sie lag 2014 bei 43 Prozent, das ist eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr um sechs Prozent.

Der Anteil der Leiharbeitskräfte in der Branche lag 2014 bei 0,5 Prozent.

TOP 8: Pflege und Überarbeitung unseres Blogs

(Gernot) https://sozialpiraten.piratenpartei.de/ Es wurden schon einige Umstrukturen vorgenommen. Ich möchte eine Unterrubrik "Gastbeiträge" unter Home und einen unter "BGE" Begründung: Ich möchte auch "Nichtpiraten" die Gelegenheit geben, auf unseren Blog Beiträge zu posten. Ich denke dabei an Personen, die durchaus innerhalb der Sozialpolitik und innerhalb des BGE eine gewisse Bedeutung besitzen. Beispiel: Inge Hannemann (Sozialpolitik) Prof. Dr. S. Liebermann (BGE) Ferner unter "BGE" Videobeiträge und "Audiofiles"

• Und den Beitrag "Wir distanzieren uns" löschen.

• https://sozialpiraten.piratenpartei.de/category/wirdistanzierenuns/

Begründung, dieser Artikel ist nicht mehr aktuell und hat meiner Meinung nach auf unserem Blog auch nichts verloren.

• Beschluss: Wird gelöscht . Der Auftrag wurde am 14.02.16 erteilt. +1Gernot,+1(Reinhard)+1 (Michael (P)+1Miranda+1 (U)+1 Karin

• Vorschlag (Miranda)

Unter Punkt : Über uns - Protokolle Bitte zum richtigen wiki Link verlinken: http://wiki.piratenpartei.de/Sozialpiraten/Besprechungen

Derzeit ist es auf die Barcamps verlinkt

Änderungen / Erweiterungen im BLOG (Reinhard)

Top 9 : Vorschlag- Übertragung der Protokolle ins wiki

Nach dem letzten Crash der Pads, ist uns ja ein Protokoll abhanden gekommen und von daher schlage ich vor, dass wir die Protokolle ohne viel Formatierungsfoo nach der Sitzung direkt ins wiki archivieren. Für den Ak Soziales mache ich dies bereits und biete dies, soweit gewünscht, auch für die Sozialpiraten an (Miranda) Da es sich häufende Probleme mit den Pads gibt, wäre das zu unterstuetzen.(Michael)

Die Sitzung wurde um 23:25 Uhr beendet.

Nächstes Mumble (planmäßig): 13.03., 20:00 Uhr