SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/Vorstand/GO

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Geschäftsordnung des Vorstands vom Ortsverband Dresden-Neustadt

Änderungsprotokoll

§1 Geschäftsverteilung

Die Geschäftsbereiche der Vorstandsmitglieder lauten wie folgt:

(1) Vorsitzende Anne: Protokollarische Arbeit, President of the local branch, Flauschbeauftragte, Stadtratsarbeit, Neustadtpiratenbüroleiterin

(2) st. Vorsitzender Tigo: Vernetzung, Demo-Scout, Schabernackbeauftragter, Flauschbeauftragter, Unordnungs- und Verwahrlosungsbevollmächtigter

(3) Schatzmeister Manuel Wolf: Finanzielles, Öffentlichkeitsarbeit/Social Media, Flauschbeauftragter

(4) Beisitzer Daniel: Protokollarische Arbeit, digitale Infrastruktur, MacGyver-Faktor, Schirrmeister, Flauschbeauftragter

(5) Beisitzer Jan: Protokollarische Arbeit, digitale Infrastruktur, Flauschbeauftragter, SBR-Arbeit

(6) Beisitzer MSW: Blog, Vernetzung, Stadtratsarbeit, Programmarbeit, Flauschbeauftragter

(7) Für Neumitglieder, Social Media, Öffentlichkeitsarbeit, Webseite, Vernetzung und alles andere ist der gesamte Vorstand zuständig.

§1a Beauftragungen

(1) Geschäftsbereiche können durch eine namentliche Beauftragung natürlicher Personen delegiert werden.

(2) Die Beauftragung erfolgt per Vorstandsbeschluss, der jedoch nicht als Umlaufbeschluss behandelt werden darf.

(3) Ziele, Rechte und Pflichten jeder Beauftragung müssen Teil des Vorstandsbeschlusses nach Absatz 2 sein.

(4) Zur Wahrung von Persönlichkeitsrechten können Anträge nach Absatz 2 auf Wunsch nichtöffentlich behandelt werden. Dies ist Antragstellenden vor Behandlung ihres Antrages mitzuteilen.

(5) Beauftragungen sind zeitlich befristet, dürfen die reguläre Amtszeit des amtierenden Vorstands nicht überschreiten und können jederzeit per Vorstandsbeschluss widerrufen werden.

(6) Wird der Vorstand handlungsunfähig, enden bestehende Beauftragungen mit der Wahl eines neuen Vorstandes automatisch.

§2 Schuld

Alle Vorstandsmitglieder sind schuld.

§3 Vorstandssitzungen

(1) Der Termin und Ort für die nächste Vorstandssitzung wird während der laufenden Vorstandssitzung beschlossen und nach Sitzungsende veröffentlicht.
Das Protokoll dient somit als Einladung für die kommende Sitzung.
Die weitere Verbreitung wird begrüßt und angestrebt.

(2) In dringenden Fällen können Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung per Beschluss verlegt werden. Fällt eine Vorstandssitzung aus, werden Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung per Beschluss festgelegt.
In beiden Fällen muss öffentlich darüber informiert werden.

(3) In dringenden Fällen können vier Vorstandsmitglieder eine außerordentliche Vorstandssitzung einberufen. Die Ladungsfrist entfällt. Die Dringlichkeit ist zu begründen und im Protokoll zu vermerken.

(4) Vorstandssitzungen finden grundsätzlich offen statt, insbesondere sind Gäste, Presse, Ton- und Bildaufzeichnungen zugelassen.
Einzelne Tagesordnungspunkte können auf Beschluss des Vorstands in einem nichtöffentlichen Sitzungsteil behandelt werden.
Dies muss in jedem Einzelfall begründet werden.

(5) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens 4 Vorstandsmitglieder anwesend sind.

§4 Anträge

(1) Jede natürliche und juristische Person ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen.

(2) Zu Anträgen, die Entscheidungen politischer oder innerparteilich kontroverser Natur zum Gegenstand haben und keine Personenfragen betreffen, sollen wenn möglich vor Antragstellung Meinungsbilder unter den Neustadtpiraten eingeholt werden.

(3) Anträge an den Vorstand können gestellt werden durch:

  • E-Mail an den Vorstand: vorstand@neustadtpiraten.de
  • Bekanntmachung im Protokoll der nächsten Sitzung
  • persönlich oder in Beauftragung auf der Vorstandssitzung

(4) Jeder an den Vorstand gestellte Antrag wird veröffentlicht.
In Fällen, in denen dies vom Antragstellenden zum Schutz von Persönlichkeitsrechten ausdrücklich erwünscht ist, geschieht dies ohne Angabe des Antragstellenden bzw. nach Anonymisierung entsprechender persönlicher Daten im Antragstext.

(5) Jeder an den Vorstand gestellte Antrag wird im Umlauf abgestimmt und auf der nächsten Vorstandssitzung behandelt oder vertagt.
Vertagte Anträge brauchen nicht erneut gestellt werden. Sie werden in der darauffolgenden Vorstandssitzung behandelt oder wenn nötig erneut vertagt.

§5 Beschlüsse

(1) Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst. (2) Beschlüsse werden im Redmine Sachsen getroffen. (3) Befindet der Vorstand über einen Antrag abweichend von einem Meinungsbild der Neustadtpiraten, muss diese Entscheidung explizit begründet werden. (4) Der Schatzmeister hat gemäß seiner Amtseigenschaft ein generelles Vetorecht in Finanzangelegenheiten. (5) Der Schatzmeister kann Rechtsgeschäfte im Wert bis einschließlich 50,00 € selbstständig vornehmen.

§6 Protokolle

(1) Über den Verlauf der Vorstandssitzungen wird ein Protokoll angefertigt und im Redmine Sachsen veröffentlicht. (2) Das Protokoll muss Anträge und die Links zu den Beschlüssen enthalten. Es kann zusätzlich Stellungnahmen sowie Schwerpunkte des Sitzungsverlaufes wiedergeben. (3) Das Protokoll wird gültig, wenn im Redmine Sachsen alle auf der Sitzung anweseden Vorstandsmitglieder dafür gestimmt haben. (4) Es gibt in jeder ordentlichen Vorstandssitzung einen TOP Tätigkeitsbericht.

§7 Tätigkeitsbericht

(1) Jedes Vorstandsmitglied gibt zu jeder ordentlichen Vorstandssitzung einen Tätigkeitsbericht ab. (2) Ein vollständiger Tätigkeitsbericht ist zu jeder Mitgliederversammlung vorzulegen.

§8 GO-Anträge

(1) Folgende GO-Anträge sind möglich:

  • Änderung der Tagesordnung
  • Schließung eines Tagsordnungspunktes
  • Wiedereröffnung eines Tagesordnungspunktes
  • Ende der Diskussion
  • Smokeytime (Raucherpause) - Unterbrechung der Sitzung für 5 Minuten
  • Ponytime (Mediationspause) - Unterbrechung der Sitzung für 15 Minuten.

§9 Kassenstand und Mitgliederzahlen

Der aktuelle Kassenstand, die Anzahl der Mitglieder und die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder werden regelmäßig an geeigneter Stelle veröffentlicht.

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